Schweiz bekräftigt Engagement auf Afghanistan-Konferenz

10.10.2016 |  Von  |  News, Politik
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Am 4. und 5. Oktober fand in Brüssel die Afghanistan-Konferenz statt. Der Wille zu einer langfristigen Partnerschaft mit Afghanistan wurde dabei von der Schweiz bekräftigt. Die Schweiz wird sich weiter in Afghanistan engagieren und bis 2020 pro Jahr rund 26 Millionen Franken dafür bereitstellen.

Dies kündigte Botschafter Thomas Greminger, Leiter der Schweizer Delegation, an.

Der Fokus des Schweizer Programms liegt auf zwei miteinander verbundenen Bereichen: Gouvernanz und Menschenrechte für alle sowie nachhaltige sozioökonomische Entwicklung.

Mit ihrem Entwicklungsprogramm unterstützt die Schweiz besonders benachteiligte Bevölkerungsgruppen und bemüht sich, den Transformationsprozess des Landes zu stärken. Damit leistet sie einen Beitrag zur positiven gesellschaftlichen Veränderung und zur Nachhaltigkeit des Friedens- und Staatsbildungsprozesses.

Die Schweiz trug zum Beispiel zur Errichtung einer verwaltungsübergreifenden Stelle zur Unterstützung der Menschenrechte bei, die sicherstellt, dass nationale Strategien und Gesetze im Einklang mit den menschenrechtlichen Verpflichtungen Afghanistans gestaltet werden. Mit einem arbeitsintensiven Infrastrukturprojekt trägt die Schweiz zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Verbesserung des Lebensunterhalts der armen Landbevölkerung bei.

Dank dem Projekt werden planbare Einkommen generiert und überlebenswichtige ländliche Infrastrukturen saniert, über die die Menschen Zugang zu Dienstleistungen und Märkten erhalten. Das Schweizer Engagement in der Region soll Afghaninnen und Afghanen neue Perspektiven eröffnen, damit sie ihr Potenzial im eigenen Land entfalten können.

Die Schweiz hat sich zu einem umfassenden Ansatz verpflichtet, der entwicklungspolitische und humanitäre Instrumente kombiniert. Neben langfristigen Zielen sollen die unmittelbaren und dringlichsten Bedürfnisse der verletzlichsten Bevölkerungsgruppen in den Bereichen Schutz, Gesundheit und Ernährungssicherheit gedeckt werden.

Wie heute von Botschafter Greminger angekündigt, der vom Bundesrat für die Konferenz in Brüssel zum Staatssekretär ernannt wurde, sieht die Schweiz im Rahmen der Botschaft über die internationale Zusammenarbeit der Schweiz 2017–2020 für das Programm bis 2020 jährlich ein Gesamtbudget in der Höhe von 26 Millionen Franken vor.

Dabei unterstützt die Schweiz neben staatlichen Institutionen auch zivilgesellschaftliche Organisationen, die für die Entwicklung und die Veränderung Afghanistans entscheidende Akteure sind. Deshalb unterstützte die Schweiz gemeinsam mit der EU die Teilnahme von Vertretern der Zivilgesellschaft an der Konferenz in Brüssel und den Konsultationsprozess zur Ausarbeitung eines Positionspapiers der zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Was die gegenwärtige humanitäre Lage betrifft, ist die Schweiz besorgt über die dramatische Situation, die in den letzten Monaten aufgrund der plötzlichen Rückkehr von mehreren Hunderttausend Afghaninnen und Afghanen aus Nachbarländern entstanden ist. Zur Deckung der dringlichsten Bedürfnisse dieser Menschen erwägt die Schweiz, zusätzlich zu ihrem an der Konferenz präsentierten Programm kurzfristig weitere Beiträge an die humanitäre Hilfe für Afghanistan zu sprechen.

Angesichts der Verschlechterung der Sicherheitslage im Land fordert die Schweiz alle beteiligten Akteure auf, auf einen Prozess zur zivilen Konflikttransformation unter Beteiligung aller betroffenen Bevölkerungsgruppen hinzuwirken, um die Grundlage für nachhaltigen Frieden und Entwicklung in Afghanistan zu schaffen.

 

Artikel von: EDA Eidgenössisches Department für auswärtige Angelegenheiten
Artikelbild: © Gil C – shutterstock.com

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