Singen, BW: Zoll stoppt Markenfälschung – Sturmfeuerzeuge vernichtet
von Polizei.news Redaktion Baden-Württemberg Deutschland Polizeinews Regionen
Sturmfeuerzeuge aus China im Wert von rund 1.700 Euro meldete ein Handelsunternehmen mit Sitz in Bayern Mitte Juli beim Zollamt Konstanz – Autobahn an.
Bei der Überprüfung der Ware durch den Zoll, stellten die Abfertigungsbeamten eine frappierende Ähnlichkeit mit dem Original Zippo-Feuerzeug fest.
Als geschützte Marke lag dem Zoll im Falle des unerlaubten Imports ein sogenannter Grenzbeschlagnahmeantrag vor.
Nach Rücksprache mit dem Vertreter des Rechteinhabers bestätigte sich der Verdacht der Fälschung.
Die Feuerzeuge wurden sichergestellt und vernichtet.
Zivilrechtliche Schritte gegen den Importeur bleiben dem Markeninhaber vorbehalten.
Zusatzinformation:
Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls ist die bundesweite Kontaktstelle für alle Rechtsinhabenden (Marken, Patente, Geschmacksmuster etc.).
Hier kann ein sogenannter Grenzbeschlagnahmeantrag für Deutschland und für die gesamte EU gestellt werden und hier laufen alle Informationen der Unternehmen und des Zolls zusammen, deren Auswertung wiederum den Zollstellen zur Verfügung gestellt wird.
Quelle: Hauptzollamt Singen
Bildquelle: Hauptzollamt Singen