Overath (D). In der Nacht auf Sonntag (06.06.) fand an der im Schlingenbachtal gelegenen A4-Brücke in Overath-Vilkerath eine illegale Party statt, deren Ausmaß jegliche Vorstellungskraft sprengt: Eine große Anzahl von Menschen versammelte sich – unbemerkt von der Öffentlichkeit – zum Feiern im Hohlkörper der Autobahnbrücke.
Wie viele Personen im Inneren der Brücke gefeiert haben, lässt sich nicht verifizieren, die Polizei geht von über 100 Teilnehmern aus.
Hamm. Am Freitagabend (04. Juni) beleidigte ein 66-jähriger Mann aus Kassel Einsatzkräfte der Bundespolizei und leistete Widerstand bei der zwangsweisen Durchsetzung eines Platzverweises.
Der Mann hielt sich im Hauptbahnhof Hamm ohne erforderlichen Mund-Nasen-Schutz auf und wurde durch Mitarbeiter der DB-Sicherheit auf sein Fehlverhalten hingewiesen.
Rund 500 Personen aus der ganzen Schweiz nahmen am unbewilligten Demonstrationszug durch Appenzell teil.
Am Samstagmittag, 5. Juni 2021, versammelten sich gegen 13.30 Uhr mehrere hundert Personen beim Parkplatz Gringel in Appenzell zu einer unbewilligten Veranstaltung.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat am Donnerstag die aufschiebende Wirkung von Rekursen gegen die Maskentragpflicht für Schulkinder ab der 4. Klasse der Primarschule wiederhergestellt, wie es am Freitag mitteilte.
Damit ist die Maskentragpflicht für Schulkinder an der Primarschule im Kanton Zürich bis zu einem endgültigen Entscheid in der Sache ausgesetzt.
Heidelberg. Ermittlungsgruppe „Neckarwiese“ identifiziert erste Verdächtige nach den Ausschreitungen vom 22./23. Mai; StA Heidelberg erwirkt Haftbefehl gegen 18-jährigen mutmaßlichen Randalierer
Videoaufzeichnungen, die entweder in sozialen Medien öffentlich zugänglich waren oder die von Zeugen den Beamten der Ermittlungsgruppe „Neckarwiese“ der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg zur Verfügung gestellt worden waren, führten zur namentlichen Identifizierung erster Beschuldigter.
Solingen, Düsseldorf, Dortmund. Ermittler des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) haben am 01.06.2021 in einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Düsseldorf wegen des Verdachts der bandenmäßigen Urkundenfälschung mehrere Wohnungen und Geschäfte in Solingen, Düsseldorf und Dortmund durchsucht.
Gegen drei Beschuldigte besteht der Verdacht, Impfpässe gefälscht und verkauft zu haben. Entsprechende Dokumente oder Materialien zur Herstellung der Pässe wurden nicht aufgefunden. In einem der Durchsuchungsobjekte wurde eine größere Menge Betäubungsmittel und Bargeld in Höhe von etwa 85.000,00 Euro sichergestellt.
In der Nacht vom 29. auf den 30. Mai 2021 trafen sich mehrere hundert Personen im Kreis 6 zu einer illegalen Party. Die Einsatzkräfte der Polizei wurden mit Flaschen angegriffen.
Es musste Reizstoff eingesetzt werden. Eine Person wurde festgenommen.
Am Samstag, 29. Mai 2021, stand die Polizei in Solothurn mit einem Grossaufgebot im Einsatz, um eine unbewilligte Kundgebung zu verhindern.
123 Personen wurden weggewiesen.
Der Regierungsrat hat die kantonale Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie an die vom Bundesrat beschlossenen Lockerungsschritte angepasst. Ende Mai hebt er die Beschränkung der Kundgebungen auf.
Weiter hat der Regierungsrat die Zuständigkeiten und das Verfahren zur Durchführung von Grossveranstaltungen festgelegt und die bestehenden Regelungen in der Gastronomie, beim Justizvollzug und den Schulen verlängert.
Straubing. Wegen mutmaßlich entwendeten Impfstoffaufklebern ermittelt derzeit die Polizeiinspektion Straubing.
Vermutlich im Zeitraum zwischen 11.05.2021 bis Donnerstag, 20.05.2021 sind aus dem Straubinger Impfzentrum rund ein Dutzend Impfstoffaufkleber des Impfstoffes Johnson & Johnson abhandengekommen.
Am Montag, 31. Mai 2021, erfolgt ein weiterer Öffnungsschritt. Dabei geht der Bundesrat weiter als in der Konsultation vorgeschlagen, insbesondere bei den Veranstaltungen, den privaten Treffen und den Restaurants.
Damit reagiert er auf die verbesserte epidemiologische Lage und die Resultate der Konsultation. Zudem sind neu nicht nur Genesene, sondern auch Geimpfte von der Quarantäne ausgenommen. An seiner Sitzung vom 26. Mai hat der Bundesrat auch entschieden, wann und mit welchen Vorgaben Grossveranstaltungen wieder stattfinden können und wie sie entschädigt werden, wenn sie aus epidemiologischen Gründen abgesagt werden müssen.
Albstadt. Erneut haben Zollbeamte des Zollamts Albstadt die Einfuhr von 50.000 Stück FFP2-Schutzmasken verhindert.
Bei der Prüfung der Sendung aus der Türkei für ein im Zollernalbkreis ansässiges Unternehmen hatten die Beamten Zweifel, ob die Schutzmasken in Deutschland verkehrsfähig sind.
Am kommenden Samstag, 29. Mai 2021, kann es in Solothurn zu einer nicht bewilligten Kundgebung kommen.
