Terror und Hassprediger stoppen: Seyran Ates bittet um Unterstützung

Die Europäische Bürgerinitiative STOP EXTREMISM fordert von der EU härtere Massnahmen gegen jede Art von Extremismus. Über 150.000 EU-Bürger haben bereits unterschrieben.

„Ich freue mich sehr über diesen tollen Erfolg“, sagt die Berliner Rechtsanwältin und Frauenaktivistin Seyran Ates, die die Bürgerinitiative mitgegründet hat, „das zeigt, dass sehr viele Menschen in Europa bereit sind, aktiv gegen Extremismus und Terror aufzustehen.“

Die Europäische Bürgerinitiative STOP EXTREMISM wurde im Juni 2017 von der EU-Kommission genehmigt. Bis Juni 2018 sollen eine Million Unterstützungserklärungen wahlberechtigter EU-Bürger gesammelt werden. Dann müssen EU-Parlament und EU-Kommission die von „STOP EXTREMISM“ vorgeschlagene EU-Richtlinie auf ihre Agenda nehmen. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir die Million erreichen und unsere Forderungen in Brüssel vorbringen können“, so Seyran Ates.

Ihre neue Initiative STOP EXTREMISM richtet sich gegen islamistischen Extremismus ebenso wie gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Linksradikalismus. „Mit den von uns vorgeschlagenen Massnahmen wollen wir erreichen, dass die Bürger Europas in Sicherheit, Frieden und Toleranz leben können. Die Basis unserer Initiative ist die Europäische Menschenrechtscharta“, so Ates.

Die wichtigsten Forderungen von STOP EXTREMISM sind beispielsweise

• eine EU-einheitliche Definition von Extremismus jeglicher Ausprägung
• Extremisten sollen nicht in Schulen, Kindergärten und anderen Bildungseinrichtungen tätig sein dürfen und keine öffentlichen Ämter ausüben
• gesetzliche Massnahmen gegen extremistische Propaganda und Hasspredigten – auch in sozialen Netzwerken
• Stopp der Finanzierung extremistischer Institutionen aus dem EU-Ausland

„Es ist einfach inakzeptabel, dass Länder wie etwa Katar mit Hunderten Millionen Euro Extremisten und Hassprediger in Europa finanzieren und so den Boden für Gewalt und Terrorismus bei uns aufbereiten“, so Seyran Ates.

Seyran Ates: „Ich bitte alle Europäer, die Freiheit und Menschenrechte in Europa schützen wollen, um eine Unterstützungserklärung auf www.stopextremism.eu.“

 

Quelle: Verein Europäische Bürgerinitiative gegen Extremismus
Titelbild: Seyran Ates © Verein Europäische Bürgerinitiative gegen Extremismus