Schweizer Kleinfirma verklagt Apple
Hat Apple die Ideen eines kleinen Schweizer Erfinders geklaut und ihn um die Früchte seiner Arbeit betrogen? Das behauptet jedenfalls der Informatik-Ingenieur Jean-Pierre Buttet, Inhaber der Walliser Kleinfirma SmartData mit Sitz in Martigny.
Alles nur geklaut? Apple TV, 2. Generation. (Urheber: Mike L / Wikimedia Commons)
Vor einer Woche reichte das Schweizer KMU Klage gegen den Weltkonzern beim Gericht in San Jose ein. Der Vorwurf: Apple verstosse mit dem iPhone, dem Apple TV und der iOS-Remote-App gegen SmartDatas Patent „modular computer“. Die Walliser Firma fordert jetzt ein Verkaufsverbot für diese Apple-Geräte sowie Entschädigungszahlungen.
Bei der patentierten Technologie geht es um das Übertragen von multimedialen Daten (Streaming) auf einen Fernseher. Als Steuergerät dient ein mobiles Gerät (zum Beispiel ein Handy). Apple kopiere diese Technologie, indem man über das iPhone und die installierte Remote-App den Apple TV steuern könne, argumentiert die Walliser Firma.
Schon 2001 hatten die Ingenieure des 1999 gegründeten Kleinunternehmens einen Prototypen erstellt. Am 2. Januar 2007 erteilte die zuständige US-Behörde nach langwierigem Prüfverfahren den Schweizern schliesslich den Patentschutz für die USA. Drei Monate später kam Apple TV auf den Markt. Im Juni 2007 folgte dann das erste iPhone.
Ist SmartData ein Patent-Troll?
Laut eigener Aussage hat SmartData im Jahr 2004 Verhandlungen mit Apple begonnen – also bereits zu einer Zeit, als die Entwicklung des iPhones noch streng geheim war. Die Gespräche zwischen den beiden Firmen sollen bis Juni 2006 angehalten haben. Nach einer Nachricht von Apple an SmartData, die zu einem konstruktiven Dialog einlud, sei der Kontakt seitens Apple dann abrupt abgebrochen worden.
Wie ernst sind die Vorwürfe seitens SmartData tatsächlich zu nehmen? Handelt es sich lediglich um die dreiste Abzocke eines Patent-Trolls? Davon geht das Newsportal Electronista zusammen mit weiteren US-Medien aus. SmartDatas Patent decke zwar einige grundlegende Konzepte ab, so Electronista. Allerdings beinhalte die patentierte Technologie ein Mobiltelefon, das als Quelle für Internet-Inhalte dient – nicht als Hub zwischen den Geräten. Insofern komme das Patent Apples „AirPlay“ noch am nächsten, das in der Klageschrift jedoch nicht erwähnt wird.
Das Newsportal bezweifelt ausserdem, ob SmartData, entgegen der Selbstdarstellung als „Global Supplier“, überhaupt Kunden hat. Electronista verweist auf die nicht aktualisierte Newsseite der Firmen-Homepage, deren letzter Eintrag vom Mai 2008 stammt. Seit dieser Zeit versucht SmartData, sein Patent unter dem Namen „Zukero“ zu lizenzieren. Das auffällige Schweigen lasse nicht auf interessierte Abnehmer schliessen.
Firmeninhaber Jean-Pierre Buttet selbst jedenfalls weist den Vorwurf des „Patent-Trollings“ strikt zurück und zeigt sich im Streit David gegen Goliath selbstbewussst. „Wir werden weiterkämpfen und alles daran setzen, um das geistige Eigentum unserer Firma zu verteidigen“, so Buttet im Interview mit der Zeitung „20 Minuten“. Dabei hat er sich viel vorgenommen, denn auch weitere Konzerne, die angeblich die patentierte Technologie unrechtmässig nutzen, will sich die Kleinfirma vorknöpfen. „Was die Verletzung unserer Patente betrifft, haben wir andere, sehr bekannte multinationale Unternehmen im Visier. Noch ist es aber zu früh, Namen zu nennen.“