Coronavirus

Aargau AG: Unbewilligte Demonstrationen vom 08. Mai 2021

Die Städte Aarau und Wettingen haben die für den 08. Mai 2021 geplanten Demonstrationen nicht bewilligt. Die Kantonspolizei Aargau hat darüber berichtet und wendet sich erneut an die Kundgebungswilligen und die unbeteiligte Bevölkerung. Trotz der ablehnenden Entscheide bezüglich Bewilligung von Demonstrationen am 08. Mai 2021 in Aarau und Wettingen mobilisierten Kundgebungswillige in den letzten Tagen auf Social Media für unbewilligte Veranstaltungen.

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Schwellbrunn AR: Widerhandlung gegen die Covid-19-Verordnung - 17 Jugendliche gebüsst

Am Freitagabend, 7. Mai 2021, musste die Polizei in Schwellbrunn mehrere Personen einer privaten Veranstaltung wegen der geltenden Covid-19-Verordnung büssen. Kurz vor 22.00 Uhr erhielt die Kantonspolizei die Meldung über eine private Veranstaltung, bei welcher der Verdacht bestand, dass gegen die geltende Personenregelung im Zusammenhang mit der Covid-19-Verordnung verstossen wird.

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Rapperswil-Jona SG: Regierung stellt sich hinter Polizeieinsatz bei Corona-Demo

Die Kantonspolizei St.Gallen steht für ihren Einsatz in Rapperswil-Jona vom vergangenen Samstag, 24. April 2021, in der Kritik. Trotz rund 4000 Kundgebungsteilnehmenden blieb die Veranstaltung friedlich und es kam weder zu Sachschaden, noch zu verletzten Personen. Die Regierung ist der Überzeugung, dass die Kantonspolizei St.Gallen korrekt und richtig gehandelt hat. Eine Änderung der Einsatztaktik erachtet sie nicht als angezeigt.

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DRK-Mitarbeiterin tauscht sechs Corona-Impfungen durch Kochsalzlösung aus

Landkreis Friesland. Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland hat Ermittlungen gegen eine Mitarbeiterin des DRK-Kreisverbandes Jeverland e.V. wegen eines möglichen Körperverletzungsdeliktes aufgenommen, da die Person im Impfzentrum Friesland am Mittwoch, 21.4.2021 in 6 Fällen den BioNTech-Impfstoff durch eine Kochsalzlösung ausgetauscht hat. Die Person gibt an, eine zu Boden gefallene Ampulle damit ersetzt zu haben. Für die 6 betroffenen, mit der Kochsalzlösung geimpften Personen besteht dadurch keine Gesundheitsgefährdung.

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Rapperswil-Jona SG: Bilanz zur Corona-Demo

Am Samstag (24.04.2021) hat in Rapperswil-Jona trotz Verbot eine Kundgebung stattgefunden. Dies trotz mehrmaligem Hinweis, dass sich Teilnehmende strafbar machen und mit Bussen, Wegweisungen oder gar Anzeigen zu rechnen haben. Zwischenzeitlich haben sich mehrere tausend Personen versammelt. Rund 45 Personen wurden weggewiesen und zwei Personen vorläufig festgenommen.

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Widerstand gegen Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes und der Polizei bei einer privaten Feier

Heute (24. April 2021) in den frühen Morgenstunden leisteten mehrere Personen Widerstand, zuerst gegen Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes und dann gegen Polizeibeamte. Gegen 00:30 Uhr wurden Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes zu einer Ruhestörung auf der Mariannenstraße gerufen. Diese ermahnten zunächst zur Ruhe, mussten aber kurze Zeit später dort wieder vorstellig werden, da es erneut laut war. Diesmal bedrohte und beleidigte sie der 29-jährige Wohnungsinhaber, dabei benutzte er ein Tafelmesser. Zudem befanden sich weitere Personen in der Wohnung, wo offensichtlich eine Feier stattfand.

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Coronavirus: Bundesrat zeigt mit Drei-Phasen-Modell das weitere Vorgehen auf

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. April 2021 seine Strategie für die kommenden Monate konkretisiert. Er hat dazu drei Phasen definiert, bis alle erwachsenen impfwilligen Personen geimpft sind und die Massnahmen zum Schutz gegen Covid-19 weitgehend aufgehoben werden können.

