Berlin: Gegenproteste zu verbotener Anti-Corona-Demo dürfen stattfinden

Berlin. Mögliche Gegendemos in Berlin gegen die inzwischen verbotenen Kundgebungen von Corona-Skeptikern dürfen stattfinden. Dies teilte ein Sprecher der Berliner Senatsverwaltung für Inneres auf Nachfrage der WELT mit.

„Es werden am nächsten Wochenende Demonstrationen in Berlin stattfinden. Es gibt kein generelles Demonstrationsverbot, die Versammlungsfreiheit wurde nicht aufgehoben“, hieß es.

Ein Versammlungsverbot sei immer eine Einzelfallprüfung und könne nicht generalisiert ausgesprochen werden, so der Sprecher weiter. „Wir gehen immer davon aus, dass sich Demonstranten an Regelungen wie Abstandsregeln oder das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes halten.“ Bei der nun verbotenen Proteste sei jedoch davon auszugehen, dass sich die Veranstalter sowie die Teilnehmer nicht an die vorab vereinbarten Regeln halten werden.

Das hätte sich an den Veranstaltung am 1. August gezeigt, bei der Teilnehmer bewusst gegen die vorab vereinbarten Regeln verstoßen hätten. Auch den Auflagen und Durchsagen der Polizei hätten sich die Teilnehmer widersetzt. Bei der geplanten Demonstration am Wochenende sei erneut mit Verstößen zu rechnen, weshalb das Recht auf die körperliche Unversehrtheit nicht mehr gewährleistet werden könne, sagte der Sprecher zu WELT.

Laut den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland waren am Wochenende mehrere Gegendemos mit Tausenden Teilnehmern geplant, unter anderem am Reichstagsgebäude und am Brandenburger Tor.

Quelle: Welt.de (bearbeitet von belmedia Redaktion)
Titelbild: Tudoran Andrei – shutterstock.com