Stadt Zürich ZH: Demonstrationen und Kundgebungen im Zusammenhang mit Nahostkonflikt wieder möglich
Stadträtin Karin Rykart wird für diese Woche wieder Gesuche für Demonstrationen und Kundgebungen bewilligen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten stehen.
Die Sicherheitslage wird laufend überprüft.
Stadträtin Karin Rykart bewilligte vergangene Woche keine Gesuche für Kundgebungen und Demonstrationen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt Israel/Palästina stehen. Grund war die Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit.
Die Stadt- und Kantonspolizei beurteilen laufend die Sicherheitslage in der Stadt und im Kanton Zürich. Im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten stützen sie sich auch auf Beurteilungen des Nachrichtendienstes des Bundes.
Aufgrund der aktuellen Einschätzung zur Sicherheitslage und nach Rücksprache mit den Städten Basel und Bern wird Karin Rykart Demonstrationen und Kundgebungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt in Zürich wieder bewilligen. Ob Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit wieder notwendig werden könnten, entscheidet sich aufgrund der jeweils aktuellen Sicherheitslage.
Quelle: Stadt Zürich Stadtkanzlei
Titelbild: Symbolbild © SevenMaps – shutterstock.com
