(Weißenfels, Sachsen-Anhalt). In der Zeitzer Straße in Weißenfels wurde Samstag gegen 17 Uhr ein E-Scooter-Fahrer überprüft.
Es stellte sich heraus, dass das Fahrzeug 32 km/h anstelle der rechtlich erlaubten 20 km/h fahren konnte.
Polizei.news | Deutschland | Täglich aktuell
Das Wichtigste auf einen Blick
- Ort: Weißenfels, Zeitzer Straße und Tagewerbener Straße
- Erste Kontrolle: Samstag, gegen 17 Uhr; E-Scooter konnte 32 km/h fahren
- Erste Maßnahmen: Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Weiterfahrt untersagt
- Zweite Kontrolle: Samstag, gegen 22:45 Uhr; bei einem weiteren E-Scooter wurden 44 km/h gemessen
- Zweite Fahrerin: 15-Jährige ohne die erforderliche Fahrerlaubnis
- Weiteres Verfahren: Auch gegen die Jugendliche wurde Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis erstattet
E-Scooter zu schnell
Da sich hierdurch die Fahrzeugklasse in ein fahrerlaubnispflichtiges Kraftrad ändert, hätte der Fahrer einen Führerschein vorweisen können müssen. Dies war jedoch nicht der Fall, sodass eine Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis gefertigt und die Weiterfahrt untersagt wurde.
Samstag gegen 22:45 Uhr wurde in der Tagewerbener Straße in Weißenfels eine E-Scooter-Fahrerin festgestellt, welche doppelt so schnell fuhr wie erlaubt. Eine Überprüfung der Fahrerin und des Fahrzeugs bestätigte den Verdacht. In einer Messung konnte das Fahrzeug 44 km/h fahren bei erlaubten 20. Die 15-jährige Fahrerin hatte keine damit erforderliche Fahrerlaubnis, weswegen eine Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis erstattet wurde.
Quelle: Polizeiinspektion Halle (Saale)
Bildquelle: Symbolbild © iStockphoto.com / Canberk Sezer
Polizei.news informiert | E-Scooter im Straßenverkehr
Schnellere E-Scooter: Die Fahrerlaubnisfreiheit hat Grenzen
Die besonderen Regeln für Elektrokleinstfahrzeuge gelten nur für Fahrzeuge, die die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehört insbesondere eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von höchstens 20 km/h.
1. Bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit beachten
§ 1 Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung erfasst Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 6 bis höchstens 20 km/h, die weitere technische Merkmale erfüllen. Schnellere Modelle fallen nicht automatisch unter diese Regeln.
2. Mindestalter und Fahrerlaubnis unterscheiden
Regelkonforme Elektrokleinstfahrzeuge dürfen ab 14 Jahren gefahren werden und sind nach § 4 Fahrerlaubnis-Verordnung von der Fahrerlaubnispflicht ausgenommen. Diese Ausnahme lässt sich nicht ohne Weiteres auf schnellere Fahrzeuge übertragen. Deren Einordnung richtet sich nach den konkreten technischen Eigenschaften.
3. Betriebserlaubnis und Versicherung prüfen
Für die Teilnahme eines E-Scooters am öffentlichen Straßenverkehr sind unter anderem eine Allgemeine Betriebserlaubnis oder Einzelbetriebserlaubnis sowie eine gültige Versicherungsplakette erforderlich. Eine vorhandene Plakette allein belegt nicht, dass das Fahrzeug sämtliche technischen Voraussetzungen erfüllt.
Gut zu wissen: Entscheidend ist nicht allein, ob ein Fahrzeug äußerlich wie ein gewöhnlicher E-Scooter aussieht. Seine technischen Eigenschaften bestimmen die rechtliche Einordnung mit.
Praktischer Tipp: Prüfen Sie vor Kauf und Fahrt die Fahrzeugunterlagen und die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit. Bei einem schnelleren Modell müssen Zulässigkeit und erforderliche Fahrerlaubnis gesondert geklärt werden.
Quelle Infobox: Polizei.news-Redaktion
