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Rassismus-Vorwurf gegen Polizei abwegig! Kein Bedarf für weitere “Aufklärungsstelle”

München. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) weist den pauschalen Rassismusvorwurf gegen die Polizei als abwegig zurück.

Landesvorsitzender Jürgen Köhnlein spricht sich gegen die in diesem Zusammenhang von der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken geforderte Einführung einer “unabhängigen Beschwerdestelle” zur Aufarbeitung ungerechtfertigter Polizeigewalt aus.

“In unserem Rechtssystem ist eine solche “Paralleljustiz” nicht vorgesehen und es besteht auch kein Bedarf für eine solche zusätzliche Aufklärungsstelle”, betont Köhnlein.

Der derzeit tagende DPolG Landeshauptvorstand hebt die Wichtigkeit einer straf- und disziplinarrechtlichen Aufarbeitung hervor. Allerdings sind pauschale Unterstellungen gegen Polizei und Justiz, diese würden bei Verdachtsfällen von Rassismus gegen Polizeibeamtinnen und -beamte nicht zuverlässig ermitteln, unberechtigt.

“Die bestehenden polizeiinternen und justiziellen Strukturen haben seit Jahrzehnten weder nachlässig noch parteilich gearbeitet”, stellt der DPolG Vorsitzende klar. Darüber hinaus wurde 2013 die zentrale Ermittlungsstelle beim Bayerischen Landeskriminalamt für interne Ermittlungen und Disziplinarverfahren eingerichtet.

 

Quelle: DPolG Bayern
Bildquelle: DPolG Bayern

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3 Kommentare


  1. liebe Polizei sicher ist die überwiegende Mehrzahl von Euch weder rechts noch rassistisch , allerdings haben wir für meinen Geschmack zuviele ungeklärte Todesfälle in Polizeigewahrsam ! Ich bin auch der Überzeugung das es in keiner anderen Berufsgruppe mehr rechts orientierte gibt ! Besonders in den s.g. Spezialkräften wie SEK und ähnilche ! Ihr schwört einen Eid ! Einen Eid in dem Ihr für die freiheitlich demokratische Grundordnung ein steht ! Eine Mitgliedschaft in der AFD oder bei s.g. “Reichsbürgern” und ähnlichen Bewegungen schließt es für mich aus ein Beamter dieses Landes zu sein ! Solange es keine unabhängige Untersuchunsbehörde für Polizeigewalt gibt die auch die entsprechenden Befugnisse hat Strafen zu verhängen werdert Ihr IMMER unter dem Verdacht stehen zu vertuschen , zu lügen und zu leugnen !

  2. Es gibt in Deutschland Parallelgesellschaften. Es gibt sogar einige Orte, wo sich die Polizei nicht mit weniger als einer Hundertschaft reintrauen würde. Und wenn Clan Chefs ihre Mutter beerdigen, dann bekommen sie von der Justiz Sonderrechte eingeräumt.
    Aber “es gibt keine Paralleljustiz”…….also entweder hat da einer ganz schwer was geraucht oder er hält die Bevölkerung für saudumm.

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