17 Prüfungen bei den Nachrichtendiensten - 55 Empfehlungen

Die unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten (AB-ND) führte 2020 insgesamt 17 Prüfungen bei den Nachrichtendiensten durch und erliess 55 Empfehlungen.

Im Umfeld der Abklärungen um den Fall Crypto AG kontrollierte die AB-ND unangekündigt bestehende Aktendepots des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) und verschaffte sich so Klarheit über die Örtlichkeiten und den Inhalt dieser Depots.

Die AB-ND erachtet beim NDB rückblickend drei Bereiche als verbesserungswürdig:

• Die Berichterstattung an den Bundesrat. Diese war Thema bei mehreren Prüfungen.
• Das Zugriffsmanagement auf die Informationssysteme.
• Die ungleiche Behandlung von Auskunftsgesuchen.

Die Prüftätigkeiten der AB-ND beim NDB verliefen konstruktiv. Der Dienst zeigte sich dabei auch selbstkritisch. In vielen Bereichen stossen die Empfehlungen der AB-ND Entwicklungen an, deren Notwendigkeit NDB-intern mindestens teilweise bereits erkannt wurden.

Der Umfang der im NDB Aktendepot gelagerten Dokumente überraschte die AB-ND. Der NDB war zum Zeitpunkt der Prüfung bereits im intensiven Austausch mit dem Bundesarchiv im Hinblick auf die Abgabe dieser Dokumente. Aus diesem Grund verzichtete die AB-ND auf eine Empfehlung und behielt sich die Überprüfung des Vollzuges für einen späteren Zeitpunkt vor. Die unangekündigte Prüfung erfolgte in Absprache mit der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel), die die Ergebnisse der AB-ND erhielt.

Die Prüfungen kantonaler Nachrichtendienste wurden im Berichtsjahr in fünf Kantonen fortgesetzt und führten zu befriedigenden Ergebnissen. Die in den Vorjahren ausgesprochenen Empfehlungen für die genehmigungspflichtigen Beschaffungsmassnahmen wurden auf deren Umsetzung überprüft. Neue Empfehlungen mussten zu diesem Thema nicht ausgesprochen werden.

Die AB-ND führte beim militärischen Nachrichtendienst (MND) zwei Prüfungen durch. Anlässlich der Prüfung der Informationssystemlandschaft empfahl sie dem MND, die Standardisierung seiner Produkte und Daten zu prüfen, um den Datenaustausch Armee-intern und mit seinen Partnern zu unterstützen.

Für das Lieferantenmanagement empfahl die AB-ND dem Zentrum für elektronische Operationen (ZEO) und dem NDB, das Umfeld der verschiedenen Dienstleister vertiefter zu prüfen, um allfällige Sicherheitsbedenken auszuräumen.

 

Quelle: Unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten
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