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Internationale Rechtshilfe in Strafsachen: Tätigkeitsbericht 2019

Die internationale Rechtshilfe spielt bei der Verfolgung von Straftaten eine immer wichtigere Rolle. Um auch in komplexen Fällen die Rechtshilfe effizient und widerspruchsfrei gestalten zu können, weist das Gesetz dem Bundesamt für Justiz verschiedene Aufgaben und Funktionen zu.

Der heute veröffentlichte Tätigkeitsbericht gibt einen Einblick in die unterschiedlichen Rollen, die der Direktionsbereich Internationale Rechtshilfe (BJ IRH) in einem einzelnen Fallkomplex wahrnehmen kann. Daneben beleuchtet er aktuelle Fälle, Themen und Fragestellungen, die BJ IRH 2019 besonders beschäftigt haben.

Die Rechtshilfe spielt in grenzüberschreitenden Strafverfahren eine immer wichtigere Rolle. Das Jahr 2019 war für BJ IRH daher wiederum geprägt von anhaltend hohen Fallzahlen und komplexen Fällen namentlich in den Bereichen Korruption und grenzüberschreitende organisierte Kriminalität. Im letzten Jahr wurden namentlich 321 Auslieferungsersuchen, 142 Strafübernahmeersuchen und 1341 Rechtshilfeersuchen um strafrechtliche Beweiserhebung an BJ IRH übermittelt. BJ IRH übermittelte seinerseits 272 Auslieferungsersuchen, 221 Strafübernahmeersuchen und 935 Rechtshilfeersuchen um strafrechtliche Beweiserhebung an das Ausland.

Verschiedene Funktionen im Interesse einer effizienten und widerspruchsfreien Rechtshilfe

Um die Rechtshilfe angesichts der hohen Fallzahlen möglichst effizient und widerspruchsfrei zu gestalten, wurden BJ IRH als schweizerischer Zentralbehörde im Bereich der Strafrechtshilfe unterschiedlichste Aufgaben und Funktionen übertragen. Es kann, wie ein konkreter Fall illustriert, in verschiedenen Rollen gefordert sein: als Anlaufstelle für ein- und ausgehende Rechtshilfeersuchen und als Aufsichtsbehörde über die Vollzugsbehörden. Der aktuelle Tätigkeitsbericht beleuchtet diese Aspekte näher, darunter das im Rahmen der Aufsichtsfunktion wichtige Beschwerderecht.

Mitwirkung in internationalen Organisationen

Nebst dem operativen Geschäft ist es eine der Kernaufgaben von BJ IRH, rechtliche Grundlagen bereitzustellen, die im Interesse einer besseren Verbrechensbekämpfung eine möglichst wirksame internationale Zusammenarbeit mit anderen Staaten ermöglichen. Zu diesem Zweck arbeitet BJ IRH aktiv in den einschlägigen internationalen Gremien etwa der UNO, beispielsweise dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), mit. Durch die aktive Mitwirkung in den verschiedenen Foren der UNODC verfolgt BJ IRH unter anderem das Ziel, die rechtshilfeweise Zusammenarbeit zu fördern und die Leistungen der Schweiz bei der Rückerstattung unrechtmässig erworbener Gelder etwa von Potentaten oder von Korruptionsgeldern als “good practice” zu verankern.

Daneben beleuchtet der Tätigkeitsbericht 2019 diverse weitere Themen, Fälle und Fragestellungen, die BJ IRH in diesem Jahr besonders beschäftigt haben.

 

Quelle: Bundesamt für Justiz
Titelbild: canadastock – shutterstock.com

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