Veloverleihsystem in Bern – juristische Hürde genommen

Die Stadt Bern ist über ein Urteil des Bundesgerichtes erleichtert, dass Hürden bei der Einrichtung eines Veloverleihsystems aus dem Weg räumt. Damit kann die nächste Phase der Vorbereitung gestartet werden. Die Stadt Bern darf mit dem Anbieter Publibike einen Vertrag abschliessen, so dass das Verleihsystem 2018 in Betrieb gehen kann.

Im Juni 2015 hatte die Stadt Bern den Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Veloverleihsystems ausgeschrieben. Anfang dieses Jahres entschied man sich dann für das Angebot der Firma Publibike AG. Dagegen erhob die Mitbewerberin Intermobility SA Beschwerde. Sie wurde in zwei Instanzen abgewiesen – im April erstinstanzlich vom Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland und im September dann nochmal vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern.

Hoch erfreut über die gelöste Blockade

Die dritte Beschwerdeinstanz, das Bundesgericht, wies nun mit Urteil vom 17. November 2016 das Gesuch der Intermobility SA um aufschiebende Wirkung ihrer Beschwerde endgültig ab. Anders als in Zürich und Genf ist damit die Umsetzung eines öffentlichen Veloverleihsystems in der Stadt Bern nicht weiter blockiert. Der abschliessende Bundesgerichtsentscheid zur Beschwerde wird im Verlauf des nächsten Jahres erwartet. Aufgrund des Vorentscheids des Bundesgerichts ist nicht damit zu rechnen, dass es die Entscheide der beiden Vorinstanzen korrigieren wird.

„Ich bin hoch erfreut über diesen Entscheid. Er löst die Blockade und ermöglicht es uns, nun vorwärts zu machen bei der Umsetzung eines Veloverleihsystems“, sagt dazu Ursula Wyss, Direktorin Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün. „Davon werden auch Gelegenheits-Velofahrende profitieren.“

2018: 2400 Velos an 200 Ausleihstationen

Geplant ist, an 200 Ausleihstationen insgesamt 2400 Velos zur Verfügung zu stellen, die Hälfte davon E-Bikes. Die Stadt wird nun mit der Firma Publibike die weiteren Schritte zur Umsetzung des Veloverleihsystems vereinbaren. Danach liegt es in der Kompetenz des Stadtrates, den definitiven Umsetzungsbeschluss zu fällen. Ziel ist es, 2018 eine erste grössere Etappe des Veloverleihsystems in Betrieb zu nehmen.

 

Artikel von: Stadt Bern – Direktion für Tiefbau Verkehr und Stadtgrün
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