Massnahmen gegenüber Verbindungen zu Terroristen

23.03.2017 |  Von  |  Kriminalität, News, Weltgeschehen  | 
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Die Verordnung vom 02.10.2000 über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung Al-Qaïda oder den Taliban setzt die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossenen Massnahmen um.

Konkret geht es um die Resolutionen 1267 (1999), 1333 (2000), 1390 (2002), 1455 (2003), 1526 (2004), 1617 (2005) und 1735 (2006).

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Massnahmen gegen Verbindungen zu Terroristen

17.03.2017 |  Von  |  Kriminalität, News, Politik, Weltgeschehen  | 
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Die Verordnung vom 02.10.2000 über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung Al-Qaïda oder den Taliban setzt die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossenen Massnahmen um.

Konkret geht es um die Resolutionen 1267 (1999), 1333 (2000), 1390 (2002), 1455 (2003), 1526 (2004), 1617 (2005) und 1735 (2006).

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Nationalrat Felix Müri, Emmenbrücke (LU): Ideologische Energiepolitik geht weiter

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Der Nationalrat hat in der ersten Woche der Frühjahrsession dem sogenannten Klimaübereinkommen von Paris zugestimmt. Mit diesem Abkommen verpflichtet sich die Schweiz ihre Treibhausgasemissionen um 50 Prozent zu reduzieren. Einmal mehr entscheidet das ideologisch verblendete Parlament ohne die Konsequenzen dieser Weichenstellung zu berücksichtigen.

Wie beim schädlichen Energiegesetz, über welches wir im Mai an der Urne abstimmen, werden illusorische Ziele definiert, die nur mit immensen Kosten und vielen zusätzlichen Regulierungen zu erreichen sind. Die Bevölkerung und die Wirtschaft werden es bezahlen müssen.

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Hilfe für Opfer von Konflikten: Die Schweiz unterstützt das Rote Kreuz

10.03.2017 |  Von  |  News, Weltgeschehen  | 
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Der Bundesrat hat am 10. März 2017 für ein weiteres Jahr den Sitzbeitrag für den Genfer Hauptsitz des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) gesprochen.

Damit unterstützt die Schweiz eine Organisation, die in Konflikten und Krisen oft als einzige einen direkten Zugang zu den notleidenden Menschen hat. Das IKRK in Genf koordiniert seine Einsätze über seine mehr als 80 weltweit präsenten Delegationen.

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Sanktionen: Massnahmen gegenüber der Republik Irak

09.03.2017 |  Von  |  News, Politik, Weltgeschehen  | 
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Die Verordnung vom 07.08.1990 über Wirtschaftsmassnahmen gegenüber der Republik Irak setzt die vom UNO-Sicherheitsrat gegenüber der Republik Irak getroffenen Massnahmen um.

Das internationale Sanktionsregime gegenüber Irak wurde in der Vergangenheit verschiedene Male angepasst, zuletzt mit der Resolution 1483 (2003) vom 22.05.2003. Zur Zeit bestehen folgende Massnahmen gegenüber der Republik Irak.

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6 Jahre Syrienkrieg: Handicap International will die Bombardierung stoppen

08.03.2017 |  Von  |  News, Weltgeschehen  | 
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Seit sechs Jahren schon sind die Menschen in Syrien Opfer eines Konflikts, der von ungezielten Bombenangriffen von seltener Intensität geprägt ist. Zwischen September und Dezember 2016 gab es pro Tag durchschnittlich 94 Angriffe mit Explosivwaffen.

Handicap International appelliert an die Konfliktparteien, den Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten einzustellen, und fordert die internationale Gemeinschaft auf, diese Praxis klar zu verurteilen und sich für ihre Beendigung zu engagieren.

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Gegen das Vergessen: Schweiz übernimmt Präsidentschaft der IHRA

07.03.2017 |  Von  |  Gesellschaft, News, Weltgeschehen  | 
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Botschafter Benno Bättig, Generalsekretär des EDA und Leiter der Schweizer Delegation bei der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), hat heute für ein Jahr den Vorsitz der IHRA angetreten.

Zu den Prioritäten der Schweizer Präsidentschaft gehören Bildung und Erziehung sowie Jugend und Social Media. Die IHRA mit ihren 31 Mitgliedstaaten hat zum Ziel, die Forschung und Bildung in Bezug auf den Holocaust zu fördern sowie die Erinnerung an die Opfer durch Gedenkfeiern und -stätten wachzuhalten.

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Zentralafrikanische Republik: Das Morden an Christen geht weiter

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Die Zentralafrikanische Republik (ZAR) kommt nicht zur Ruhe. Nun ist ein Sonderstaatsanwalt ernannt worden.

Die drei höchsten religiösen Führer, zwei Pastoren und ein Imam, begrüssten diesen Schritt. Die drei waren bereits in Genf für ihren gemeinsamen Einsatz für den Frieden von den Vereinten Nationen geehrt worden.

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Tragödie im Südsudan – 100 000 Menschen belagert

16.02.2017 |  Von  |  News, Weltgeschehen  | 
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Im Südsudan, wo derzeit über 100 000 Menschen in der belagerten Stadt Yei eingeschlossen sind, droht eine humanitäre Katastrophe.

HEKS, das Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz, und „Terre des hommes“ haben deshalb gemeinsam ein Nothilfe-Projekt im Umfang von 1,5 Mio. Franken für die notleidende Bevölkerung von Yei gestartet. Unterstützt wird das Projekt auch von der „Glückskette“.

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Israel und arabische Welt im Business vereint

11.02.2017 |  Von  |  News, Weltgeschehen  | 
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Das arabische Embargo gegen Israel wird immer stärker von den geschäftlichen Interessen der arabischen Welt ausgehöhlt.

Nominell ist das Embargo der meisten arabischen Staaten seit der Gründung des jüdischen Staates im Jahre 1948 in Kraft, jedoch lässt sich das hohe Geschäftsvolumen zwischen Israel und den sechs Golfstaaten kaum noch verheimlichen, wie „Bloomberg“ schreibt.

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