Bundesrat beschliesst Beitritt zur Betreibergruppe für Leopard-Panzer
Um den Betrieb und den Unterhalt der in der Schweizer Armee eingesetzten Leopard-2-Panzer sowie der darauf basierenden Systeme zu fördern, wird die Schweiz verstärkt mit Ländern zusammenarbeiten, die diese Fahrzeuge ebenfalls nutzen.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Dezember 2023 eine entsprechende Vereinbarung genehmigt.
Die Schweiz ist in diversen internationalen Nutzergruppen aktiv, um sich mit Partnerstaaten über technische und beschaffungsrelevante Aspekte der betriebenen militärischen Systeme auszutauschen. Eine bilaterale Rahmenvereinbarung mit Deutschland aus dem Jahr 1985 ermöglicht der Schweiz bereits heute, Teil der Arbeitsgruppen „Technik“ und „Nutzung“ für den Leopard 2-Panzer zu sein. In diesem Rahmen tauscht sich die Schweiz regelmässig mit anderen Nutzern und der Industrie aus.
Um an weiteren Arbeitsgruppen teilnehmen zu können, tritt die Schweiz nun der Betreibergruppe bei. Der Bundesrat hat eine Vereinbarung, die den Beitritt zur Betreibergruppe regelt, genehmigt. Die Vereinbarung ist eine Ergänzung zum MoU über die logistische Betreuung in der Nutzungsphase (ISS) und gemeinsame Massnahmen bezüglich der auf Leopard 1 und Leopard 2 basierenden Systeme vom 06. Mai 2013.
Bereits Mitglieder der Betreibergruppe sind Belgien, Brasilien, Chile, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Griechenland, Italien, Kanada, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Singapur, Spanien, die Türkei und Ungarn.
Mit dem Anschluss an die Betreibergruppe können zukünftige Verbesserungen und Weiterentwicklungen gemeinsam mit anderen Leopard Nutzern angegangen werden. Durch die aktive Teilnahme können Nutzungserfahrungen breiter abgestützt und ausgetauscht werden. Dies stärkt unter anderem auch die Verhandlungsposition der Nutzer gegenüber den Herstellerfirmen. Die Partizipation ermöglicht der Schweiz erhöhte Mitspracherechte und eröffnet die Möglichkeit, an weiteren gemeinsamen Projekten zu auf Leopard 2-Panzern basierenden Systemen teilzunehmen.
Arbeitsgruppe zum Brückenlegesystem Leguan
Für die Schweiz ist aktuell insbesondere die Teilnahme an der untergeordneten Arbeitsgruppe zum Brückenlegesystem Leguan von Interesse. Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, einen einheitlichen Konfigurationsstatus des Brückenlegesystems Leguan zu schaffen und einen gemeinsamen Konstruktionsstandard zu wahren.
Die Neutralität und Unabhängigkeit der Schweiz wird durch die Teilnahme an der Betreibergruppe für Leopard-Fahrzeuge sowie den untergeordneten Arbeitsgruppen nicht beeinträchtigt. Die Zusammenarbeit im Rahmen der Vereinbarung beschränkt sich auf technisch-logistische Fragen in der Nutzungsphase der Systeme. Dabei entscheidet die Schweiz selbst, ob sie an Arbeitsgruppen teilnehmen und ob sie mit anderen Teilnehmerstaaten zusammenarbeiten will.
Quelle: Der Bundesrat
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