Schweiz kämpft weiter gegen unerlaubten Handel und Missbrauch von Kleinwaffen
Jedes Jahr sterben weltweit mehr als eine halbe Million Menschen einen gewaltsamen Tod. Weiterhin fordert keine andere Waffenkategorie mehr gewaltsame Todesopfer als Kleinwaffen. Trotz des internationalen Engagements, an dem sich die Schweiz aktiv beteiligt, stellen diese Waffen heute nach wie vor in zahlreichen Regionen eine Bedrohung für Frieden, Sicherheit und Entwicklung dar.
Die Schweiz hat deshalb die Ziele und Schwerpunkte für ihr Engagement in diesem Bereich für die Periode 2017-2020 definiert. Sie wird weiterhin auf politischer und operationeller Ebene einen konkreten Beitrag zum Schutz vor bewaffneter Gewalt leisten.
Die neuaufgesetzte Strategie zeugt vom Willen der Schweiz, sich weiterhin aktiv für eine Welt einzusetzen, in welcher keine Menschen mehr an den negativen Auswirkungen des unerlaubten Handels mit und des Missbrauchs von Kleinwaffen und leichten Waffen leiden und in der Frieden, Sicherheit und eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung möglich sind.
Das Inkrafttreten des Vertrags über den Waffenhandel im Dezember 2014, die fortwährende Umsetzung des UNO-Kleinwaffenaktionsprogramms sowie relevanter regionaler Instrumente und die Verabschiedung eines spezifischen Ziels zur Reduktion illegaler Waffenströme im Rahmen der Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung zeugen vom Willen der internationalen Gemeinschaft die Problematik anzugehen.
Konkret wurden im Rahmen regionaler Assistenzmechanismen der OSZE und des Euro-atlantischen Partnerschaftsrates seit dem Jahr 2000 mehr als 670‘000 Kleinwaffen und mehr als 55‘000 Tonnen konventionelle Munition zerstört, sowie die Sicherheit von über 100 Waffen- und Munitionslagern verbessert. Auf dem afrikanischen Kontinent haben zwei Drittel der Staaten seit 2012 eine nationale Kleinwaffenkommission für die Politikgestaltung, Forschung und Beobachtung von Fortschritten im Kampf gegen den illegalen Kleinwaffenhandel geschaffen.
Trotz Erfolgen verbleiben zahlreiche Herausforderungen, insbesondere durch fehlende Kapazitäten zur effektiven und universellen Umsetzung der Instrumente, durch die illegale Herstellung von Kleinwaffen sowie Technologieentwicklungen, die inkonsequente Markierung der Waffen und einen mangelnden Informationsaustausch.
Hinzu kommt der Missbrauch dieser Waffen durch nicht-staatliche Akteure und die Alimentierung von Konflikten, gewalttätigem Extremismus, Terrorismus und organisierter Kriminalität durch Waffen, welche dem unerlaubten Handel entstammen. Eine weitere Herausforderung liegt in der Verwendung von Bestandteilen und Munition von Kleinwaffen für behelfsmässige Sprengvorrichtungen gerade auch in dicht bevölkerten Gebieten und Städten.
Vor diesem Hintergrund definiert die Schweiz die Strategie für ihr weiteres Engagement zur internationalen Bekämpfung des unerlaubten Handels mit und des Missbrauchs von Kleinwaffen für die Periode 2017-2020. Als Ziele stehen die effektive und umfassende Umsetzung sowie universelle Anwendung der multilateralen Übereinkommen, die Erhöhung der Sicherheit der Menschen durch die Reduktion und Vorbeugung von bewaffneter Gewalt und die Übernahme der Eigenverantwortung durch alle Staaten im Zentrum.
Zu Gunsten eines gesamtheitlichen und kohärenten Ansatzes, arbeiten die fünf Departemente EDA, EJPD, VBS, EFD und WBF zur Umsetzung der Strategie eng zusammen. Die Schweiz wird in der Periode 2017-2020 jährlich rund 5 Millionen Schweizer Franken für die Bekämpfung der Kleinwaffenproliferation aufwenden. In Zusammenarbeit mit internationalen und regionalen Partnern unterstützt sie konkrete Projekte und Initiativen, insbesondere zum Kapazitätsaufbau, entsendet zivile und militärische Experten für eine nachhaltige Wirkung im Feld und steuert die Politikarbeit auf multilateraler Ebene mit.
Die seit 2008 dritte Strategie im Bereich Kleinwaffenproliferation knüpft damit an die bewährten Linien des bisherigen Engagements an, passt gleichzeitig Schwerpunkte und Aktivitäten an neue Herausforderung an und fördert Synergien mit verwandten Bereichen. Die Strategie ist Ausdruck der Überzeugung, dass die internationale Bekämpfung der Kleinwaffenproliferation zentral für das humanitäre und friedensfördernde sowie entwicklungs-, menschenrechts- und sicherheitspolitische Engagements des Bundes bleibt und namentlich zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung beiträgt.
Quelle: EDA
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