Coronavirus

Am Samstag, 27. März 2021 versammelten sich in Sitten auf der Planta ca. 200 Personen zu einer, von der Stadtgemeinde genehmigten Demonstration. Sie brachten dabei friedlich ihren Unmut über die Hygiene- und Verhaltensregeln zum Schutz gegen das Coronavirus zum Ausdruck. Die Kantonspolizei sorgte mit Unterstützung der Regionalpolizei Sitten/Siders für einen reibungslosen Ablauf dieser Kundgebung.

St.Gallen SG: Illegale Party und massive Sachbeschädigungen in der Innenstadt

Auf den Drei Weieren versammelten sich am Freitagabend (26.03.2021) rund 100 Personen, welche einem Aufruf zu einer illegalen Party folgten. Die Party löste sich durch die Polizeipräsenz grösstenteils friedlich auf. Anschliessend versammelten sich über 200 Personen auf dem Roten Platz und die Stimmung wurde zunehmend aggressiv. Die Polizei löste die illegale Versammlung schliesslich auf. Später verübten kleinere Gruppierungen diverse Sachbeschädigungen in der Innenstadt. Ein Polizist wurde verletzt. Neun Personen wurden eingebracht.

Unterwallis: 36 Wohnwagen von Fahrenden zurückgewiesen

Am Freitag, 26. März 2021, versuchten Fahrende erneut, die Oeffnung des offiziellen Standplatzes in Martinach zu erzwingen. 36 Wohnwagen überquerten die Grenze von Frankreich ins Wallis. Ein grosses Polizeiaufgebot wurde eingesetzt, um die Fahrenden nach Frankreich auszuweisen.

Kirchberg SG: Illegale Waldparty aufgelöst

26.03.21 Polizei.news Redaktion

Am Freitagabend (26.03.2021) hat die Kantonspolizei St.Gallen eine Waldparty von jungen Erwachsenen aufgelöst. Mehrere Personen werden gebüsst.

Kanton Luzern: Betriebskantinen ab 27.3. wieder unbeschränkt geöffnet

Seit dem 1. März 2021 dürfen Restaurationsbetriebe im Kanton Luzern unter bestimmten Voraussetzungen als «Betriebskantinen für Berufstätige im Ausseneinsatz» geöffnet sein. Nun hat das BAG - in Übereinstimmung mit dem Covid-19-Gesetz - die Beschränkung der Öffnungszeiten von Betriebskantinen ab sofort aufgehoben.

Kanton Uri: Infektionsgefahr - Kundgebung nicht bewilligt

25.03.21 Polizei.news Redaktion

Die Sicherheitsdirektion ist Bewilligungsbehörde für Anlässe nach Artikel 65 des kantonalen Polizeigesetzes. Sie hat sich mit der vom Aktionsbündnis Urkantone angekündigten Kundgebung am 10. April 2021 befasst und nach sorgfältiger Abwägung beschlossen, die Bewilligung nicht zu erteilen. Der Entscheid erfolgte nach Rücksprache und in Übereinstimmung mit dem Regierungsrat, dem Sonderstab Covid-19 und der Kantonspolizei Uri.

Korrektur Bund-Länder-Beschluss: Gründonnerstag und Karsamstag werden keine Ruhetage

Bundeskanzlerin Merkel hat entschieden, die für die vereinbarte Ruhepause von Gründonnerstag bis Ostermontag notwendige Verordnungen nicht auf den Weg zu bringen. Auch ohne die Ruhetage bietet der Beschluss vom 22. März einen guten Rahmen, das exponentielle Wachstum der Corona-Neuinfektionen zu begrenzen.

Kein "Kavaliersdelikt": Corona-Testnachweise als Fälschungen entlarvt

Rosenheim. Immer wieder entlarvt die Bundespolizei bei den Kontrollen im Grenzraum zu Tirol vorgezeigte Corona-Testnachweise als Fälschungen. Das Fälschen dieser Nachweise ist kein "Kavaliersdelikt", sondern eine Straftat. So bekamen etwa am Dienstag (23. März) ein Österreicher, am Montag ein Rumäne und wenige Tage zuvor ein Deutscher jeweils eine Strafanzeige wegen des Fälschens von Gesundheitszeugnissen.

Liestal BL: Corona-Demo – Organisatoren werden strafrechtlich nicht belangt

Der Regierungsrat verurteilt das Verhalten der Organisatoren der Corona-Demonstration am letzten Samstag in Liestal, weil diese kaum Anstalten machten, die Bewilligungsauflagen wie das Tragen einer Schutzmaske zu beachten. Gleichzeitig hält die Regierung fest, dass die Polizei mit der auf Deeskalation ausgerichteten Einsatztaktik die Sicherheit für alle von der Demonstration Betroffenen ermöglicht hat. Den Organisatoren der Demonstration sollen künftig im Kanton Basel-Landschaft keine weiteren Bewilligungen erteilt werden.

