Kein Ende abzusehen – der Drogenkrieg in Mexiko
von Ulrich Beck
Vordergündig sieht es wie ein erfolgreicher Schlag gegen das organisierte Verbrechen aus: Ende Februar und Anfang März 2015 hat die mexikanische Polizei zwei der letzten grossen Drogenbosse verhaftet.
Der eine ist Servando Gómez („La Tuta“), Anführer des Kartells der Tempelritter, der andere Omar Treviño Morales („Z-42“), Chef der gefürchteten Los Zetas. Mit der Verhaftung dieser beiden sind praktisch die Bosse aller grossen Drogenkartelle Mexikos von der Bildfläche verschwunden.
Allein unter dem neuen Präsidenten Enrique Peña Nieto wurden seit Ende 2012 rund 20 so genannte Capos geschnappt oder getötet. Bleibt die Frage, ob die Tötungen und Festnahmen der Bosse dem Drogenkrieg eine entscheidende Wendung gegeben haben oder nicht.
Die gewalttätigen Auseinandersetzungen begannen in den 1990er Jahren. Während der Präsidentschaft von Vicente Fox von 2000 bis 2006 kamen nach Schätzungen rund 9000 Menschen bei Konflikten rund um den Drogenhandel ums Leben. Zu jener Zeit gab es seitens der mexikanischen Regierung aber noch keine grossen Aktivitäten. Das sollte sich erst mit dem Amtsantritt von Felipe Calderón ändern. Er erklärte den Kampf gegen die organisierte Drogenmafia zu einem der hauptsächlichen Ziele seiner Politik.
Bereits kurz nach seiner Wahl entsandte Calderón im Dezember 2006 mehr als 6000 Soldaten in den Distrikt Michoacán, um die Gewalt zwischen den Kartellen zu unterbinden. Heute gilt diese Aktion als Auftakt des Drogenkrieges zwischen den Drogenbanden und dem mexikanischen Staat. 35’000 Bundespolizisten und 50’000 Soldaten stehen etwa 300’000 Angehörige der Kartelle gegenüber, die vorwiegend in paramilitärischen Einheiten organisiert sind und über modernste Schusswaffen, Granatwerfer und anderes Kriegsgerät verfügen. In einigen Regionen an der Grenze zu den Vereinigten Staaten haben sie das Gewaltmonopol des Staates ausser Kraft gesetzt und selbst die volle Kontrolle übernommen. Wer sich gegen die Kartelle auflehnt oder ihr Gebaren kritisiert, muss mit dem Schlimmsten rechnen. So wurden seit dem Jahr 2000 auch mehrere Dutzend Journalisten und andere Medienvertreter von der Mafia ermordet, eine Tatsache, die die Pressefreiheit im Land stark einschränkt. Bisher sind den Auseinandersetzungen in Mexiko insgesamt rund 70’000 Menschen zum Opfer gefallen. Zudem werden Zehntausende vermisst, für die wohl auch keine Hoffnung mehr besteht.
Am eigentlichen Problem hat der Drogenkrieg Calderóns nicht viel geändert. Zumindest ist aber die Anzahl der damit verbundenen Morde gesunken. Seit 2011, dem Jahr mit den meisten Toten, ist die Zahl der Opfer laut Regierung um etwa 25 Prozent gesunken. Auch Analysten und Experten bestätigen diesen Trend. Die Zeit der grossen Kartelle, die auf nationaler und globaler Ebene agieren, scheint vorbei zu sein, seit die Anführer aus dem Verkehr gezogen wurden. Dafür lauern jetzt andere Gefahren.
Alejandro Hope, ein unabhängiger Sicherheitsexperte, sieht eine Zersplitterung in kleinere Banden und Organisationen. Diese stellen allein zwar keine Gefahr für den Staat als Ganzes dar, aber in der Regel sind sie weitaus gewalttätiger als es die Kartelle waren. Die mexikanische Bevölkerung fürchtet sie jedenfalls mehr. „Diese kleinen Gruppen“, sagt Hope, sind weitaus blutrünstiger als die grossen Kartelle. Und sie fahren neue Strategien. Der Drogenhandel ist weiterhin eine wichtige Einkommensquelle, aber sie verlagern ihre Aktivitäten zunehmend auf Menschenschmuggel, Entführungen und Erpressungen, die mindestens genauso lukrativ sind.“
Die Drogenmafia ist mittlerweile allerdings auch in Bereiche involviert, die vor einigen Jahren noch undenkbar waren. Dazu gehören Sparten wie Bergbau, der Raub und illegale Handel mit Benzin, Öl und Gas, die Abholzung von Waldflächen oder auch Produktpiraterie. Die Umsätze daraus belaufen sich wie beim Rauschgifthandel auf Milliardensummen. Besonders clever geht das Kartell „Los Zetas“ vor. Ähnlich einem Franchise-System erlaubt es lokalen Gangs, unter seinem Namen zu operieren, und kassiert dafür eine Abgabe. Diese Strategie hat den Einfluss des Kartells mittlerweile in alle Staaten Mittelamerikas ausgedehnt. Fazit: Die Festnahmen und Tötungen der Kartellbosse haben die Kapazitäten und Aktivitäten der Banden so gut wie nicht beeinträchtigt, sondern nur anders verteilt.
Für die Erfolge der Mafia ist aber nicht nur deren eigene Stärke verantwortlich, sondern auch die Schwäche der staatlichen Institutionen. Das grösste Problem heisst Korruption. Die Beamten der Munizipalpolizei, der Polizei in Städten und Gemeinden, sind nur unzureichend ausgebildet und werden vor allem schlecht bezahlt. Auch die Bundespolizei mit ihren rund 35’000 Angehörigen ist nicht hundertprozentig vertrauenswürdig. Schätzungen zu Folge arbeiten zwischen 5 und 15 Prozent aller Sicherheitskräfte mit den Drogenbanden zusammen bzw. stehen auf deren Gehaltslisten. In dieser Sache sind sich alle Experten einig: Mexikos Regierung muss es schaffen, einen unbestechlichen Polizeiapparat, ein funktionierendes Rechtssystem sowie Strukturen aufzubauen, die ein Vorgehen gegen die finanziellen Netze der Drogenkartelle ermöglichen. Solange diese über exzellente Verbindungen bis in höchste Regierungskreise verfügen, werden sie weiter ungestört ihren Geschäften nachgehen und Erfolg haben.
Viele Experten halten den Drogenkrieg in Mexiko im Speziellen, aber auch die weltweite Drogenpolitik der letzten Jahrehnte insgesamt für gescheitert. Verbote reichen nicht aus – weder, um den Konsum zu verhindern, noch um den illegalen Drogenhandel einzudämmen. Die immensen Gewinnspannen sind einfach zu attraktiv. Uruguay zum Beispiel hat aus der Erkenntnis heraus, dass der Drogenkrieg mit den herkömmlichen Mitteln nicht zu gewinnen ist, den Gebrauch von Marihuana als erster Staat weltweit legalisiert. Gleiches ist in einigen Bundesstaaten der USA passiert und wird dort wohl noch weitere Kreise ziehen. Auch in Europa rückt die Diskussion wieder mehr und mehr in den Fokus der Öffentlichkeit.
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