Die Ziele des Bundesrates im Jahr 2017

Bundespräsident Johann N. Schneider-Amann hat am Dienstag, 29. November, im Ständerat die Ziele des Bundesrates für das kommende Jahr vorgestellt. Sie bewegen sich in dem Rahmen, der durch die drei bestehenden Leitlinien in der Legislaturperiode 2015 bis 2019 vorgezeichnet ist.

Danach will die Schweiz erstens ihren Wohlstand nachhaltig sichern. Zweitens soll der nationale Zusammenhalt gefördert und ein Beitrag zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit geleistet werden. Und drittens möchte die Schweiz für Sicherheit sorgen und als verlässliche Partnerin in der Welt agieren.

94 Massnahmen in 25 Politikbereichen

Konkretisiert werden diese Leitlinien durch 16 Ziele, die ebenfalls für die gesamte Legislatur gelten. Das Parlament hat ein zusätzliches 17. Ziel zur Digitalisierung eingefügt. Abgestimmt auf die Leitlinien und die Legislaturziele, präsentiert der Bundespräsident jeweils zu Beginn der Wintersession die Ziele des Bundesrats für das folgende Jahr.

Am 29. November 2016 hat dies Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann im Ständerat getan. Zusammen mit den Jahreszielen 2017 hat der Bundesrat seine Planung für das zweite Jahr der neuen Legislaturperiode vorgestellt. Sie enthält 94 Massnahmen, die sich auf rund 25 Politikbereiche aus allen Departementen verteilen.

Mit den Jahreszielen gibt sich der Bundesrat möglichst konkrete und messbare Handlungsanleitungen für seine Tätigkeit im Folgejahr. Dies erlaubt es ihm, im Geschäftsbericht zum betreffenden Jahr eine Bilanz über die Zielerreichung zu ziehen.

Quelle: Der Bundesrat – Bundeskanzlei
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