Zollverwaltung 2016: Mehr Einnahmen, mehr Migration

07.03.17 Polizei.news Redaktion

Migration, grenzüberschreitende Kriminalität und Schmuggel haben die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) auch 2016 stark gefordert. Mit rund 22 Mia. Franken sind die Einnahmen erneut leicht angestiegen (2015: 21,7 Mia.).

Nachdem die rechtswidrigen Aufenthalte im Vorjahr bereits einen Rekordwert erreicht hatten, sind sie 2016 nochmals angestiegen auf 48 838. Das Grenzwachtkorps (GWK) hat über 7300 zur Verhaftung ausgeschriebene Personen angehalten. Im Reiseverkehr waren über 33 500 Schmuggelfälle zu verzeichnen.

Ab 2018 werden die Zollprozesse im Rahmen des Programms DaziT vollständig digitalisiert. Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft Mitte Februar zu Handen der eidgenössischen Räte verabschiedet.

Mit knapp 22 Mia. Franken sind die Einnahmen der Zollverwaltung im letzten Jahr im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen, und zwar um knapp 0,3 Milliarden (2015: 21,7 Mia.). Die grössten Einnahmeposten sind: die Mehrwertsteuer mit 10,1 Mia. Franken (2015: 10,0 Mia.), die Mineralölsteuer mit knapp 4,7 Mia. Franken (2015: 4,71 Mia.) und die Tabaksteuer mit 2,1 Mia. Franken (2015: 2,19 Mia.).

Eine Zunahme ist auch bei den in die Schweiz eingeführten Handelswaren zu verzeichnen: Deren Wert ist auf 264,7 Mia. Franken angestiegen (2015: 243,8). Bei den exportierten Waren erhöhte sich der Wert ebenfalls, auf 298,7 Mia. (2015: 279,2). Der Schweizer Zoll verarbeitete 2016 rund 36,2 Mio. Zollanmeldungen (2015: 35,5 Mio.).

Die Gesamteinnahmen der EZV von 22 Mia. Franken machen nach wie vor rund einen Drittel der Einnahmen des Bundes aus.

Die Bekämpfung des Schmuggels bleibt aktuell. Die EZV hatte 33 523 Fälle zu bearbeiten (2015: 35 813). Diese betreffen hauptsächlich Widerhandlungen gegen das Zoll- und Mehrwertsteuergesetz sowie gegen das Tabak-, Alkohol- und Tierseuchengesetz. Insgesamt vollzieht die EZV über 200 Gesetze, Verordnungen oder Abkommen.

Sicherheit: Personenfahndung, gefälschte Dokumente, Betäubungsmittel und Verkehr

2016 fasste das GWK elf Prozent mehr ausgeschriebene Personen: 22 104 (2015: 19 942). Davon hatten 3863 ein Einreiseverbot (2015: 3357) und 7381 (2015: 6386) waren zur Verhaftung ausgeschrieben. Weiter stellte die EZV 3222 Dokumentenfälschungen fest (2015: 2193) und entdeckte 403 nicht zustehende Dokumente (2015: 367).

Das GWK intervenierte in 496 Fällen, bei denen der Verdacht bestand, dass es sich bei den mitgeführten Waren um Deliktsgut handelt (2015: 478). Weiter wurden in 352 Fällen mögliche Tatwerkzeuge beschlagnahmt (2015: 400). Ausserdem zog die EZV im vergangenen Jahr 4143 verbotene Waffen aus dem Verkehr (2015: 4286), davon 92 Schusswaffen (2015: 100).

Bei den sichergestellten Betäubungsmitteln verzeichnete die EZV 2016 mehr als eine Vervierfachung beim Heroin: 62 kg (2015: 14 kg). Weiter wurde eine grosse Menge an Pillen wie LSD oder Ecstasy festgestellt: 63 070 Stück (2015: 5842). Zugenommen hat auch der Wert des sichergestellten mutmasslichen Drogengeldes von 3,1 Mio. Franken (2015: 0,75 Mio.).

Für die Sicherheit im Schwerverkehr auf der Strasse intervenierte der Zoll in 30 551 Fällen (2015: 27 200) wegen Sicherheitsmängeln bei LKWs oder weil die Chauffeure fahruntüchtig waren oder gegen die Ruhezeitvorschriften verstiessen.

