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Die Schweizer Armee trainiert mit Helikoptern in Portugal

Vom 20. Mai bis am 7. Juni 2024 trainieren Angehörige der Schweizer Armee mit drei Helikoptern des Typs Cougar in Beja (Portugal).

Die multinationale und interdisziplinäre Übung „HOTBLADE 2024“ dient dazu, die taktischen Fähigkeiten mit anderen Nationen zu vergleichen und weiterzuentwickeln, und fördert die multinationale Zusammenarbeit.

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„The Journey“ – eine Reise in die Hotspots der Christenverfolgung

16.05.2024 |  Von  |  Beitrag, News

Open Doors-Leiter Markus Rode trifft Christen im Irak und in Nigeria

An den Open Doors Tagen kommen Sprecher aus Ländern, in denen Christen verfolgt werden, jedes Jahr nach Deutschland. Dieses Jahr jedoch hat Markus Rode mit einem Kamerateam sich auf die Reise zu ihnen – in die Hotspots der Verfolgung – gemacht. „Ich habe den Christen im Irak und in Nigeria mitgeteilt, dass ich quasi als Botschafter der Christen in Deutschland zu ihnen komme, um sie wissen zu lassen, dass viele für sie beten. Auch werden viele die Reiseberichte sehen und verstärkt für sie beten. Das hat sie getröstet und ermutigt“, erklärt der Leiter von Open Doors Deutschland dazu.

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Schweizer Bevölkerung vertraut dem TCS mehr als der Armee

16.05.2024 |  Von  |  Beitrag, Schweiz

Der erste Notfallbarometer des TCS zeigt, dass die Schweizerinnen und Schweizer die Arbeit von Rettungskräften sehr positiv beurteilen. Rund ein Viertel der Befragten erlebte in den letzten zwei Jahren selber oder im näheren Umfeld eine Notfallsituation.

Dabei sind nur 35 Prozent sehr überzeugt, im Notfall das Richtige zu tun. Auch über die Kostenfolgen medizinischer Dienstleistungen im Notfall bestehen Unsicherheiten.

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Kriegsmaterialgesetz – Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur Abweichungskompetenz für den Bundesrat

15.05.2024 |  Von  |  Beitrag, Schweiz

Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) eröffnet.

Diese Änderung sieht die Einführung einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat vor, sodass er im Falle ausserordentlicher Umstände von den Bewilligungskriterien des KMG abweichen kann, wenn die Wahrung der aussen- und sicherheitspolitischen Interessen dies erfordert. Der Bundesrat muss sich jedoch auch weiterhin an die internationalen Verpflichtungen der Schweiz halten, insbesondere an das Neutralitätsrecht.

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Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2023

15.05.2024 |  Von  |  Beitrag, Schweiz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen.

Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.

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Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Verordnung über die Krisenorganisation

15.05.2024 |  Von  |  Beitrag, Schweiz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) eröffnet.

Ziel dieser Verordnung ist es, die notwendigen Voraussetzungen für einen raschen und systematischen Einsatz der überdepartementalen Krisenstäbe zu schaffen und somit die Bundesverwaltung effizienter und effektiver auf Krisensituationen vorzubereiten.

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Bundesrat will Zusammenarbeit mit der EU bei der militärischen Friedensförderung erleichtern

15.05.2024 |  Von  |  Beitrag, Schweiz

Die Schweiz hat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an militärischen Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung und Friedensförderung zu regeln und die Zusammenarbeit administrativ zu erleichtern.

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Bundesrat anerkennt Bedürfnis nach „Stalking“-Tatbestand

15.05.2024 |  Von  |  Beitrag, Schweiz

Im Strafgesetzbuch (StGB) soll ein eigenständiger Tatbestand der Nachstellung (oft als „Stalking“ bezeichnet) eingeführt werden.

Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) hat einen entsprechenden Entwurf erarbeitet. In seiner Stellungnahme vom 15. Mai 2024 anerkennt der Bundesrat das Bedürfnis, Nachstellung explizit unter Strafe zu stellen. Er warnt jedoch vor zu hohen Erwartungen an den neuen Tatbestand.

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Militärversicherung: Rentenzahlungen erstmals deutlich tiefer als Behandlungskosten

Die von der Suva geführte Militärversicherung hat ihr Jahresergebnis 2023 publiziert. Dieses ist vergleichbar mit den letzten Jahren vor Corona.

Erstmals sind die Aufwände für Rentenzahlungen deutlich tiefer als die Behandlungskosten. Das ist hauptsächlich auf die sinkende Zahl der Rentenbezüger zurückzuführen und bestärkt die Militärversicherung in ihrem Grundsatz „Wiedereingliederung vor Rente“.

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ASTRA Bridge – ausserordentliches Ereignis in der Nacht auf Montag

Die ASTRA Bridge hatte heute Nacht eine Panne und musste unplanmässig parkiert werden.

Damit der Verkehr zweispurig an der Brücke vorbeigeführt werden kann, ist die Einfahrt Kriegstetten in Fahrtrichtung Zürich aktuell gesperrt. Das Problem wird im Verlauf des Tages behoben. Die ASTRA Bridge wird diese Nacht wieder verschoben und die Sperrung der Einfahrt wird aufgehoben.

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Ausweichverkehr entlang der A2 und A13 im Alpenraum – Massnahmen des Bundesrates

Das Stauaufkommen auf den Nationalstrassen im Alpenraum während der Feiertage im Frühling und den Sommerferien führt zu Ausweichverkehr.

