Kaltbrunn - Rapperswil-Jona: Parteiveranstaltung PNOS erzeugt heftige mediale Aufmerksamkeit
Am Samstag (22.10.2016) ist eine Veranstaltung der Partei National Orientierter Schweizer (kurz «PNOS»), in einem Restaurant an der Uznacherstrasse, durchgeführt worden. Aufgrund der medialen Aufmerksamkeit bekam der Anlass eine übergrosse Bedeutung. Dies mobilisierte Anhänger beider Lager. Die Kantonspolizei St.Gallen hat ein entsprechendes Dispositiv erstellt und ein Aufeinandertreffen verhindert.
Gegen 17 Uhr versammelte sich eine linksorientierte Gruppe von ca. 70 Personen beim Bahnhof in Rapperswil um eine nichtbewilligte Demonstration durchzuführen. Die Kantonspolizei St.Gallen wollte ihnen eine begleitete Demonstration über eine definierte Route bewilligen. Die detaillierten schriftlichen Auflagen wurden abgegeben. Die Demonstranten lehnten ein Gespräch mit der Kantonspolizei St.Gallen ab und waren nicht bereit auf das Angebot einzugehen. Deshalb verhinderte die Kantonspolizei St.Gallen weitere Aktivitäten. Nach rund einer Stunde löste sich die Demonstration auf und die Teilnehmenden reisten mit der Bahn in Richtung Zürich ab.
Im Vorfeld der geplanten Parteiveranstaltung nahm die Kantonspolizei St.Gallen mit dem Parteipräsident der PNOS Kontakt auf und stellte Bedingungen für die Durchführung dieses Anlasses. Sämtliche Auflagen wurden eingehalten. Daher ergaben sich für die Kantonspolizei St.Gallen keine Gründe gegen die Veranstaltung ein sicherheitspolizeiliches Verbot auszusprechen. Die Parteiversammlung der PNOS wurde in einem Restaurant in Kaltbrunn durchgeführt. Der Veranstaltungsort war bis kurz vor Veranstaltungsbeginn nicht öffentlich bekannt.
Die Kantonspolizei St.Gallen hielt sich zudem bereit, sicherheitspolizeiliche Ereignisse im Bereich des Parteiversammlungsorts bewältigen zu können. Die Lage blieb ruhig und es ergaben sich keine polizeilichen Einsätze. Für diesen ausserordentlichen Einsatz wurden wir von Polizeikräften aus dem Ostschweizer Polizeikonkordat unterstützt.
Meldung von: Kantonspolizei St. Gallen
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