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Zoll pfändet Reisebus

Lindau. Bei Kontrollen am vergangenen Samstag überprüften Zollbeamte einer Friedrichshafener Kontrolleinheit ein Reisebusunternehmen aus dem Kosovo.

Weil die Firma noch rund 29.000 Euro offene Steuerschulden hatte und diese nicht vor Ort begleichen konnte, pfändeten die Zöllner den Bus. Die Passagiere stiegen auf einen Ersatzbus um.

Ebenfalls bei Buskontrollen tags zuvor stießen die Beamten bei der Durchsicht des Reisegepäcks in einem rumänischen Fernbus auf 58 Liter in PET-Flaschen abgefüllten Schnaps und 200 Zigaretten. Als Empfänger war eine Adresse in Portugal vermerkt. Da es eine Freimenge für verbrauchsteuerpflichtige Waren im Postverkehr nicht gibt, leiteten die Zöllner ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung gegen den Fahrer ein und erhoben 370 Euro Alkohol- und Tabaksteuer und 350 Euro Strafsicherheit. Zudem vollstreckten sie noch 500 Euro offene Personenbeförderungssteuer.

Der Zoll ist befugt, im Rahmen seiner Transitkontrollen offene Forderungen bei ausländischen Schuldnern zu vollstrecken. Können die Steuerschulden vor Ort nicht bar beglichen werden, darf der Zoll unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit Pfändungen vornehmen.

 

Quelle: Hauptzollamt Ulm
Bildquelle: Hauptzollamt Ulm

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