Bern: MEI-Demo aus Angst vor linksextremer Gewalt abgesagt

08.03.2017 |  Von  |  Bern, Gewalt, Polizeinews, Schweiz
Bern: MEI-Demo aus Angst vor linksextremer Gewalt abgesagt
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Am 18. März wird es in Bern keine Kundgebung mit dem Titel „Wir sind direkte Demokratie“ geben. Das Organisationskomitee mit dem Namen „Brennpunkt Schweiz“ hat die Kundgebung abgesagt. Als Grund für den Rückzieher beim geplanten Protest gegen die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative wurden Drohungen aus linksextremen Kreisen genannt.

„Die Sicherheitslage ist nicht mehr gewährleistet. In den Sozialen Medien haben Linksextreme zu Gewalt aufgerufen“, erklärte Nils Fiechter, JSVPler und Medienverantwortlicher von „Brennpunkt Schweiz“, gegenüber 20 Minuten. Es handle sich somit um einen Vernunftsentscheid. „Es hätte Tote geben können, das wollten wir nicht verantworten“, so Fiechter.

Und weiter: „Wir wollten die Kundgebung friedlich durchführen und müssen sie nun aus Angst abblasen. Das ist nicht die Schweiz die wir kennen. Hier und heute wurde die direkte Demokratie und Meinungsfreiheit beerdigt.“

Das Komitee habe den Entscheid schon vor einer Woche – und dies ohne Einwirkung von aussen, also völlig eigenständig – getroffen.

Eine Sprecherin der Sicherheitsdirektion der Stadt Bern bestätigte, dass die Organisatoren der Stadt Bern den Verzicht auf die Kundgebung mitgeteilt hätten. Die Kundgebung des Vereins „Brennpunkt Schweiz“ war von der Stadt Bern bewilligt worden.

Mit der Kundgebung wollte das Komitee ein Zeichen für eine starke Demokratie und eine unabhängige Schweiz setzen. Den Kundgebungsaufruf begründete es mit der Masseneinwanderungsinitiative, die nicht gemäss dem Volkswillen umgesetzt werde.

Die SVP Schweiz nahm die Absage der Kundgebung mit Erleichterung zur Kenntnis, wie sie in einer Medienmitteilung schreibt. In den letzten Wochen habe sich abgezeichnet, dass die linke Stadtregierung von Bern nicht willens und in der Lage sei, Recht und Ordnung gegen die Linksextremisten durchzusetzen. Angesichts dessen auf die Kundgebung zu verzichten,  zeuge vom Verantwortungsbewusstsein der Organisatoren.

Erst Ende Februar kam es zu Krawallen von Linksautonomen in Bern (wir berichteten). Es wurde befürchtet, dass die für den 18. März geplante Demonstration neue Ausschreitungen auslösen könnte.

 

Quelle: Übernommen von 20 Minuten und bearbeitet von belmedia-Redaktion
Artikelbild: AsiaTravel – shutterstock.com

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