Migrationsabkommen Schweiz – Sri Lanka

05.10.2016 |  Von  |  News, Politik
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Am Dienstag wurde in Colombo, der Hauptstadt Sri Lankas, ein Migrationsabkommen zwischen der Schweiz und dem Inselstaat abgeschlossen. Unterzeichner waren Bundesrätin Simonetta Sommaruga und der Innenminister von Sri Lanka, Seneviratne Bandara Nawinne.

Das Abkommen soll die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Sri Lanka im Migrationsbereich stärken. Es regelt zudem die Rückkehr von ausreisepflichtigen Personen und bietet insofern mehr Rechtssicherheit.

Verstärkte Zusammenarbeit im Migrationsbereich

Bundesrätin Sommaruga hatte zuvor das ehemalige Konfliktgebiet im tamilisch dominierten Norden des Landes besucht, wo sie unter anderem Rückkehrer aus der Schweiz, Menschenrechtsaktivisten und weitere Akteure der Zivilgesellschaft traf. Diese Woche trifft Bundesrätin Sommaruga noch den Präsidenten Sri Lankas, Maithripala Sirisena, um dann zu weiteren Gesprächen in die indische Hauptstadt Neu-Delhi zu reisen.

Das Migrationsabkommen mit Sri Lanka bildet die Grundlage für eine verstärkte Zusammenarbeit mit den sri-lankischen Behörden – u.a. bei der freiwilligen Rückkehr und Wiedereingliederung, bei der Hilfe vor Ort, bei der Bekämpfung von Menschenschmuggel und Menschenhandel sowie im Bereich Migrationsmanagement. Bundesrätin Sommaruga sagte: „Mittelfristig kann das Abkommen zu einer umfassenderen Migrationspartnerschaft ausgebaut werden. Dazu sind aber weitere Fortschritte bei den Menschenrechten nötig.“

Keine Änderung der Entscheidpraxis

Das Abkommen führt zu keinen Änderungen in der Entscheidpraxis des Staatssekretariats für Migration (SEM): Dieses prüft auch weiterhin bei jedem einzelnen Asylgesuch zunächst, ob die Voraussetzungen für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft erfüllt sind und dann, ob eine Ausweisung nach Sri Lanka zulässig und zumutbar ist.

Das Abkommen schreibt die bestehende Zusammenarbeit mit den sri-lankischen Behörden bei der Rücknahme von Personen, welche die Voraussetzungen für den Aufenthalt im jeweils anderen Vertragsstaat nicht mehr erfüllen, formell fest. Damit bringt es zusätzliche Rechtssicherheit in diese Zusammenarbeit. Für die korrekte Umsetzung und Anwendung – namentlich auch die sichere Rückführung und die menschenrechtskonforme Behandlung der Rückkehrenden – sind regelmässige Expertentreffen vorgesehen.

Besuch im ehemaligen Konfliktgebiet

Beim Besuch im ehemaligen Konfliktgebiet im Norden besichtigte Bundesrätin Sommaruga in Kilinochchi das von der Schweiz mitfinanzierte Berufsbildungs-Projekt „Bridges to the Future – Vocational Training in the North/East of Sri Lanka“. In diesem Projekt können sich junge Leute aus- und weiterbilden und damit ihre Beschäftigungschancen auf dem heimischen Arbeitsmarkt verbessern. Das Programm bietet damit eine Alternative zur Emigration. Es steht ausdrücklich auch Rückkehrern aus der Schweiz offen.

Die Schweiz unterhält im Norden als einziges westliches Land seit 2003 eine permanente Vertretung, baute rund 5100 zerstörte Häuser wieder auf und ist weiterhin aktiv mit einem Programm zum Schutz von Arbeitsmigranten. Sie unterstützt das menschenrechts- und friedenspolitische Engagement vor Ort und hat für die Umsetzung des Programms in diesem Bereich einen Berater für menschliche Sicherheit in Colombo sowie eine Mitarbeiterin in Jaffna stationiert.

In Jaffna hatte sich Bundesrätin Sommaruga zuvor mit Rückkehrerinnen und Rückkehrern aus der Schweiz ausgetauscht, die von einer individuellen Rückkehrhilfe der Schweiz profitieren und sich wieder in die Arbeitswelt eingliedern konnten. Einer der besuchten Rückkehrer konnte mit einer Rückkehrhilfe von rund 3500 Franken eine Geflügelfarm aufbauen und mehrere neue Arbeitsstellen schaffen.

 

Artikel von: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Artikelbild: © shutterlk – shutterstock.com

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