Kanton Glarus: Bundesrat anerkennt Handlungsbedarf bei Nationalstrassen
Der Bundesrat hat am 22. Februar 2023 die Botschaft zur Weiterentwicklung der Nationalstrassen verabschiedet. Wichtige Ostschweizer Projekte sind darin berücksichtigt.
Damit anerkennt der Bundesrat die Bedeutung leistungsfähiger Verkehrsinfrastrukturen für die Ostschweiz.
An seiner Sitzung vom 22. Februar 2023 verabschiedete der Bundesrat das aktuelle Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP Nationalstrassen). Das Programm legt die Weiterentwicklung und den Ausbauschritt oder Realisierungshorizont von Ausbauprojekten fest.
Die Ostschweizer Kantonsregierungen sind erfreut über den Ausbau des Rosenbergtunnels in St.Gallen und des Fäsenstaubtunnels in Schaffhausen im Rahmen des Ausbauschritts 2023 sowie die Aufnahme der Umfahrung Netstal im Kanton Glarus für den Realisierungshorizont 2040. Positiv für die Ostschweiz ist ausserdem, dass Projekte, die in der Vernehmlassung Anfang 2022 noch nicht berücksichtigt waren, jetzt im Rahmen des STEP Nationalstrassen überprüft werden sollen. Dazu gehören die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS), der Zubringer Appenzellerland sowie die Umfahrung Bivio.
Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) setzte sich in der Vernehmlassung geschlossen dafür ein, dass der Bund Ostschweizer Projekte in die langfristige Nationalstrassenplanung aufnimmt. Im Sommer 2022 haben die Ostschweizer Kantone sich deshalb mit der damaligen Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Bundesrätin Simonetta Sommaruga, bezüglich der Ausbauvorhaben im Rahmen des STEP Nationalstrassen ausgetauscht.
Die ORK setzt sich weiterhin für die Verbesserung der Erreichbarkeit der Ostschweiz und für bedürfnisgerechte Nationalstrassen ein. In ländlich geprägten Raumstrukturen wie der Ostschweiz nehmen die Strassen eine zentrale Funktion ein, damit alle Regionen als Wohn- und Wirtschaftsstandorte attraktiv bleiben und an der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes teilhaben können.
Quelle: Kanton Glarus
Titelbild: Symbolbild © Kanton Glarus
