Medikamentenengpässe, Cyberangriffe, Wassermangel: Kanton verstärkt Schutz

(Kanton St.Gallen SG). Ein Cyberangriff auf ein IT-System, Trinkwasserknappheit oder Medikamentenengpässe: Bis jetzt waren schwerwiegende Beeinträchtigungen oder gar Ausfälle von grundlegenden Versorgungsystemen selten, doch die Risiken steigen.

Mit einer umfassenden Strategie stärkt die Regierung des Kantons St.Gallen nun den Schutz von kritischen Infrastrukturen, Prozessen und Dienstleistungen.

St.Galler Regierung will Sicherheit und Krisenfestigkeit stärken

In der Schwerpunktplanung 2025-2035 hat sich die St.Galler Regierung zum Ziel gesetzt, Sicherheit und Krisenfestigkeit des Kantons auszubauen. Damit die Sicherheit der Bevölkerung in allen Lebensbereichen und das Funktionieren der Wirtschaft gewährleistet ist, setzt sie auf verschiedene Massnahmen. Eine umfasst die Erarbeitung einer kantonalen Schutzstrategie für kritische Infrastrukturen, Prozesse und Dienstleistungen (SKIPD-Strategie). Mit diesem ganzheitlichen Blick anerkennt die Strategie, dass Krisenfestigkeit nicht allein durch Gebäudeschutz entsteht, sondern dass auch der Schutz von Wissen, Kompetenzen oder Lieferketten mitgedacht werden muss.

Resiliente Systeme als Basis der Strategie

In den letzten Monaten hat eine interdisziplinäre Projektgruppe die kantonale Schutzstrategie ausgearbeitet. Im Mittelpunkt steht die Stärkung der Resilienz von kritischen Infrastrukturen, Prozessen und Dienstleistungen. Systeme sind dann resilient, wenn sie widerstands- und anpassungsfähig sind und sie sich nach einem allfälligen Ereignis rasch erholen. Die Betreiberinnen und Betreiber von kritischen Anlagen und Systemen sind deshalb gefordert, die bestehenden Vorkehrungen zum Schutz ihres Betriebes regelmässig zu prüfen und zu verbessern.

Schutz als Gemeinschaftsaufgabe

Kritische Infrastrukturen sind da besonders verletzlich, wo Zuständigkeiten sich überlagern und nicht ganz klar definiert sind. Darum müssen Aufgaben und Zuständigkeiten genau definiert werden – insbesondere an den Schnittstellen. Ein einzelner Akteur kann sich deshalb nicht im Alleingang schützen. Der Schutz der Resilienz ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Sie tangiert verschiedene kantonale und kommunale Aufgaben- und Zuständigkeitsbereiche und erfordert ein hohes Mass an Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Sektoren und Fachgebieten. Daher wirkten an der Erarbeitung der SKIPD-Strategie neben Expertinnen und Experten aus der kantonalen Verwaltung auch Vertretungen von Gemeinde-, Fach- und Aufsichtsbehörden mit, Betreiber von kritischen Infrastrukturen, Mitglieder von Einsatzorganisationen und zivilen Führungsstäben sowie Entscheidungsträgerinnen und -träger aus Unternehmen. Mit der neuen kantonalen Schutzstrategie wird die bereits bewährte Zusammenarbeit genauer abgesteckt.

Orientierung für relevante Akteure

Die nun von der Regierung verabschiedete SKIPD-Strategie ist ein verbindlicher Orientierungsrahmen. Sie stärkt das eigenverantwortliche Handeln der Betreiber von kritischen Infrastrukturen und die Expertise von Fachverbänden und Aufsichtsgremien. Ausserdem zeigt die Strategie auf, wie mit der koordinierten Zusammenarbeit der beteiligten Akteure noch vorhandene Lücken geschlossen werden können und auf bestehenden Stärken weiter aufgebaut werden kann.

Die St.Galler Regierung hat ausserdem zwei prioritäre Massnahmen verabschiedet, die auf der SKIPD-Strategie basieren:

• der Aufbau einer kantonalen SKIPD-Koordinationsstelle

Sie ist die zentrale Anlaufstelle für Fragen zum Schutz kritischer Infrastrukturen und unterstützt die Zusammenarbeit der relevanten Akteure.

• die Schaffung kantonaler Rechtsgrundlagen

Damit werden die Aufgaben von Kanton, Gemeinden und Betreibern von kritischen Infrastrukturen abgesteckt und die koordinierte Zusammenarbeit wird rechtlich verankert.

Weitere Massnahmen werden nun in einem Folgeprojekt ausgearbeitet und umgesetzt. Dazu gehören unter anderem:

• Leitfäden/Checklisten für alle Betreiber zur Überprüfung und Verbesserung der Resilienz,
• Entwicklung eines gemeinsamen Lagebildes mit Betreibern,
• gemeinsame Planungen und Übungen von Betreibern, Einsatzorganisationen und Stäben.

Quelle: Staatskanzlei Kanton St.Gallen
Bildquelle: Symbolbild © Kanton St.Gallen

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