Trotz Verbots sind verschiedene Aufrufe zu einer Teilnahme in Umlauf. Die Polizei steht mit einem Grossaufgebot im Einsatz, um die illegale Kundgebung zu verhindern.
Der Kanton Luzern hebt die Maskenpflicht auf der Primarschulstufe (ab 5. Klasse) nach Pfingsten auf. Die Rahmenschutzkonzepte werden entsprechend angepasst.
Die seit den Sportferien geltende Maskenpflicht für Primarschülerinnen und -schüler in Innenräumen wird per Dienstag, 25. Mai 2021, aufgehoben.
Essen-Rüttenscheid: Am Mittwochmorgen (19. Mai) wurde ein Streifenteam der Polizei Essen aufgrund eines Streits zu einer Rüttenscheider Arztpraxis gerufen.
Hintergrund des Streits war eine vermeintlich durch den 55-jährigen Arzt verabreichte Corona-Impfdosis bei einem 49-jährigen Patienten Anfang des Monats. Der Arzt soll widerrechtlich gegen Zahlung von Bargeld die Impfung durchgeführt und Blanko-Aufkleber mit einer Chargennummer des Impfstoffs für den Impfpass ausgehändigt haben.
Die Kantonspolizei Nidwalden wird diese Woche an zwei bewilligten Kundgebungen in Oberdorf und Stansstad ihren Sicherheitsauftrag wahrnehmen.
Eine zentrale Auflage, die von den Veranstaltern sichergestellt werden muss, ist die Maskentragpflicht unter den Teilnehmenden der Kundgebungen.
In Urnäsch ist es am Samstag, 15. Mai 2021, zu einer unbewilligten Demonstration von Gegnern der verordneten Corona-Massnahmen gekommen.
Die Kantonspolizei wurde am Vormittag über die mögliche Demonstration informiert und war mit einem grösseren Aufgebot präsent. Die für die Organisation verantwortlichen Personen werden zur Anzeige gebracht.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 das 3-Phasen-Modell verabschiedet, das die Strategie für die kommenden Monate festlegt. Ende Mai, wenn alle impfbereiten Risikopersonen geimpft sind, soll von der Schutzphase in die Stabilisierungsphase gewechselt werden und ein vierter Öffnungsschritt erfolgen.
Wenn es die epidemiologische Lage erlaubt, sollen ab Montag, 31. Mai, unter anderem Restaurants auch im Innern wieder öffnen können. Bei öffentlichen Veranstaltungen soll die maximale Anzahl Personen erhöht werden. Für Betriebe, die wiederholt testen, wird die Homeoffice-Pflicht in eine Empfehlung umgewandelt. Der Bundesrat schickt diese Vorschläge bei den Kantonen, den zuständigen Parlamentskommissionen und den Sozialpartnern in Konsultation. Er entscheidet am 26. Mai.
Für Samstag, 15. Mai, wird in Bern erneut zu einer unbewilligten Kundgebung gegen die Corona-Massnahmen aufgerufen. Weiter findet gleichentags die Pokalübergabe an YB statt: Wie im Vorjahr muss leider auf Feierlichkeiten verzichtet werden.
Bei Kundgebungen gilt nach wie vor eine Obergrenze von 100, bei privaten Veranstaltungen gar 15 Personen. Der Gemeinderat ruft deshalb dazu auf, die geltenden Corona-Regeln zu beachten und Menschenansammlungen zu vermeiden.
Leipzig / Wurzen (Sachsen). Am Abend des 10.05.2021 führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mehrere Einsätze anlässlich verschiedener Versammlungen und Spaziergänge durch.
In Wurzen trafen sich gegen 18:30 Uhr auf dem Bürgermeister-Schmidt-Platz insgesamt 20 Personen. Diese bewegten sich in kleinen Gruppen entlang der der Lüptitzer Straße und verflüchtigten sich wenig später wieder. Ein Versammlungscharakter konnte auch hier nicht festgestellt werden.
Die Städte Aarau und Wettingen haben die für den 08. Mai 2021 geplanten Demonstrationen nicht bewilligt. Die Kantonspolizei Aargau hat darüber berichtet und wendet sich erneut an die Kundgebungswilligen und die unbeteiligte Bevölkerung.
Trotz der ablehnenden Entscheide bezüglich Bewilligung von Demonstrationen am 08. Mai 2021 in Aarau und Wettingen mobilisierten Kundgebungswillige in den letzten Tagen auf Social Media für unbewilligte Veranstaltungen.
Am Freitagabend, 7. Mai 2021, musste die Polizei in Schwellbrunn mehrere Personen einer privaten Veranstaltung wegen der geltenden Covid-19-Verordnung büssen.
Kurz vor 22.00 Uhr erhielt die Kantonspolizei die Meldung über eine private Veranstaltung, bei welcher der Verdacht bestand, dass gegen die geltende Personenregelung im Zusammenhang mit der Covid-19-Verordnung verstossen wird.
Der Regierungsrat nimmt den Mehrheitsentscheid des Verwaltungsgerichts zur Beschwerde gegen die damalige kantonale Covid-19-Verordnung zur Kenntnis.
Er wird den Sachverhalt analysieren und prüfen, wie weiter vorzugehen ist.
Am Samstagnachmittag (01.05.2021) wurde die Stadtpolizei St.Gallen auf eine illegale Party in einem Waldstück hingewiesen. Vor Ort wurden rund 50 Personen angetroffen.
Die illegale Party wurde aufgelöst. Die Teilnehmenden wurden mit CHF 100 und der Veranstalter der privaten Veranstaltung mit CHF 200 gebüsst sowie zur Anzeige gebracht.