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Luzern hebt Schliessung der Erotik- und Sexbetriebe sowie Verbot der Sexarbeit auf

Angesichts der per 19. April 2021 in Kraft getretenen Lockerungen der Bundesmassnahmen hat der Luzerner Regierungsrat beschlossen, die Schliessung der Erotik- und Sexbetriebe sowie das Verbot der Sexarbeit im Kanton Luzern per 21. April 2021 aufzuheben. Die übrigen kantonalen Massnahmen in der kantonalen Covid-19-Verordnung werden aufgrund der epidemiologischen Lage – in zeiticher Übereinstimmung mit dem Bund – vorerst bis Ende Mai 2021 verlängert.

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Massive Corona-Verstöße am St. Johanner Markt/FCS-Fans bewerfen Einsatzkräfte mit Flaschen

Saarbrücken. In der Nacht von Samstag auf Sonntag (17/18.04.2021) stellte die Polizei gegen Mitternacht ca. 400 - 500 feiernde Personen auf dem St. Johanner Markt in Saarbrücken fest. Inmitten der feiernden Leute stach eine Gruppe von ca. 30-40 FCS-Fans besonders hervor, die sich lautstark gegen die vor Ort befindlichen Einsatzkräfte mit Beleidigungen und Flaschenwürfen hervortat.

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Maskenverweigerer leistet Widerstand - Bruder legt Brand aus Frust gegen Bundespolizisten

Siegburg. Gestern Abend legte ein 17-Jähriger einen Brand, weil er frustriert war, dass sein Bruder nach Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte auf der Dienststelle der Bundespolizei festgehalten wurde. Am 14.04.2021 um kurz vor 23:00 Uhr waren zwei Bundespolizisten auf dem Heimweg von ihrer Dienststelle Frankfurt Flughafen, als sie am Bahnhof Siegburg einen 19-Jährigen auf das Nichttragen eines Mund Nasen Schutzes hinwiesen.

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"Lockerungen" ab 19.4.: Bundesrat gibt der Schweiz ihr Leben nur zögerlich zurück

Der Bundesrat führt seine Strategie einer vorsichtigen, schrittweisen Öffnung fort. An seiner Sitzung vom 14. April 2021 hat er einen weiteren Öffnungsschritt beschlossen. Ab Montag, 19. April, sind mit Einschränkungen wieder Veranstaltungen mit Publikum möglich, etwa in Sportstadien, Kinos oder Theater- und Konzertlokalen. Auch sportliche und kulturelle Aktivitäten in Innenräumen sind wieder erlaubt, ebenso gewisse Wettkämpfe.

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Nächster Öffnungsschritt am 19. April - hier lockert Berset die Corona-Massnahmen

Der Bundesrat führt seine Strategie einer vorsichtigen, schrittweisen Öffnung fort. An seiner Sitzung vom 14. April 2021 hat er einen weiteren Öffnungsschritt beschlossen. Ab Montag, 19. April, sind mit Einschränkungen wieder Veranstaltungen mit Publikum möglich, etwa in Sportstadien, Kinos oder Theater- und Konzertlokalen.

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Corona-Einsätze der Münchner Polizei

München. In den späten Abendstunden des Freitag, 09.04.2021 und des Samstag, 10.04.2021, stellten Beamte der Münchner Polizei an mehreren Örtlichkeiten im Stadtgebiet größere Personenansammlungen fest. In diesen wurden teils die Mindestabstände nicht eingehalten und die Mund-Nasen-Bedeckung wurde oft nicht getragen. Zudem wurde Alkohol konsumiert und es entstand durch die Gruppen eine Lautstärke, die für die Anwohner störend war.

