Wabern (Schwalm-Eder-Kreis/Hessen). Nachdem sich ein 38-Jähriger in einer Regionalbahn weigerte einen Mund Nase Schutz zu tragen, sollte er im Bahnhof Wabern den Zug verlassen.
Danach eskaliert die Situation.
Der Bundesrat hat am 13. Januar 2021 die Bedingungen gelockert, die ein Unternehmen erfüllen muss, um Härtefallhilfe zu erhalten. Unter anderem gelten Betriebe, die seit dem 1. November 2020 insgesamt während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen werden, neu ohne Nachweis eines Umsatzrückgangs als Härtefall. Zudem können neu auch 2021 erfolgte Umsatzrückgänge geltend gemacht werden. Die Obergrenzen für A-fonds-perdu-Beiträge werden auf 20 Prozent des Umsatzes bzw. 750’000 Franken je Unternehmen erhöht. Die Verordnungsänderung erlaubt es, Härtefälle auf breiter Front zu unterstützen.
Mehr als die Hälfte der Kantone zahlt bereits im Januar Härtefallhilfen aus, im Februar dürften fast alle Kantone bereit sein.
Die Ansteckungszahlen stagnieren auf sehr hohem Niveau und mit den neuen, viel ansteckenderen Virusvarianten droht ein rascher Wiederanstieg. Der Bundesrat hat angesichts der angespannten epidemiologischen Lage an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 weitere Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Er hat zum einen die im Dezember beschlossenen Massnahmen um fünf Wochen verlängert: Restaurants, Kulturbetriebe, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen bleiben bis Ende Februar geschlossen.
Zum anderen hat er neue Massnahmen beschlossen, um die Kontakte drastisch zu reduzieren: Neu gilt ab Montag, 18. Januar eine Home-Office-Pflicht, Läden für Güter des nicht-täglichen Bedarfs werden geschlossen, private Veranstaltungen und Menschenansammlungen werden weiter eingeschränkt und der Schutz von besonders gefährdeten Personen am Arbeitsplatz wird verstärkt.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 den Tarifvertrag genehmigt, der die Vergütung der Covid-19-Impfung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung regelt.
Der Tarifvertrag gilt seit dem 1. Januar 2021 für alle Versicherten in der Schweiz.
Kanton St.Gallen: Kleinkind nach Coronavirus-Infektion gestorben – Virus ist nicht Haupttodesursache
Ende Jahr ist im Ostschweizer Kinderspital ein Kleinkind verstorben, das positiv auf das Coronavirus getestet worden war.
Die Coronavirus-Infektion hat im weiteren Verlauf eine schwerwiegende bakterielle Infektion der Atemwege nach sich gezogen, die zum tragischen Tod des Kleinkindes geführt hat.
Die Heilmittelbehörde Swissmedic hat am 12.1.2021 den zweiten Covid-19-Impfstoff für den Schweizer Markt zugelassen. Der Impfstoff von Moderna, von dem der Bund rund 7,5 Millionen Dosen bestellt hat, eignet sich für Erwachsene ab 18 Jahren. Eine erste Lieferung von 200’000 Dosen erfolgt in den nächsten Tagen an die Armeeapotheke. Diese verteilt den Impfstoff an die Kantone.
Zusammen mit dem Impfstoff von Pfizer/BioNTech, den Swissmedic am 19.12.20 zugelassen hat, stehen in der Schweiz im Januar rund eine halbe Million Impfstoffdosen bereit. In erster Priorität werden besonders gefährdete Personen geimpft.
Aufgrund der angespannten epidemiologischen Lage plant der Bundesrat, die derzeit geltenden nationalen Massnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie bis zum 28. Februar 2021 zu verlängern. Der Bundesrat wird dazu an seiner Sitzung von morgen Mittwoch, 13. Januar 2021, nächste Entscheidungen treffen. Die Kantone wurden zur Stellungnahme zu den vorgeschlagenen Massnahmen eingeladen.
Die Antworten der Kantone werden durch die Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) koordiniert und dem Bundesrat als konsolidierte Stellungnahme unterbreitet.
Die Kantonspolizei Zürich hat in der Nacht von Samstag auf Sonntag (9./10.1.2021) in Grafstal (Gemeinde Lindau) ein illegales Treffen von Autoposern aufgelöst.
Sechs Fahrzeuge wurden wegen illegalem Tuning stillgelegt.
Am Samstagnachmittag, 9. Januar 2021, haben rund 400 Personen auf dem Schwyzer Hauptplatz an einer bewilligten Kundgebung gegen die verschärften Corona-Massnahmen teilgenommen.
Die Kantonspolizei Schwyz war sichtbar präsent und kontrollierte die Um- und Durchsetzung der Bewilligungsauflagen durch den Veranstalter sowie die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. Nach rund zwei Stunden war die Kundgebung beendet.
Johanngeorgenstadt/Klingenthal/Eichigt. Die Feststellungen von Verstößen gegen Corona-Landeseindämmungsverordnungen durch Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal bewegen sich auch mit Beginn des neuen Jahres auf relativ hohem Niveau.
Im Rahmen der weiterhin intensivierten Binnengrenzfahndung stellten die Beamten im gesamten Einsatzraum seit 1. Januar insgesamt 45 Verstöße gegen diese Schutzbestimmungen fest und informierten die zuständigen Gesundheitsämter darüber.
