Schweiz

Kanton St.Gallen: Medikamentenversuche in St.Galler Psychiatrie

Die Regierung liess experimentelle Psychopharmaka-Versuche in psychiatrischen Kliniken des Kantons St.Gallen zwischen 1950 und 1980 prüfen. Sie nimmt mit Erleichterung zur Kenntnis, dass ohne Einwilligung keine systematische experimentelle Abgabe von Medikamenten erfolgte. Vereinzelt wurden aber Substanzen verabreicht, die noch nicht zugelassen waren. Mit einer Anlaufstelle will die Regierung Betroffenen ermöglichen, ihre persönliche Geschichte bei einem Verdacht auf Verabreichung von Medikamenten ohne Einwilligung zu verarbeiten.

Weiterlesen

Kanton Graubünden: Ausweichverkehr - Pilotversuch (A28) für Wintersaison 2022/23

Das Tiefbauamt Graubünden (TBA) rechnet während der Wintersaison 2022/23 insbesondere an den Festtagen (Weihnachten und Neujahr) sowie in der Ferienzeit von Mitte Januar bis Mitte März mit einem erhöhten touristischen Verkehrsaufkommen entlang der Strassen in den Tourismusregionen. Ein Pilotversuch, ähnlich demjenigen im Sommer 2022 entlang der Nationalstrasse A13, soll Besserung bringen. Am stärksten vom touristischen Winterverkehr betroffen sind voraussichtlich der untere Abschnitt der Nationalstrasse A28 mit den Gemeinden Schiers, Grüsch, Jenaz und Landquart sowie die Gemeinde Zizers und die Stadt Chur. Die aus dem Pilotversuch im Sommer 2022 gewonnenen Erkenntnisse fliessen in die Planung der Massnahmen für die Wintersaison 2022/23 ein.

Weiterlesen

Bundesrat ermöglicht Zusammenarbeit mit Europäischer Staatsanwaltschaft

Der Bundesrat ermöglicht der Schweiz die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA). Mit einer neuen Verordnung hat er am 21. Dezember 2022 die dafür notwendige Rechtsgrundlage geschaffen. Gestützt darauf können die Schweizer Strafverfolgungsbehörden künftig Beweismittel und Informationen mit der EUStA austauschen. Damit stärkt der Bundesrat die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität.

Weiterlesen

Kanton Wallis: Zahlreiche Partner, um die Prävention von Lawinenunfällen ständig zu verbessern

Die „Groupe Prévention Accidents Avalanches Valais“ hat bereits im vergangenen Winter konkrete Präventionsaktionen lanciert, um Bergsportler zu sensibilisieren. Diese werden in der Saison 2022/2023 fortgesetzt und verstärkt. Die Gruppe diskutierte in zahlreichen Arbeitssitzungen über konkrete Möglichkeiten zur Verbesserung der Prävention von Lawinenunfällen im Wallis.

Weiterlesen

Feierliche Kommandoübergabe bei der Kantonspolizei Zürich (Video)

Im Rahmen des traditionellen Jahresschlussrapports der Kantonspolizei Zürich hat heute die feierliche Kommandoübergabe stattgefunden. Regierungsrat Mario Fehr dankte dem scheidenden Kommandanten, Bruno Keller, „für sein überaus erfolgreiches Wirken für die Kantonspolizei und seinen ausserordentlichen Einsatz zugunsten der Sicherheit im Kanton Zürich“. Bruno Keller geht Ende Jahr in Pension; seine Nachfolge tritt am 1. Januar 2023 Marius Weyermann an.

Weiterlesen

Bundesrat sieht keinen Handlungsbedarf bei der Organisation des Bundesstrafgerichts

Die Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat (GPK) schlagen eine Änderung bei der Organisation des Bundesstrafgerichts (BStGer) vor sowie eine Erhöhung der Anzahl Stellen. Ziel der GPK ist die Schaffung eines unabhängigen Berufungs- oder Rechtsmittelgerichts als zweite Instanz. In seiner Stellungnahme vom 16. Dezember 2022 weist der Bundesrat darauf hin, dass das Parlament die Anzahl der Richterstellen der Berufungskammer bereits verdoppelt hat. Anders als die GPK ist der Bundesrat zudem der Ansicht, dass die Berufungskammer hinsichtlich Organisationsform und Unabhängigkeit den Anforderungen der Strafprozessordnung entspricht.

Weiterlesen

Stadt St.Gallen SG: Mann (Tunesier, 32) bei Einbruchversuch festgenommen

Am Montag (19.12.2022), kurz nach 18:30, versuchte ein 32-jähriger Tunesier das Fenster zu einem Geschäft an der Davidstrasse aufzudrücken. Er wurde bei seinem Vorhaben gestört, weshalb er die Örtlichkeit verliess, bevor er ins Gebäude gelangen konnte. Kurz darauf konnte er von der Stadtpolizei St.Gallen angehalten werden.

Weiterlesen

Stadtpolizei St.Gallen: Weihnachtsbaum sicher mit dem Auto transportieren (Video)

Auch wenn es mal wieder nicht der kleinste Christbaum wurde, die Sicht auf die Front- und auf beide Seitenscheiben sowie auf beide Seitenspiegel muss jederzeit gewährleistet sein. Dabei spielt es keine Rolle, ob sich beim transportierten Gut um einen Tannenbaum, ein Möbelstück oder ein überdimensionales Paket handelt.

