Heilbronn, BW: Firma muss fast 5 Mio. Euro Einfuhrabgaben nachzahlen
Polizei.news Redaktion Baden-Württemberg Deutschland Polizeinews Regionen
Knapp 5.000.000 Euro Einfuhrabgaben muss ein Unternehmen nachzahlen, das im Konzernverbund Elektrowerkzeuge und elektrotechnische Komponenten importierte – so die Feststellungen des Prüfungsdiensts des Hauptzollamts Heilbronn.
Der Prüfungsauftrag umfasste die nachträgliche Kontrolle der zoll- und einfuhrumsatzsteuerpflichtigen Vorgänge des Unternehmens.
Die Zollprüfer stellten dabei fest, dass das Unternehmen zum einen Waren unzutreffend eingereiht hatte und des weiteren hohe, nachträgliche Preisanpassungen am Geschäftsjahresende bei Zollwertangaben nicht berücksichtigt hatte.
Die korrekte Einreihung von Waren anhand der kombinierten Nomenklatur (KN) ist für die ordnungsgemäße Zollabfertigung entscheidend, da sich daraus u.a. Zollsätze oder auch handelspolitische Maßnahmen ergeben. Nachträgliche Verrechnungspreisanpassungen innerhalb von Unternehmensgruppen sind nicht unüblich und werden als steuerliches Element genutzt, um fremdübliche Gewinne ausweisen zu können. Gerade zum Jahresende prüfen viele Konzernunternehmen die Gewinnverteilung aus Warenlieferungen, um die Notwendigkeit von Preisanpassungen einzugrenzen.
Steuerlich werden Jahresendanpassungen akzeptiert, sofern sie auf nachvollziehbaren Vergleichswerten beruhen. Im Zollrecht bestehen jedoch Einschränkungen, insbesondere bei nachträglichen Preisanpassungen. Diese führten im vorliegenden Fall zu einer Erhöhung des Zollwerts für die Einfuhrwaren des betroffenen Geschäftsjahres und damit zu hohen Nachforderungen.
Quelle: Hauptzollamt Heilbronn
Bildquelle: Symbolbild Hauptzollamt Heilbronn