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Kanton UR: Wieder Demo verboten - Polizei löst Versammlung teils gewaltsam auf

Am Samstagnachmittag, 10. April 2021, kam es nach vorangegangenen Aufrufen in Sozialen Medien zu einem grösseren Menschenaufkommen im Raum Altdorf. Die Kantonspolizei Uri hatte im Vorfeld Kenntnis davon, dass unter anderem zu einem «Spaziergang» gegen die Corona-Massnahmen in Altdorf und Schattdorf aufgerufen wurde, dies nachdem eine Kundgebung verboten wurde.

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Stadtpolizei St.Gallen: Bilanz des Polizeieinsatzes vom 9. April 2021

Für den Freitagabend (09.04.2021) gab es erneute Aufrufe zu Gewalt für die Stadt St.Gallen. Die Stadtpolizei St.Gallen war entsprechend vorbereitet. Es kam weder zu Ausschreitungen, noch zu Sachschäden. Zwischen 18 Uhr und Mitternacht wurden rund 40 Personen zwecks Abklärung von Straftatbeständen eingebracht und rund 90 Personen weggewiesen.

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Kantonspolizei Uri ruft zu Kundgebungsverzicht auf

Am 25. März 2021 hat die Sicherheitsdirektion als Bewilligungsbehörde für Anlässe nach Artikel 65 des kantonalen Polizeigesetzes entschieden, dass für die vom Aktionsbündnis Urkantone angekündigte Kundgebung am 10. April 2021 keine Bewilligung erteilt werden kann. Die dagegen erhobene Beschwerde leitete der Regierungsrat am 7. April 2021 an das Obergericht des Kantons Uri zur Behandlung weiter. Für den 10. April 2021 ist keine Kundgebung bewilligt.

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Stadt St.Gallen SG: Vorgehen der Polizei am Freitagabend

Für den Freitagabend (09.04.2021) gibt es erneut einen Aufruf zu Gewalt für die Stadt St.Gallen. Es werden weiterhin weder Gewalt noch Sachbeschädigungen geduldet. Aufgrund dessen führt die Stadtpolizei St.Gallen am Freitagabend erneut ausgedehnte Personenkontrollen durch. Einerseits wird die Einhaltung der ausgesprochenen Wegweisungen kontrolliert. Andererseits werden erneut Personen, welche auf Krawall aus sind oder als Schaulustige den Gewaltaufrufen folgen, weggewiesen.

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Kanton Uri: Beschwerde gegen nicht erteilte Anlassbewilligung

Das Aktionsbündnis Urkantone hat beim Regierungsrat Verwaltungsbeschwerde gegen das von der Sicherheitsdirektion verfügte Verbot für die Grosskundgebung „Schluss mit dem Corona-Notrecht - NEIN zum Covid-19-Gesetz!“ vom 10. April 2021 in Altdorf eingereicht. Gleichzeitig hat das Aktionsbündnis ein Ausstandsgesuch gegen den Regierungsrat als Beschwerdeinstanz gestellt. Die Sicherheitsdirektion hat die Bewilligung am 25. März 2021 verweigert, da die Maskentragpflicht bei der erwarteten Anzahl Veranstaltungsteilnehmerinnen und -teilnehmer weder von den Organisatorinnen und Organisatoren gewährleistet noch von der Polizei durchgesetzt werden könnte.

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OVG kippt Ausgangssperre in der Region Hannover

Hannover. Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Eilbeschluss vom heutigen Tag die Beschwerde der Region Hannover gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom 2. April 2021 (Az.: 15 B 2883/21) zurückgewiesen und damit die erstinstanzliche Entscheidung, dass die in der Allgemeinverfügung der Region Hannover vom 31. März 2021 angeordnete Ausgangsbeschränkung voraussichtlich rechtswidrig ist, bestätigt (Az.: 13 ME 166/21). Rechtsgrundlage für die in der Allgemeinverfügung des Antragsgegners vom 31. März 2021 angeordnete nächtliche Ausgangsbeschränkung seien die §§ 28 Abs. 1 Satz 1, 28a Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 und 6 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG). Die in diesen Normen enthaltenen tatbestandlichen Voraussetzungen seien nicht erfüllt.

