Posts Tagged ‘Kohäsionsbeitrag’

Schweiz löst Versprechen gegenüber der EU ein: 45 Millionen Franken für Kroatien

16.08.2014 |  Von  |  Politik  | 

Die Schweiz verfolgt schon seit geraumer Zeit eine Europapolitik, die auf der Gleichbehandlung aller Mitglieder der Europäischen Union (EU) basiert. Da scheint es auf den ersten Blick verwunderlich, dass die Schweiz nun bereit ist, dem erst kürzlich aufgenommenen EU-Mitglied Kroatien insgesamt 45 Millionen Franken zur Verfügung zu stellen. Dieser Kohäsionsbeitrag, der jetzt von der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats (APK) abgesegnet wurde, soll der Modernisierung des Landes zugutekommen. Nunmehr kann der Ständerat diesem Vorhaben, das auf den Vorschlag des Bundesrates zurückgeht, zustimmen.

APK: Zustimmung ist die logische Fortsetzung der bisherigen Europapolitik der Schweiz

Dabei präsentierte sich die APK im Hinblick auf diese Thematik durchaus als eine Einheit. Insgesamt elf Ja-Stimmen stand lediglich eine Enthaltung gegenüber. Die Kommission argumentierte diesbezüglich, dass dieser Kohäsionsbeitrag lediglich die logische Konsequenz aus der bislang realisierten Europapolitik der Schweiz sei. Mittels der eidgenössischen Hilfe könnte in Kroatien so ein weiterer Schritt in Richtung institutionelle sowie wirtschaftliche Entwicklung realisiert werden. Zudem würde die Schweiz gleichzeitig einen entscheidenden Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in Europa leisten.

Weiterlesen »