Rechtswidrige Aufenthalter nehmen zu

2016 stellte das GWK 48 838 Fälle von rechtswidrigen Aufenthalten fest (2015: 31 038). Dies entspricht einer Zunahme von rund 57 Prozent. Rekordzahlen wies nach wie vor das Tessin mit 33 844 rechtswidrigen Aufenthalten auf, gefolgt vom Wallis/der Waadt (Grenzwachtregion V – Lausanne) mit 6207, der Nordschweiz (Grenzwachtregionen I – Basel und II – Schaffhausen) mit 4667 und der Ostschweiz (2582).

Im Vergleich zum Vorjahr war 2016 aufgrund der Schliessung der Balkanroute eine deutliche Verlagerung der rechtswidrigen Aufenthalte von der Ost- weg an die Südgrenze festzustellen. So hat sich 2016 die Zahl im Tessin verdreifacht (2015: 10 873).

16 980 Personen stellten beim GWK ein Asylgesuch (2015: 18 036) und wurden den Empfangszentren des Staatssekretariates für Migration übergeben. Migranten, die kein Asylgesuch beim GWK stellen, werden gemäss Rückübernahmeabkommen den ausländischen Behörden übergeben.

Die Zahl der Rücküberstellungen an die ausländischen Behörden (26 267) hat im Vergleich zum Vorjahr stark zugenommen (2015: 8309). Leicht zurückgegangen sind hingegen die Fälle von Verdacht auf Schleppertätigkeit: 303 (2015: 466).

Markenfälschungen, illegale Medikamente, Arten- und Kulturgüterschutz

Die EZV stellte im Berichtsjahr eine leichte Zunahme bei den gefälschten Markenartikeln fest. Total waren es 13 604 Stück (2015: 12 458). Bei den illegalen Medikamentenimporten nahm die Anzahl beschlagnahmter Sendungen um 106 auf 1028 ab (2015: 1134).

An der Spitze standen mit 55 % Erektionsförderer vor Schlaf-/Beruhigungs- (13,5 %) und Schlankheitsmitteln (5 %). Bei Verdacht auf illegale Medikamentenimporte informiert die EZV das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic; bei Dopingmitteln die Stiftung Antidoping Schweiz: 419 Fälle (2015: 569).

Die Zahl der Fälle mit geschützten Tier- und Pflanzenarten, bei denen eine Meldung an das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) erfolgt, ist 2016 stark gesunken, und zwar auf 553 (2015: 822). Abgenommen haben auch die sichergestellten geschützten Kulturgüter, die dem Bundesamt für Kultur (BAK) gemeldet wurden: 79 Fälle (2015: 214).

DaziT – digitale Transformation der Zollverwaltung

Die EZV ist eine wichtige Akteurin in der internationalen Lieferkette von Gütern und Dienstleistungen sowie das zentrale Sicherheitsorgan an der Schweizer Grenze. Auf der Grundlage eines Gesamtkredits von rund 400 Millionen Franken für die Jahre 2018 bis 2026 soll die EZV mit dem Programm DaziT eine umfassende digitale Transformation erfahren.

DaziT steht für „Dazi“, das rätoromanische Wort für Zoll, und für „Transformation“, während „IT“, Informationstechnologie, die Voraussetzung für die Transformation ist. Das Programm DaziT bildet ein Schlüsselelement zur strategischen Neuausrichtung und zur Gesamterneuerung der EZV. Es soll insbesondere die Wirtschaft entlasten, indem die Kosten für die Zollverfahren (Regulierungskosten) gesenkt werden. Der Bundesrat hat die entsprechende Botschaft Mitte Februar zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet.

Neues Mitglied der Geschäftsleitung

Für die Programmleitung von DaziT konnte die EZV Isabelle Emmenegger gewinnen. Die studierte Juristin hat zuletzt als Direktorin des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests 2016 gewirkt. Sie wird ihre Tätigkeit am 1. Juni 2017 aufnehmen und auch Mitglied der EZV-Geschäftsleitung sein.