Israel: Christliche Freunde aus aller Welt strömen nach Jerusalem

07.10.2017 |  Von  |  Gesellschaft, News, Politik, Weltgeschehen  | 

Das Laubhüttenfest in Jerusalem lockt immer mehr Menschen an, darunter mehrere zehntausend evangelikale Freunde von Zion aus jedem Kontinent. Sie kommen, um ihre Freundschaft und Solidarität mit dem jüdischen Volk zum Ausdruck zu bringen.

Die Pilger kommen, um für Frieden in Jerusalem zu beten und Israel ihren Segen auszusprechen. Sie feiern auch das Sukkot, indem sie durch Jerusalems Strassen ziehen. Sie kommen unter anderem aus China, Deutschland, Russland, Südafrika, Österreich, Brasilien und den USA.

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SECO – Sanktionen: Verordnung über Massnahmen gegenüber dem Iran

23.09.2017 |  Von  |  Gesellschaft, News, Politik  | 

Der Bundesrat beschloss am 14.02.2007 Zwangsmassnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran und erliess eine entsprechende Verordnung. Mit dieser Verordnung setzte die Schweiz die UNO-Sicherheitsratsresolutionen 1737 (2006), 1747 (2007), 1803 (2008) und 1929 (2010) um. Am 19.01.2011 beschloss der Bundesrat, die Sanktionsmassnahmen gegenüber Iran dem Niveau der wichtigsten Handelspartner der Schweiz anzupassen. Im Nachgang zum Nuklearabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) zwischen den E3/EU+3 (China, Russland, USA, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien) und Iran beschloss der Bundesrat am 21.10.2015 die Sanktionen der Schweiz am sog. Implementation Day im Einklang mit der UNO und der EU zu lockern.

Am 11.11.2015 wurde die Verordnung dazu einer Totalrevision unterzogen. Am 17.01.2016 wurde die neue Verordnung publiziert und trat in Kraft.

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Schweiz und Österreich wollen im Luftpolizeidienst verstärkt kooperieren

Die Schweiz und Österreich wollen die Zusammenarbeit bei der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen verstärken. Der Bundesrat hat dazu in seiner Sitzung vom 6. September 2017 ein neues Luftpolizeiabkommen genehmigt und die Botschaft ans Parlament überwiesen.

Der Vorsteher des VBS wurde vom Bundesrat autorisiert, das Abkommen unter Vorbehalt der parlamentarischen Ratifikation zu unterzeichnen.

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Bundesrat möchte Bundesgericht als höchste Rechtsprechungsbehörde stärken

06.09.2017 |  Von  |  Gesellschaft, News, Politik, Schweiz  | 

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. September 2017 die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Revision des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) zur Kenntnis genommen und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, eine Botschaft auszuarbeiten. Die Vorschläge des Bundesrats sind in der Vernehmlassung überwiegend auf Zustimmung gestossen.

Mit der Revision möchte der Bundesrat die heute teilweise bestehende Fehlbelastung des Bundesgerichts korrigieren.

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Bern BE: Inkassohilfe soll verbessert und schweizweit vereinheitlicht werden

30.08.2017 |  Von  |  Gesellschaft, Konsum, News, Politik  | 

Unterhaltsberechtigte Personen, also zum Beispiel eine alleinlebende Mutter und ihre Kinder, sollen bezüglich der Leistungen der Inkassohilfe schweizweit gleich behandelt werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. August 2017 eine entsprechende Inkassohilfeverordnung in die Vernehmlassung geschickt.

Diese soll künftig die Grundlage bilden für die Tätigkeit der Fachstellen, die das Bundesrecht vollziehen.

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Gemeinde Eschenbach SG: Postkarte „Islamischer Zentralrat Eschenbach“

In der Gemeinde Eschenbach wurden heute Postkarten im Namen einer der Gemeinde unbekannten Organisation verteilt.

Der Inhalt verfolgt offenbar das Ziel, in der Bevölkerung Stimmung gegen den Islam zu schüren.

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Stadt Zürich: Zugezogene haben höheres Einkommen

29.08.2017 |  Von  |  Gesellschaft, News, Politik, Zürich  | 

Seit dem Jahr 2000 ist das mittlere steuerbare Einkommen in der Stadt Zürich um über 15 Prozent gestiegen. Grund dafür ist einerseits, dass Zuzügerinnen und Zuzüger im Mittel mehr verdienen als die bereits ansässige Bevölkerung.

Andererseits sind die mittleren Einkommen von Einzelpersonen und Paaren, die im betrachteten Zeitraum von 2000 bis 2013 in Zürich lebten, gestiegen.

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Schweizer Nationalstrassennetz in gutem Zustand – keine Mängel bei der Sicherheit

28.08.2017 |  Von  |  News, Politik  | 

Erstmals hat das Bundesamt für Strassen (ASTRA) einen Bericht zum Zustand des Nationalstrassennetzes publiziert. Dieser kommt zum Schluss, dass sich das Netz in einem guten Gesamtzustand befindet. Um diesen Zustand halten zu können, werden künftig tendenziell mehr Investitionen in den Unterhalt nötig sein.

Mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) wurden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die benötigten Finanzen kurz- und mittelfristig zu sichern.

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