Arbeitsbesuch: Bundesrätin Sommaruga in Indien

Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist zu einem Arbeitsbesuch in Indien. In Neu-Delhi unterzeichneten Indien und die Schweiz anlässlich dieses Besuchs eine Technische Vereinbarung über Identifikation und Rückkehr von Staatsangehörigen beider Länder.

Zudem führte Sommaruga politische Gespräche mit dem Minister für Recht und Justiz, Ravi Shankar Prasad und mit dem Minister für Inneres, Rajnath Singh. Ausserdem tauschte sie sich mit Vertreterinnen von Frauenrechtsorganisationen aus.

Das Abkommen über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber von Diplomatenpässen wurde von Bundesrätin Sommaruga und Indiens Innenminister Singh unterzeichnet. Es erleichtert die Reisefreiheit von Diplomatinnen und Diplomaten und fördert damit die Zusammenarbeit mit Indien, stärkt so aber auch die Stellung der Schweiz als Gaststaat internationaler Organisationen.

Zwei Vertreter der indischen und der Schweizer Behörden unterzeichneten zudem ein so genanntes Begleitpersonen-Abkommen. Dieses Abkommen erlaubt es Partnerinnen und Partnern von Mitarbeitern der Schweizer Vertretungen in Indien, in ihrem Gastland ebenfalls zu arbeiten.

Die Technische Vereinbarung über die Identifikation und Rückkehr, die von zwei Vertretern der Migrationsbehörden beider Länder unterzeichnet wurde, regelt die Zusammenarbeit bei der Identifizierung und Rückkehr von Personen, die keinen geregelten Aufenthalt im jeweiligen Land haben. Es handelt sich hier heute nur um wenige Fälle pro Jahr. Die Abklärung der Identität zwecks Erhalt eines gültigen indischen Reisepapiers nahm bisher jedoch sehr viel Zeit in Anspruch. Das Abkommen ist das erste dieser Art überhaupt, das Indien unterzeichnet.

Indien wichtig für die Schweiz

Indien ist für die Schweiz im Migrationsbereich von sehr grosser Bedeutung. Während es kaum Asylgesuche indischer Staatsangehöriger in der Schweiz gibt, führt Indien mit rund 1‘700 Bewilligungen pro Jahr die Zulassungsstatistik für Arbeitskräfte aus nicht-europäischen Staaten bereits seit zehn Jahren an.

Zudem werden rund ein Fünftel aller Schweizer Touristen- und Businessvisa an indische Staatsbürger ausgestellt – zirka 110‘000 pro Jahr, womit Indien hier ebenfalls an der Spitze steht. In diesem Zusammenhang besuchte Bundesrätin Sommaruga am Donnerstag auch das neue schweizerische Visumszentrum in Neu-Delhi – das grösste der Schweiz weltweit.

Austausch mit Vertreterinnen der Zivilgesellschaft

In den politischen Gesprächen tauschten sich die Minister über verschiedene Themen aus wie etwa die Zusammenarbeit in der Rechtshilfe, den Schutz der Menschenrechte und die Zusammenarbeit in Steuerfragen. Des Weiteren thematisierte Bundesrätin Sommaruga die laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen EFTA-Indien und den Schutz des Geistigen Eigentums.

Im Rahmen ihres Arbeitsbesuchs in Neu-Delhi führte Bundesrätin Sommaruga zudem einen Austausch mit Vertreterinnen der Zivilgesellschaft, die sich für die Gleichstellung der Geschlechter und gegen Diskriminierung und Gewalt an Frauen engagieren.

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements hatte vor ihrem Besuch in Indien Sri Lanka besucht, wo sie ein Abkommen zur Zusammenarbeit im Migrationsbereich unterzeichnet hat. Sie kehrt am Freitag in die Schweiz zurück.

 

Artikel von: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
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