18 Prüfungen bei den Nachrichtendiensten - 18 Empfehlungen

Die unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten (AB-ND) führte 2021 18 Prüfungen bei den Nachrichtendiensten durch und sprach 18 Empfehlungen aus.

Damit reduziert sich im Vergleich zu den letzten Jahren die Anzahl der Empfehlungen deutlich. Der neue Tätigkeitsbericht 2021 stellt die wichtigsten Erkenntnisse aus Sicht der nachrichtendienstlichen Aufsicht vor. Er ist der letzte Bericht unter der Leitung von Thomas Fritschi, der die AB-ND per Ende März 2022 verlässt.

17 der durchgeführten Prüfungen betrafen ausschliesslich oder teilweise den NDB, der damit im Hauptfokus der AB-ND lag. Im vergangenen Jahr wendeten sich vermehrt Mitarbeitende des NDB an die AB-ND. Sie analysierte diese Meldungen, liess sie in bestehende Prüfungen einfliessen oder nahm sie in den Prüfthemenspeicher für zukünftige Prüfungen auf. Zusätzlich führte die AB-ND zwei umfangreiche Abklärungen in den Bereichen „menschliche Quellen“ und „Cyber“ durch, über die sie die Chefin des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und die Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte informierte.

Die AB-ND stellte fest, dass die durch den Direktionswechsel bedingte, lange Übergangszeit und unzufriedene Mitarbeitende eine Belastung für den NDB sind und zu erhöhten Risiken in den nachrichtendienstlichen Tätigkeiten führen. Positiv erwähnenswert ist die in gutem Rahmen verlaufende Zusammenarbeit des NDB mit den kantonalen Nachrichtendiensten. Die abnehmende Zahl der Empfehlungen ist ein Indiz dafür, dass im Bereich der nachrichtendienstlichen Tätigkeiten bestehende Risiken ausgeschlossen oder mindestens minimiert werden konnten.

Die AB-ND prüfte das Zentrum für elektronische Operationen (ZEO) auf dem Gebiet der Cyberabwehr. Die Prüfung zeigte auf, dass die Kompetenzen für den Schutz kritischer Infrastruktur beim NDB und ZEO aufgebaut sind und die Zusammenarbeit zwischen beiden Stellen funktioniert.

Die AB-ND überprüfte den militärischen Nachrichtendienst (MND) im Berichtsjahr im Bereich Datenschutz. Sie stellte keine Punkte fest, die sie an der Rechtmässigkeit der Bearbeitung von Personendaten durch den MND zweifeln liessen.

Thomas Fritschi verlässt die AB-ND nach fast fünf Jahren. Unter seiner Leitung wurde die breit aufgestellte Behörde aufgebaut und hat sich in ihrer Rolle zu einer kompetenten Kontrollinstanz über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten entwickelt und erste Bewährungsproben bestanden. Er wird per 1. April 2022 die Leitung des Sekretariats der Eidgenössischen Spielbankenkommission übernehmen.

 

Quelle: Unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten
Titelbild: Symbolbild © Mario Krpan – shutterstock.com