Dieser belastet die lokale Bevölkerung stark. Der Bundesrat unternimmt bereits heute grosse Anstrengungen gegen den unerwünschten Ausweichverkehr und ergreift weitere Massnahmen im Alpenraum. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 08.05.2024 darüber beraten und Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 22.4044 Stadler verabschiedet.

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Bundesrat verbessert Personalbestand des Zivilschutzes

08.05.2024 |  Von  |  Beitrag, Schweiz

Der Bundesrat will den Personalbestand des Zivilschutzes verbessern und hat dazu an seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 die Botschaft zur Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG) zuhanden des Parlaments verabschiedet.

Die Massnahmen umfassen eine Ausweitung der Schutzdienstpflicht auf bestimmte Militärdienstpflichtige und ehemalige Armeeangehörige.

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Bundesrat festigt militärische Ausbildung mit Slowenien

An seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 hat der Bundesrat das Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung mit Slowenien genehmigt.

Da für gewisse Bereiche die Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten in der Schweiz beschränkt sind, ist die Schweizer Armee an diesen Kooperationsmöglichkeiten interessiert. Auch Slowenien kann Ausbildungsangebote in der Schweiz nutzen.

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Luzern LU: Temporäres Schwimmverbot in der Reuss wegen Bauarbeiten

Aus Sicherheitsgründen muss ein Abschnitt der Reuss in Luzern ab 21. Mai 2024 fürs Schwimmen sowie für den Freizeitverkehr gesperrt werden.

Das Verbot gilt für den Bereich von den Ausstiegen Säntimatt und St. Karli bis zur Eisenbahnbrücke Fluhmühle, jeweils montags bis freitags von 7 bis 18 Uhr. In der übrigen Zeit ist die übliche Nutzung des Flusses erlaubt.

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Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte besucht Schweizer Armee

Am 2. und 3. Mai 2024 stattet General Valdemaras Rupšys, Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab.

Bei den Gesprächen mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, geht es insbesondere um die Sicherheitslage in Osteuropa und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine darauf.

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Umgebauter Bahnhof Twann BE wird wiedereröffnet (Video)

Ab Sonntag, 5. Mai 2024 halten die Regionalzüge der Linie Neuchâtel–Biel im modernisierten Bahnhof Twann. Twann wird damit wieder regelmässig, schnell und bequem mit dem Zug bedient.

Weitere Arbeiten für mehr Komfort im und um den Bahnhof dauern an. Die SBB bedankt sich bei den Reisenden und den Anwohnenden für ihr Verständnis und ihre Treue während der monatelangen Bauarbeiten.

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Abschluss der Administrativuntersuchung zum Hackerangriff auf die Xplain AG – Bundesrat beschliesst Massnahmen

01.05.2024 |  Von  |  Beitrag, Schweiz

An seiner Sitzung vom 1. Mai 2024 hat der Bundesrat Massnahmen beschlossen, mit denen Datenabflüsse bei IT-Lieferanten zukünftig verhindert werden sollen.

Dabei stützt sich der Bundesrat auf den nun vorliegenden Untersuchungsbericht zur Admi-nistrativuntersuchung. Der Bundesrat hatte im August 2023 eine externe Stelle mit der Aufarbeitung der Ereignisse rund um den Datenabfluss bei der Xplain AG mandatiert.

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Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren der Armee

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Mai 2024 folgende Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren beschlossen.

Divisionär Germaine J.F. Seewer (siehe Titelbild), zurzeit Kommandantin Höhere Kaderausbildung der Armee / Stellvertreterin Chef Kommando Ausbildung, wird per 1. August 2024 Chefin Internationale Beziehungen Verteidigung.

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Bundesrat & KKJPD nehmen Strategie der Integrierten Grenzverwaltung zur Kenntnis

01.05.2024 |  Von  |  Beitrag, Schweiz

Die Integrierte Grenzverwaltung hat zum Ziel, die Schengen-Aussengrenzen effektiv, effizient und in geordneter Weise zu verwalten.

Die relevanten Akteurinnen und Akteure des Bundes und der Kantone haben zusammen die dritte nationale Strategie der Integrierten Grenzverwaltung erarbeitet. Sie wurde von der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) am 12. April 2024 und vom Bundesrat am 1. Mai 2024 zur Kenntnis genommen.

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Offertanfrage an die Herstellerfirmen von Bodluv-Systemen mittlerer Reichweite

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat die Offertanfrage für neue Systeme der bodengestützten Luftverteidigung mittlerer Reichweite (Bodluv MR) an drei Herstellerfirmen übergeben. armasuisse erwartet die Offerten bis Mitte Juli 2024.

Beim Projekt „Bodluv MR“ handelt es sich um ein Beschaffungsprojekt zur Erneuerung wichtiger Fliegerabwehr-Systeme der Schweizer Armee. Die Erneuerung soll eine bestehende Sicherheits- und Fähigkeitslücke schliessen.

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Sicherheit für Neulenker: WAB-Kurse bei der ASSR Antischleuderschule Regensdorf

29.04.2024 |  Von  |  Beitrag

Nach Angaben des Bundesamts für Statistik besitzen 83 Prozent der erwachsenen Schweizerinnen und Schweizer einen Führerausweis. Neulenkende erhalten im Rahmen der Zweiphasenausbildung für die ersten drei Jahre einen Führerausweis auf Probe. Nach der praktischen Prüfung ist innerhalb der ersten 12 Monate ein Weiterbildungskurs zu absolvieren.

Wie ein WAB-Kurs abläuft, welche Inhalte vermittelt werden und was die Ziele der Weiterbildung sind, haben wir in Zusammenarbeit mit der im folgenden Artikel zusammengestellt.

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