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Polizist soll Maskenverweigerer antisemitisch beleidigt haben

Frankfurt-Innenstadt. Am Abend des Karfreitags waren Beamte der Frankfurter Polizei u.a. auch auf dem Opernplatz eingesetzt, um die Einhaltung der geltenden Coronabestimmungen zu kontrollieren. Dabei fiel ihnen ein Mann auf, weil er keine Mund-Nase-Bedeckung trug. Deswegen wurde er angesprochen und auch ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen ihn eingeleitet. Nun erhebt der 33-Jährige schwere Vorwürfe gegen einen eingesetzten Polizeibeamten. Dieser hätte ihn antisemitisch beleidigt.

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Bilanz des Polizeieinsatzes in St.Gallen SG

Für Ostersonntagabend (04.04.2021) wurde innert weniger Tage zum dritten Mal zu Gewalt in der Stadt St.Gallen aufgerufen. Die Stadtpolizei kündigte daher im Voraus ausgedehnte Personenkontrollen und die Wegweisung von Personen an, welche den Gewaltaufrufen folgen oder als Schaulustige die Ausschreitungen miterleben wollen. Die Stadtpolizei zieht eine positive Bilanz. Es gab keine Ausschreitungen, keine verletzten Personen und Sachschaden konnte weitestgehend verhindert werden. Diverse verbotene Gegenstände wurden vorsorglich sichergestellt, um mögliche Straftaten zu verhindern.

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Stadtpolizei St.Gallen: Vorgehen der Polizei infolge erneuter Gewaltaufrufe

Für Ostersonntagabend (04.04.2021) wird erneut zu Gewalt in der Stadt St.Gallen aufgerufen. Dem Stadtrat sowie der Stadtpolizei St.Gallen ist es ein Anliegen, dass die Öffentlichkeit Kenntnis des polizeilichen Vorgehens hat. Es werden weiterhin weder Gewalt noch Sachbeschädigungen geduldet. Am Sonntagabend finden daher ausgedehnte Personenkontrollen statt. Ziel ist es, Personen die auf Krawall aus sind oder als Schaulustige den Gewaltaufrufen folgen, wegzuweisen.

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Ausschreitungen in der Stadt St.Gallen SG

Am Freitagabend (02.04.2021) kam es nach vorangegangenen Aufrufen zu Gewalt in der Stadt St.Gallen zu Ausschreitungen. Einsatzkräfte der Polizei und der Rettung wurden angegriffen. Die angegangenen Einsatzkräfte wurden glücklicherweise nicht verletzt, jedoch hat die Polizei Kenntnis von mindestens zwei verletzten Personen. Es entstand Sachschaden. 19 Personen wurden zwecks Abklärung von Straftatbeständen angehalten und eingebracht. Eine ausgeschriebene Person wurde verhaftet.

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Personenansammlung im Park - Stein- und Flaschenwürfe aus aggressiver Menge

Berlin-Kreuzberg. Kräfte einer Einsatzhundertschaft wurden gestern Abend in Kreuzberg aus einer Gruppe von rund 100 Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Steinen und Flaschen beworfen. Bereits in den späten Nachmittagsstunden hatten Polizeikräfte im Park am Gleisdreieck insgesamt rund 2500 Personen festgestellt. Die Personen verteilten sich über die gesamte Parkanlage, teilweise wurden jedoch die Hygiene- und Abstandsregeln nicht eingehalten, so dass die Polizeikräfte Lautsprecherdurchsagen machten.

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Falscher Arzt spritzte bis zu 50 Patienten Corona-Impfstoff

Rosenheim, Karlsfeld (Lkr. Dachau). Durch die Staatsanwaltschaft Traunstein und die Kriminalpolizeiinspektion Rosenheim werden aufgrund einer Anzeige des Malteser Hilfsdienstes, als Betreiber des Impfzentrums Rosenheim, Ermittlungen gegen einen 49-jährigen Beschuldigten geführt. Der aus dem Landkreis München stammende Mann soll sich als Arzt ausgegeben haben und als solcher gegen Entgelt im Impfzentrum Rosenheim tätig gewesen sein. Es besteht der Verdacht, dass er über keine Zulassung als Arzt verfügt und seine Einstellung mittels einer gefälschten Approbationsurkunde erschlichen hat. Der Beschuldigte befindet sich in dieser Sache zwischenzeitlich in Untersuchungshaft.

