Rafz ZH / Grenze: Empfindlicher Schlag gegen Zigarettenschmuggel
Der Zollfahndung gelang ein empfindlicher Schlag gegen den organisierten Schmuggel von steuerfreien Zigaretten aus dem Zollfreigebiet Samnaun.
Der von den Tätern verursachte Steuerschaden liegt bei mehr als 300’000 Franken.
Am Mittwoch, 8. Juni 2016, um 3:00 Uhr stoppte die Grenzwache einen im Kanton Zürich zugelassenen Personenwagen, der zuvor an einem unbewachten Grenzübergang in der Region Rafz/ZH eingereist war.
Der Grund für den spätnächtlichen Grenzübertritt des Schweizer Fahrzeuglenkers wurde bei der Zollkontrolle schnell offensichtlich. In seinem Fahrzeug befanden sich 314 Stangen unversteuerte Zigaretten (62’800 Stück), die er zuvor im Zollfreigebiet Samnaun eingekauft hatte.
Sein Komplize, ein Türke, welcher ihn als Vorfahrer vor allfälligen Grenz- und Polizeikontrollen im Inland oder Grenzgebiet hätte warnen sollen, konnte dabei ebenfalls angehalten werden.
Beide Täter wurden wegen des Verdachts auf wiederholten Einfuhrschmuggel von Zigaretten festgenommen und in Untersuchungshaft gesetzt. Die Zollfahndung führte im Anschluss an die Verhaftungen an mehreren Orten im Kanton Zürich Hausdurchsuchungen und Einvernahmen durch.
300’000 Franken Steuerschaden
Die umfangreichen Beweisaufnahmen durch die Zollfahndung ergaben, dass die Täter zwischen Dezember 2015 und Juni 2016 in mindestens zwanzig Fahrten insgesamt 6’000 Stangen unversteuerte Zigaretten in die Schweiz geschmuggelt hatten.
Die Zigaretten wurden durch die beiden Täter jeweils in grossen Mengen zum steuerbefreiten Preis von 40 Franken je Stange im Zollausschlussgebiet Samnaun/GR eingekauft, ohne Zollanmeldung mit ihren Privatfahrzeugen in die Schweiz gebracht und danach an Kioskbetreiber in der Region Zürich verkauft.
Mit dem Wiederverkauf erzielten sie einen Gewinn von rund 20 Franken pro Stange. Der auf diese Weise entstandene Schaden beläuft sich auf mehr als 300’000 Franken hinterzogene Einfuhr- und Tabaksteuern.
Weitere Beteiligte wegen Zoll- und Steuerhehlerei angeklagt
Sechs weitere Personen werden beschuldigt, am Zigarettenschmuggel beteiligt gewesen zu sein. Es handelt sich dabei um Kioskbetreiber im Stadtgebiet Zürich, die sich als Steuerhehler betätigten, indem sie die geschmuggelten Zigaretten zu marktunüblichen Preise ankauften und in Verkehr brachten. Die an der Tat beteiligten Personen müssen mit hohen Geldstrafen und der Nachforderung der hinterzogenen Abgaben rechnen.
Im Falle der beiden Schmuggler beträgt das Strafmass für das gewerbs- oder gewohnheitsmässige Verüben von Zollwiderhandlungen und qualifizierte Hinterziehung von Tabak- und Einfuhrsteuern bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe.
Zollfreigebiet Samnaun – Massnahmen gegen Zigarettenschmuggel
Seit rund zwei Jahren stellte die Eidgenössische Zollverwaltung eine Zunahme von geschmuggelten Zigaretten fest, die im Zollfrei-Gebiet Samnaun gekauft und im Zollinland weiterverkauft wurden. So hat die Zollfahndung in mehreren Fällen ermittelt, bei denen bandenmässig organisierte Gruppierungen jeweils mehrere tausend Stangen Zigaretten von Samnaun in die Schweiz geschmuggelt hatten.
Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken, hat die Eidgenössische Zollverwaltung im vergangenen Jahr verschiedene Massnahmen getroffen und Anweisungen in Kraft gesetzt. Zur Aufklärung der Schmuggelfälle trug auch das Rückverfolgungssystem der Industrie bei. Die in Samnaun verkauften steuerbefreiten Zigaretten müssen nun den Aufdruck „Duty free“ tragen (s. Artikelbild). Zudem gilt eine Höchstverkaufsmenge von zwei Stangen pro Person und Tag.
Quelle: Zollkreisdirektion Schaffhausen
Bildquelle: Zollkreisdirektion Schaffhausen
