52-stündige Übung zur Bewältigung einer lang anhaltenden Terrorbedrohung
Während der 52-stündigen Übung werden die bestehenden Sicherheitsstrukturen und -prozesse der Schweiz im Falle einer lang anhaltenden terroristischen Bedrohung auf die Probe gestellt.
An der heutigen Medienkonferenz im Medienzentrum Bundeshaus stellte Bundesrätin Karin Keller-Sutter, begleitet von Regierungsrat Urs Hofmann, Präsident der KKJPD, und Christian Varone, Vizepräsident der KKPKS, sowie Hans-Jürg Käser, Leiter der Sicherheitsverbundsübung 2019 (SVU 19), die Rahmenbedingungen der vom 11. bis 13. November 2019 stattfindenden Stabsrahmenübung SVU 19 vor.
Schweizweit werden rund 70 Organisationen (Stäbe, Bundesstellen, Kantone, Städte und kritische Infrastrukturen) einen Beitrag zur Stabsrahmenübung leisten. Die SVU 19 soll überprüfen, wie die involvierten Sicherheitsorganisationen einen Krisenfall bewältigen können und wie sie in einer angespannten Terrorbedrohungslage zusammenarbeiten. Das Szenario ist eine lang anhaltende Terrorbedrohung durch Angriffe gegen kritische Infrastrukturen, erpresserische Forderungen und drohende Anschläge.
Bundesrätin Keller-Sutter wies darauf hin, dass die Übung auf die Strategie der Schweiz zur Terrorismusbekämpfung ausgerichtet sei, die der Bundesrat in Zusammenarbeit mit den Kantonen vor vier Jahren erarbeitete. Sie diene der Krisenvorsorge, einem der Handlungsfelder dieser Strategie. In den anderen strategischen Handlungsfeldern, Prävention, Repression und Schutz, seien der Bund, die Kantone und die Gemeinden in den letzten Jahren bereits aktiv gewesen. Es sei jedoch selbstverständlich, dass der gesamte Sicherheitsverbund Schweiz in der Bewältigung einer solchen Krise mit einer Übung in diesem Rahmen von Zeit zu Zeit überprüft werden müsse. „Das ist nicht Alarmismus“, erklärte Bundesrätin Keller-Sutter, „es geht vielmehr um Krisenvorsorge, wie wir sie so rationell wie möglich betreiben müssen“.
Vorbereitung mit vier Lageberichten
Die enge Zusammenarbeit mit dem Nachrichtendienst des Bundes ermöglichte die Erarbeitung eines realistischen Szenarios, das den Teilnehmenden gestaffelt in vier Lageberichten von April 2018 bis September 2019 unterbreitet wurde. In den sechs Monaten zwischen den periodischen Berichten konnten die Beteiligten jeweils ihre Planungen und Strategien anpassen, auf allen Ebenen die notwendigen Massnahmen ergreifen und sich auf den nächsten Bericht vorbereiten. In jedem Bericht wurden neue komplexe Situationen hinzugefügt und so ausser dem Bund und den Kantonen auch die Betreiber kritischer Infrastrukturen dazu veranlasst, sich innerhalb begrenzter Zeit entsprechend anzupassen.
Um die Bedürfnisse der verschiedenen Partner zu veranschaulichen, wurde die SVU 19 in vier Teilprojekte unterteilt: Bevölkerungsschutz, Polizei, Armee und Krisenkommunikation. Die Übenden werden an ihren gewohnten Arbeitsplätzen arbeiten, während die Übungsleitung von einem Ad-hoc-Operationszentrum in der Berner Kaserne aus die Übung schweizweit unter Einbezug aller beteiligten Organisationen leitet.
Ergebnisauswertung Mitte 2020 verfügbar
Wie üblich findet der wichtigste Teil der Übung nach deren Abschluss statt: die Auswertung der Ergebnisse, die mit allen Teilnehmenden durchgeführt wird. Der Abschlussbericht, in dem die aus der Übung gewonnenen Erkenntnisse vorgestellt werden, wird voraussichtlich Mitte 2020 veröffentlicht.
Der Sicherheitsverbund Schweiz (SVU) und die Sicherheitsverbundsübung 2019 (SVU 19)
Das Ende des Kalten Krieges brachte auch das Ende der Durchführung von Sicherheitsübungen auf nationaler Ebene mit sich. Die Sicherheitspolitischen Berichte 2010 und 2016 haben dann die Notwendigkeit der Wiederaufnahme dieser umfangreichen Übungen aufgezeigt.
Der Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) bündelt alle sicherheitspolitischen Instrumente des Bundes, der Kantone und der Gemeinden. Er erleichtert die Konsultation und die Koordination von Entscheiden, Ressourcen und Massnahmen von Bund und Kantonen im Hinblick auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen.
Ziel von Sicherheitsverbundsübungen (SVU) ist es, das Krisenmanagement strukturell, organisatorisch und prozessual zu prüfen und zu verbessern. Die erste SVU fand im Jahr 2014 statt. Das damals definierte Szenario war eine komplexe Notsituation mit Strommangel und Grippepandemie. Die aktuelle Stabsrahmenübung findet im November 2019 statt. Das Thema ist eine lang anhaltende Terrorbedrohung, die sich in Angriffen auf kritische Infrastrukturen, erpresserischen Forderungen und drohenden Anschlägen manifestiert.
Quelle: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
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