Basel BS: Polizei entzieht Kundgebungsbewilligung und schiesst Gummischrot

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Samstagnachmittag auf der Elisabethenanlage eine unbewilligte Kundgebung aufgelöst.

Als sich eine Gruppe von Teilnehmenden zu einem Demonstrationszug formierte, musste die Kantonspolizei kurz Mittel einsetzen.

Die Kantonspolizei hatte die ursprünglich erteilte Kundgebungsbewilligung für Samstag wieder entzogen und dies den Gesuchstellenden am Donnerstag mitgeteilt. Aufgrund aktueller Entwicklungen (u.a. Unmut der Bevölkerung in Coronazeiten, Basler Nicht-Fasnacht, Parallelveranstaltungen) kam sie in einer Güterabwägung zum Schluss, dass die sicherheitsrelevante Lagebeurteilung dies rechtfertigt. Der Entzug ist verhältnismässig in Anbetracht der Tatsache, dass denselben Gesuchstellenden in den vergangenen zwei Wochen insgesamt viermal eine Kundgebung bewilligt wurde (wovon drei durchgeführt werden konnten bzw. können).

Die Kantonspolizei Basel-Stadt war ab Samstagmittag auf der Elisabethenanlage präsent und hat zustossende Personen, die sich zur Kundgebung formieren wollten, deutlich auf den Entzug der Bewilligung und die Corona-Massnahmen hingewiesen. Kurz vor 14 Uhr löste sich eine Gruppe und wollte zu einem Marsch in den Aeschengraben gelangen. Um dies zu unterbinden, musste die Kantonspolizei Gummischrot einsetzen. Danach löste sich die unbewilligte Kundgebung auf. Es kam zu Verkehrsbehinderungen in der Nauenstrasse und beim öffentlichen Verkehr im Raum Bahnhof SBB.

 

Quelle: Kantonspolizei Basel-Stadt
Titelbild: Andrei-Tudoran / shutterstock

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