Überprüfung der Militärpolizei der Schweizer Armee durch die Russische Föderation
Auf Ersuchen der Russischen Föderation und nach erfolgter Zustimmung der Schweiz wird am 21. Juni 2021 eine dreiköpfige Überprüfungsgruppe zur Durchführung einer Überprüfung der Militärpolizei im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz eintreffen.
Die Überprüfung gemäss den Bestimmungen des Wiener Dokumentes 2011 erlaubt es jedem OSZE-Teilnehmerstaat, sich hinsichtlich Einhaltung der vereinbarten vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen vor Ort Informationen zu beschaffen.
Die Massnahme durch die Russische Föderation dauert maximal 12 Stunden und wird spätestens am 23. Juni 2021 beendet sein. Die Inspizienten werden über den Verband und seine Aufgaben orientiert und erhalten anschliessend an verschiedenen Standorten einen Einblick über dessen Tätigkeiten.
Die Überprüfungsgruppe kann sich im erwähnten Raum in Begleitung schweizerischer Armeeangehöriger frei bewegen. Sensitive Objekte sind von den Überprüfung ausgenommen.
Quelle: Gruppe Verteidigung
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