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Verwaltungsgericht Potsdam kippt Testpflicht für Shopping

Potsdam. Das Verwaltungsgericht Potsdam hat mit Beschluss vom 29. März 2021 die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs eines Unternehmens, das in Potsdam einen Baufachmarkt betreibt, gegen die vom Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam erlassene „Allgemeinverfügung über eine Testpflicht zum Zutritt zu Verkaufsstellen des Einzelhandels“ vom 24. März 2021 (Sonderamtsblatt Nr. 10 der Landeshauptstadt Potsdam vom 24. März 2021) angeordnet. Der Eilantrag hatte Erfolg, weil sich die angegriffene Allgemeinverfügung nach summarischer Prüfung als rechtswidrig erweist. Zur Überzeugung der Kammer leidet die Allgemeinverfügung bereits an dem formellen Mangel, dass sie inhaltlich nicht hinreichend bestimmt ist.

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Vermehrt Corona-Verstöße bei Frühlingswetter - Polizei verstärkt Präsenz

Bremen. Nachdem sich in den letzten Tagen auf Bremens Flaniermeilen viele Menschen in Zeiten von steigenden Inzidenzwerten nicht an die Abstands- und Hygieneregeln hielten, intensiviert die Polizei Bremen ihre Präsenzmaßnahmen. Die Osterferien und das immer besser werdende Wetter sorgten offensichtlich auch am Montag für größere Menschenansammlungen und damit einhergehend zunehmende Corona-Verstöße.

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Polizei überwacht Ausgangssperre in Bremerhaven

Bremerhaven. Liegt die Inzidenz an drei Tagen hintereinander über 200, sind die Voraussetzungen für die nächtliche Ausgangssperre erfüllt. Die Corona-Zahlen sind in Bremerhaven in den vergangenen Tagen noch einmal besonders stark angestiegen (der 7-Tage-Inzidenzwert liegt derzeit bei 264,9) und ab heute greift bei uns eine nächtliche Ausgangssperre. Sie wurde gestern Nachmittag vom Magistrat beschlossen.

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Weniger Schwerverkehrskontrollen wegen Corona

2020 wurden 138 848 Lastwagen, Sattelschlepper, Lieferwagen und Busse kontrolliert. Dabei kam es zu 22 519 Beanstandungen, in 4207 Fällen wurden die Fahrzeuge stillgelegt oder den Chauffeuren wurde die Weiterfahrt verwehrt. Dies geht aus dem erstmals gemeinsam veröffentlichen Bericht zu den Schwerverkehrskontrollen des Bundesamts für Strassen (ASTRA) und der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) hervor. Wegen der Corona-Pandemie konnten weniger Schwerverkehrsfahrzeuge kontrolliert werden als im Vorjahr.

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Sitten VS: Demonstration gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus

Am Samstag, 27. März 2021 versammelten sich in Sitten auf der Planta ca. 200 Personen zu einer, von der Stadtgemeinde genehmigten Demonstration. Sie brachten dabei friedlich ihren Unmut über die Hygiene- und Verhaltensregeln zum Schutz gegen das Coronavirus zum Ausdruck. Die Kantonspolizei sorgte mit Unterstützung der Regionalpolizei Sitten/Siders für einen reibungslosen Ablauf dieser Kundgebung.

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St.Gallen SG: Illegale Party und massive Sachbeschädigungen in der Innenstadt

Auf den Drei Weieren versammelten sich am Freitagabend (26.03.2021) rund 100 Personen, welche einem Aufruf zu einer illegalen Party folgten. Die Party löste sich durch die Polizeipräsenz grösstenteils friedlich auf. Anschliessend versammelten sich über 200 Personen auf dem Roten Platz und die Stimmung wurde zunehmend aggressiv. Die Polizei löste die illegale Versammlung schliesslich auf. Später verübten kleinere Gruppierungen diverse Sachbeschädigungen in der Innenstadt. Ein Polizist wurde verletzt. Neun Personen wurden eingebracht.

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