Piratenpartei: In der Türkei werden Rechtsstaat und Demokratie zerstört

25.11.2016 |  Von  |  News
Piratenpartei: In der Türkei werden Rechtsstaat und Demokratie zerstört
Täglich auf dem Laufenden mit dem polizei.news Newsletter!

Das demokratische Erbe Atatürks vom nationalistischen und islamistischen Regime Erdogan wird in der Türkei systematisch zerstört. Dass die Schweiz dabei nur passiv zuschaue, akzeptiert die Piratenpartei Schweiz nicht. Vom Bundesrat ist daher nun Entschlossenheit und klare Kommunikation gefordert.

Mit intensiver Pressezensur, der Entlassung und Verhaftung von kritischen Richtern, Beamten und Lehrern und der Verfolgung von Oppositionspolitikern entfernt sich die Türkei nicht nur von Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten sondern errodiert auch den laizistischen Staat.

Stefan Thöni, Co-Präsident der Piratenpartei Schweiz, fordert: „Der Bundesrat muss unmissverständlich klar machen, dass nur die Rückkehr zu Demokratie und Menschenrechten Grundlage einer weiteren Zusammenarbeit mit Präsident Erdogan sein kann. Solange dies nicht der Fall ist, darf kein Mensch mehr Richtung Türkei ausgewiesen, ausgeschafft oder ausgeliefert werden. Betroffenen Personen muss in der Schweiz die vorläufige Aufnahme, den zahlreichen politisch verfolgten Personen Asyl gewährt werden.“

 

Artikel von: Piratenpartei Schweiz
Artikelbild: © Drop of Light – shutterstock.com

Über belmedia Redaktion

belmedia hat als Verlag ein ganzes Portfolio digitaler Publikums- und Fachmagazine aus unterschiedlichsten Themenbereichen aufgebaut und entwickelt es kontinuierlich weiter. Getreu unserem Motto „am Puls der Zeit“ werden unsere Leserinnen und Leser mit den aktuellsten Nachrichten direkt aus unserer Redaktion versorgt. So ist die Leserschaft dank belmedia immer bestens informiert über Trends und aktuelles Geschehen.

Täglich auf dem Laufenden mit dem polizei.news Newsletter!

Ihr Kommentar zu:

Piratenpartei: In der Türkei werden Rechtsstaat und Demokratie zerstört

Für die Kommentare gilt die Netiquette! Erwünscht sind weder diskriminierende bzw. beleidigende Kommentare noch solche, die zur Platzierung von Werbelinks dienen. Die Agentur belmedia GmbH behält sich vor, Kommentare ggf. nicht zu veröffentlichen.