Kanton TI: Einbrüche gehen 2020 zurück, Betrug steigt

23.03.21 Polizei.news Redaktion

Im Jahr 2020 wurde ein deutlicher Rückgang der Diebstähle beobachtet. Das liegt zum einen an der Mobilität der Menschen, die durch die zeitweilige Schliessung von Grenzen und öffentlichen und kommerziellen Einrichtungen für lange Zeit auf ihre Häuser und ihr Territorium beschränkt sind.

Bund-Länder-Beschluss: Knallhart-Lockdown über Ostern

Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis zum 18. April verlängert. Über Ostern soll es eine mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte geben. Grund dafür sind die stark gestiegenen Infektionszahlen wegen der nun in Deutschland vorherrschenden Virusvariante B.1.1.7. Hier die Ergebnisse des Bund-Länder-Gesprächs.

Kanton BS: Kriminalität 2020 stabil - Verschiebungen wegen Corona

23.03.21 Polizei.news Redaktion

Die Kriminalitätslage ist im Kanton Basel-Stadt insgesamt weiterhin stabil. Die Gesamtzahl der Strafanzeigen wegen Verstössen gegen das Strafgesetzbuch und das Betäubungsmittelgesetz hat um 7 % abgenommen. Innerhalb der verschiedenen Deliktskategorien haben sich indessen gewisse Verschiebungen ergeben, die teilweise mit der ausserordentlichen Pandemie-Situation in Verbindung gebracht werden dürften.

Nach OVG-Urteil: NRW setzt Corona-Auflagen für Einzelhandel wieder in Kraft

Die NRW-Landesregierung hat die vom Oberverwaltungsgericht Münster aufgehobenen Corona-Beschränkungen im Einzelhandel mit einer Überarbeitung der Corona-Verordnung wieder in Kraft gesetzt. Für Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte bedeutet die Neuregelung schärfere Auflagen, wie das NRW-Gesundheitsministerium mitteilte.

Winterthur ZH: Maskentragpflicht in der Öffentlichkeit weiter beachten

Der Bundesrat lockerte per 1. März 2021 die Massnahmen gegen das Coronavirus. Von weiteren Öffnungsschritten sah er letzte Woche jedoch weitgehend ab. An den geltenden Bestimmungen bezüglich Maskentragpflicht änderte sich nichts – die Stadtpolizei Winterthur sensibilisiert und ermahnt die Bevölkerung weiterhin und appelliert an derer Disziplin.

Oberverwaltungsgericht kippt Beschränkungen im NRW-Einzelhandel

Das Oberverwaltungsgericht hat mit - heute bekannt gegebenem - Beschluss vom 19. März 2021 auf den Eilantrag eines Media-Marktes die Vorschriften der Coronaschutzverordnung zur Beschränkung des Einzelhandels vorläufig außer Vollzug gesetzt, weil sie mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz nicht vereinbar sind. Auf der Grundlage der aktuellen nordrhein-westfälischen Coronaschutzverordnung können seit dem 8. März 2021 wieder alle Einzelhändler öffnen. Für die schon bislang von einer Schließung ausgenommenen Geschäfte (etwa Lebensmittelhandel) bleibt es bei der bisherigen Regelung, die eine Kundenbegrenzung auf eine Person pro 10 qm Verkaufsfläche bzw. pro 20 qm für die 800 qm übersteigende Gesamtverkaufsfläche vorsieht.

Corona-Demos in Wien am Wochenende - vorläufige Bilanz der Polizei

Für das Wochenende wurden bei der LPD Wien über 100 Versammlungen angezeigt. Entsprechend der Expertise der Gesundheitsbehörde sowie der vorliegenden epidemiologischen Gefahren wurde die Entscheidung bei neun Versammlungen, die für heute angezeigt wurden, zu Gunsten des Gesundheitsschutzes getroffen und untersagt.

Häusliche Gewalt während Corona-Pandemie – Wachsamkeit weiterhin nötig

Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) stellt für das Jahr 2020 keine signifikante Erhö-hung bei Gewaltstraftaten im häuslichen Bereich fest. Es gibt aber in verschiedenen Landesteilen Hinweise auf vermehrte Konflikte innerhalb der Familie. Für die „Task Force Häusliche Gewalt und Corona“ steht fest: Es braucht weiterhin eine erhöhte Wachsamkeit. Betroffene sind auch in den nächsten Monaten auf Hilfsangebote angewiesen und die Öffentlichkeit muss weiter für das Thema sensibilisiert werden.

Partylärm sorgt für Polizeieinsatz – Frau beißt Beamtin ins Bein