Düsseldorf. Die Landesregierung passt die Corona-Schutzverordnung mit Gültigkeit ab Freitag, 30. Juli 2021, an und reagiert damit auf die aktuelle Situation. So wird aufgrund der niedrigen Zahl schwerer Krankheitsverläufe und der damit verbundenen Krankenhauseinweisungen sowie Intensivbehandlungen die Inzidenzstufe 3 bis zum 19. August 2021 ausgesetzt.
Auch wenn Kommunen den Grenzwert von 50 dauerhaft überschreiten, bleibt es damit auch in diesen Kommunen grundsätzlich bei den Schutzmaßnahmen der Inzidenzstufe 2.
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Kassel. Wegen verschiedener Versammlungslagen sind bei der Stadt Kassel am kommenden Samstag, den 24. Juli 2021, mehrere Versammlungen im thematischen Kontext der Corona-Pandemie mit erneut größeren Teilnehmerzahlen angemeldet worden, die auch die Bundespolizei beschäftigt.
„Für die Sicherheit der Bahnreisenden, insbesondere in und aus Richtung Kassel, werden wir verstärkt präsent sein!“, sagte der Polizeiführer der Bundespolizei, Erster Polizeihauptkommissar Rafael Gorzel.
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Die Kundgebung von Gegnern der Corona-Massnahmen am Samstag in Frauenfeld verlief aus Sicht der Kantonspolizei Thurgau friedlich.
Kurz nach 14 Uhr versammelten sich rund 100 Teilnehmende in der Altstadt zur nicht bewilligten Kundgebung gegen Corona-Massnahmen.
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Die Kundgebung von Gegnern der Corona-Massnahmen am Samstag in Kreuzlingen verlief aus Sicht der Kantonspolizei Thurgau friedlich.
Kurz nach 14 Uhr versammelten sich rund 150 Teilnehmende im Seeburgpark zur nicht bewilligten Kundgebung gegen Corona-Massnahmen.
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Wer die Schweiz verlassen muss, soll zu einem Covid-19-Test verpflichtet werden können, wenn eine Wegweisung ansonsten nicht vollzogen werden kann. Das ist insbesondere für die Kantone wichtig, die für den Vollzug von Wegweisungen zuständig sind.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 23. Juni 2021 die Vernehmlassung zu einer entsprechenden Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) eröffnet. Die neue Regelung soll rasch in Kraft treten und bis Ende 2022 gelten. Damit können hohe Kosten insbesondere auch bei den Kantonen vermieden werden.
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Friedberg. Am Dienstag, den 22.06.2021, fanden Durchsuchungsmaßnahmen der Kriminalpolizei in Begleitung des Gesundheitsamtes in einem Corona-Testzentrum in der Kaiserstraße in Friedberg statt.
Das Zentrum bietet neben kostenlosen Bürgertests auch sogenannte PCR-Tests an. In vielen Fällen werden Negativbescheinigungen, die aus diesen PCR-Tests resultieren, für Flugreisen benötigt. Die Firma wirbt mit dem Versprechen, dass das Testergebnis für den 89.- Euro teuren Testvorgang nach 24 – 32 Stunden vorläge.
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Am Samstag (19.06.2021) fand in der Stadt St.Gallen eine bewilligte Demonstration gegen die Corona-Massnahmen statt. Die Veranstaltung verlief grösstenteils friedlich, jedoch trugen die meisten Teilnehmenden keine Maske, welche vorgeschrieben ist.
Die Polizei kontrollierte diverse Personen und stellte Bussen aus. Zudem wurde eine Person eingebracht.
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Der Regierungsrat hat die Pandemiebewältigung im Kanton Zürich in den Regelbetrieb mit den ordentlichen Zuständigkeiten überführt. In der kantonalen Führungsorganisation KFO wird ein Teilstab Pandemie gebildet.
Der Sonderstab Covid-19 beendet nach rund einjährigem intensiven Wirken seine Tätigkeit per Ende Juni 2021.
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Rund 3000 Personen haben an einer Kundgebung gegen die Corona-Massnahmen teilgenommen. Die politische Veranstaltung war von der Stadt Zug bewilligt worden.
Die Kundgebung verlief ohne grössere Zwischenfälle.
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Der Bundesrat möchte ab Montag, 28. Juni 2021, unter anderem die Maskenpflicht im Freien aufheben, in Restaurants die Gruppengrösse pro Tisch erhöhen und Discos für Personen mit Covid-Zertifikat wieder öffnen.
Läden, Freizeitbetriebe und Sporteinrichtungen sollen ihre Kapazitäten stärker ausnutzen können. Zudem sollen die Regeln für Veranstaltungen vereinfacht und vereinheitlicht werden. Diese und weitere Vorschläge hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 11. Juni 2021 in Konsultation geschickt. Am 23. Juni entscheidet er definitiv.
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Die Einreise in die Schweiz soll weiter erleichtert werden. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 11. Juni 2021 entschieden. Die grenzsanitarischen Massnahmen sollen sich neu auf Einreisende aus Ländern mit einer besorgniserregenden Virusvariante konzentrieren.
Für Einreisende aus dem Schengen-Raum soll die Quarantänepflicht aufgehoben werden. Zudem soll das bestehende Einreiseverbot für Besucherinnen und Besucher aus Drittstaaten aufgehoben werden, wenn diese geimpft sind. Damit trägt der Bundesrat der positiven epidemiologischen Entwicklung und der bevorstehenden Ferienzeit Rechnung. Die Vorschläge gehen jetzt in Konsultation, der Bundesrat entscheidet definitiv am 23. Juni.
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Auf diversen sozialen Plattformen wird für morgen Samstag in der Stadt Luzern zu unbewilligten Kundgebungen aufgerufen.
Die Luzerner Polizei bittet die Bevölkerung, den Aufrufen nicht Folge zu leisten und auf einen Besuch der Innenstadt wenn möglich zu verzichten.
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