Bis zu sechs Schweizer Armeeangehörige ans OSZE-Hauptquartier

Der Bundesrat hat das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am 2. Dezember ermächtigt, bis zu sechs Armeeoffiziere zum OSZE-Hauptquartier in Wien für Zwecke der Friedensförderung zu entsenden. Es handelt sich um einen unbewaffneten Einsatz.

Bereits Ende 2014 war die Schweizer Armee seitens der OSZE um eine entsprechende Entsendung gebeten worden. Benötigt werden Fachspezialisten für Planung, Führung und Auswertung von OSZE-Überwachungs- und Beobachtermissionen. Diese befassen sich mit der Steuerung von Abrüstungsprojekten im Bereich von Kleinwaffen und Munition sowie mit der humanitären Minenräumung.

Enzsendung bringt auch für die Schweiz Vorteile

Zurzeit befindet sich bereits ein Armeeangehöriger bei der OSZE in Wien im Einsatz. Eine zweite Person soll im nächsten Jahr die Arbeit aufnehmen. Mittelfristig kann das Kontingent jetzt auf bis zu sechs Personen aufgestockt werden.

Für die Armee wie auch für das EDA sind diese Entsendungen gewinnbringend:

• zum einen können Erfahrungen in der Stabsarbeit der OSZE erworben werden;
• zum anderen sind derartige Positionen gut geeignet, Entwicklungen und Trends frühzeitig zu erkennen, so dass die Reaktionsfähigkeit in der Schweiz sowohl auf politischer wie militärischer Ebene verbessert wird;
• schliesslich ermöglicht die Präsenz im Hauptquartier der OSZE spezielle Prioritäten, Interessen und Wünsche der Schweiz in den Friedensförderungsmissionen einzubringen, in denen sie mit Armeeangehörigen vor Ort präsent ist.

Das vom Bundesrat genehmigte Abkommen regelt Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Unter anderem finden sich Regelungen in Bezug auf Sicherheit, Status und Verfahren bei Dienstreisen der Schweizer Armeeangehörigen, die Kostentragung sowie Versicherungs-, Ausbildungs- und Haftungsfragen.

 

Quelle: Der Bundesrat / Generalsekretariat VBS / Gruppe Verteidigung
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