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ABC-Schutz – Austauschplattform und weitere Verbesserungen

09.12.2022 |  Von  |  Schweiz

Um für ein ABC-Ereignis gewappnet zu sein, will der Bundesrat den Informationsaustausch zwischen den involvierten Stellen fördern. Dazu schafft er eine neue Austauschplattform, um die Gesamtkoordination im Schweizer ABC-Schutz zu verbessern.

Dies ist die wichtigste Massnahme aus dem Projekt „Auslegeordnung ABC-Schutz Schweiz“, dessen Ergebnisse der Bundesrat in seiner Sitzung vom 9. Dezember 2022 zur Kenntnis genommen hat.

Der ABC-Schutz ist in den vergangenen Jahren anspruchsvoller geworden und hat aufgrund der zunehmenden Gefährdungen und Bedrohungen sowie der technologischen Entwicklungen an Bedeutung gewonnen. Aufgrund der erhöhten Komplexität ist es jedoch schwieriger geworden, eine Übersicht über die Gesamtsituation zu behalten. Daher beauftragte 2018 die Politische Plattform des Sicherheitsverbunds Schweiz (PP SVS) das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS mit dem Projekt „Auslegeordnung ABC-Schutz Schweiz“. Diese Auslegeordnung hat aufgezeigt, dass die Schweiz im ABC-Schutz grundsätzlich gut aufgestellt ist. Die rechtlichen Grundlagen sind ausreichend und aktuell, die Strukturen, Prozesse und Instrumente funktionieren. Allerdings stellt die grosse Zahl an Gefahrstoffen, Szenarien und Akteuren eine Herausforderung für den ABC-Schutz dar. Wichtig sind deshalb gute Fachkenntnisse, klare Zuständigkeiten sowie ein kontinuierlicher Dialog zwischen den Akteuren.

Verbesserung der Gesamtkoordination beim Schweizer ABC-Schutz

In einigen Bereichen hat die Analyse wesentliche Informationsdefizite bei den beteiligten Akteuren aufgezeigt. Als zentrale Verbesserungsmassnahme hierfür ist die Schaffung der Austauschplattform ABC des Bundes (APABC) geplant. Dieses Gremium bildet das bisher fehlende Pendant auf Bundesebene zur bereits bestehenden Koordinationsplattform ABC der Kantone (KPABC). Damit wird die Gesamtkoordination im Schweizer ABC-Schutz verbessert und eine bisher bestehende Lücke im ABC-Schutz geschlossen. Mit der Umsetzung dieser Austauschplattform hat der Bundesrat das BABS beauftragt.

Die Analyse hat auch einen Bedarf nach Ergänzung oder Weiterentwicklung von konzeptionellen Grundlagen festgestellt. Dazu wird ebenfalls unter dem Lead des BABS mit Beteiligung der Kantone ein Leistungsprofil des Zivilschutzes im ABC-Bereich erarbeitet. Gestützt darauf werden die Vorgaben für Einsatz- und Schutzmaterial für den Zivilschutz erstellt.

 

Quelle: Der Bundesrat
Titelbild: Symbolbild © Larich – shutterstock.com