Kanton Luzern begrüsst hohe Akzeptanz beim E-Voting

Bereits seit 2010 besteht für stimmberechtigte Auslandschweizer im Kanton Luzern die Möglichkeit, ihre Stimme elektronisch abzugeben. Bei der jüngsten Abstimmung am 27. November wurde erstmals die 60 Prozent-Marke überschritten.

Diese hohe und mit steigender Tendenz gegebene Beteiligung wird vom Luzerner Regierungsrat begrüsst. Er unterstützt die Anstrengungen des Bundes, E-Voting mittelfristig flächendeckend einzuführen.

E-Voting – Nutzung stetig gestiegen

4459 Auslandschweizerinnen und -schweizer sind derzeit im Stimmregister des Kantons Luzern eingetragen und damit stimmberechtigt. Rund ein Drittel der Eingetragenen nehmen regelmässig ihre bürgerlichen Rechte wahr. Seit 2010 haben sie die Möglichkeit, bei eidgenössischen Sachvorlagen – 2015 erstmals auch bei den Nationalratswahlen – ihre Stimme elektronisch abzugeben.

Lag der Anteil der elektronischen Stimmabgaben zu Beginn bei 39 Prozent, ist er bei den 19 seither durchgeführten Abstimmungen kontinuierlich gestiegen: Am 9. Februar 2014 stimmten erstmals über 50 Prozent der Stimmberechtigten im Ausland elektronisch ab. Und am 27. November 2016 wurde erstmals die 60-Prozent-Marke überschritten: 36.6 Prozent der Auslandschweizer haben sich an diesem Urnengang beteiligt – 62.15 Prozent haben den elektronischen Stimmkanal gewählt.

Sicherheit vor Tempo

Der Regierungsrat des Kantons Luzern begrüsst die Bestrebungen des Bundes, mittelfristig die elektronische Stimmabgabe bei Abstimmungen auf allen drei Staatsebenen – Bund, Kanton und Gemeinden – zu ermöglichen. Weiter führt der Regierungsrat in einer Stellungnahme aus, dass der Grundsatz „Sicherheit vor Tempo“ nach wie vor gelten solle und plädiert daher für eine schrittweise Einführung von E-Voting.

Das E-Voting-System des Kantons Genf, das der Kanton Luzern zusammen mit anderen Kantonen nutzt, entspricht den hohen Sicherheitsanforderungen, welche die Bundeskanzlei seit dem 1. Juli 2015 zwingend vorschreibt. Die stetige Zunahme der elektronischen Stimmbeteiligung unterstreicht, dass gerade im Ausland ein grosses Bedürfnis nach dem neuen Stimmkanal besteht.

 

Quelle: Kanton Luzern – Amt für Gemeinden
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