Weiterlesen

Kapo Wallis: Katia Bérard, Polizistin und Präsidentin des „KM vertical de Fully“

Polizist ist ein Beruf, der auf andere ausgerichtet ist. Aber in ihrer Freizeit investieren einige von ihnen noch Energie für gemeinsame Aktivitäten. Dies ist der Fall von Katia Bérard, die den Posten als Präsidentin des legendären Rennens "Kilomètre Vertical de Fully" besetzt. Wir trafen Katia für ein kurzes Gespräch.

Weiterlesen

Unfälle unter Alkoholeinwirkung nehmen zu

Im Jahr 2021 ereigneten sich mehr alkoholbedingte Verkehrsunfälle als im Jahr 2020. Genf bleibt der Kanton mit den meisten schweren Unfällen pro 10'000 Einwohner, gefolgt von Zug und Jura. Im Wallis ereigneten sich die meisten tödlichen Unfälle. Appenzell Innerrhoden, Glarus und Obwalden sind die Musterschüler des Jahres 2021. Mit Blick auf die bevorstehenden Festtage erinnert der TCS an das Motto „Wer fährt, trinkt nicht!“. Im Jahr 2021 stieg die Zahl der alkoholbedingten Strassenverkehrsunfälle im Vergleich zu 2020 mit 3‘815 Unfällen gegenüber 3‘758 im Vorjahr. Darunter waren 364 Unfälle, bei denen Menschen schwer verletzt oder getötet wurden.

Weiterlesen

A8 / Tunnel Lopper: Auf Autostrasse in Mittelleitplanke und Wildzaun gekracht

Gestern Morgen, kurz nach 10:30 Uhr, fuhr eine 44-jährige Fahrzeuglenkerin mit ihrem Auto auf der Autostrasse A8 in Richtung Tunnel Lopper. Kurz vor dem doppelspurigen Bereich geriet sie infolge kurzer Unaufmerksamkeit zu weit nach rechts. Sie korrigierte brüsk nach links, wo sie mit der Mittelleitplanke kollidierte. Dabei wurde das Fahrzeug nach rechts in den Wildzaun abgewiesen.

Weiterlesen

Empfehlungen

Wappen der Schweiz



Die Polizei in der Schweiz

In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. Das System gliedert sich in drei verschiedene Bereiche: das Bundesamt für Polizei, die Kantonspolizeien und die Gemeinde- oder Stadtpolizeien. Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen.

Polizeihoheit der Kantone

Die Polizeihoheit im schweizerischen Polizeisystem liegt bei den einzelnen Kantonen. Die 26 Kantone sind für die Gewährleistung der Sicherheit zuständig. Eine nationale Polizeibehörde gibt es nicht, für landesübergreifende Aufgaben auf Bundesebene ist das Bundesamt für Polizei zuständig.


In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. (Bildquelle: Philipp Ochsner)

Das Bundesamt für Polizei in der Schweiz

Das schweizerische Bundesamt für Polizei wird auch als fedpol bezeichnet. Der Begriff leitet sich von der Bezeichnung „federal office of police“ ab. Alle Aufgaben des Bundes sind bei fedpol konzentriert. Sitz des Bundesamts ist in Bern, insgesamt sind rund 973 Mitarbeitende bei der Behörde tätig.

Im Jahr 2000 wurden alle Einheiten der einstigen Strupol unter dem neuen Namen fedpol zusammengefasst. Zwei Jahre später trat die sogenannte Effizienzvorlage in Kraft, mit der die Strafverfolgungsbehörden neue Kompetenzen erhielten und auch grenzüberschreitende Verfahren neu geregelt wurden. Im Mai 2008 gab es eine weitere Reorganisation, die nachrichtendienstliche Aufgaben regelte. Unter anderem wurden betriebliche Abläufe verbessert und Synergien genutzt.

Die Aufgaben von fedpol

Bei fedpol sind verschiedene Aufgaben konzentriert:

  • gerichtspolizeiliche Aufgaben
  • sicherheitspolizeiliche Aufgaben
  • verwaltungspolizeiliche Aufgaben
  • koordinative Aufgaben

Geht es um Ermittlungen im Auftrag der Bundesanwaltschaft, werden die Bediensteten der Bundeskriminalpolizei tätig. Die Behörde gehört zu fedpol und arbeitet bei komplexen Zusammenhängen in den Bereichen Terrorismus, Wirtschaftskriminalität oder organisierte Kriminalität. Nach Angaben der Bundespolizei ist insbesondere bei der technologischen Entwicklung und der Vernetzung ein deutliches Plus bei den Tätern zu verzeichnen.

Der Bundessicherheitsdienst ist zuständig, wenn es um den Schutz von Personen geht. Die Bediensteten übernehmen auch die Bewachung völkerrechtlich geschützter Personen und Einrichtungen. Auch Magistrate, Parlamentarier oder Bundesangestellte stehen unter der Obhut des Bundessicherheitsdienstes BSD.

Der Erlass von Verfügungen auf Bundesebene, das Verhängen von Einreisesperren oder auch die Koordination bei der Bekämpfung von Internetkriminalität gehören zu den verwaltungspolizeilichen Aufgaben. Auch die Meldestelle für Geldwäsche ist hier angegliedert. Zudem übernehmen die Bediensteten verschiedene koordinative Aufgaben rund um die Polizeiarbeit in der Schweiz. Unter anderem koordinieren eigens eingerichtete Stellen die Zusammenarbeit mit den Kantonen. Hier geht es neben der bereits genannten Internetkriminalität auch um die Bekämpfung von Kinderpornographie oder des Menschenhandels.

Ein wesentliches Thema der überregionalen Polizeiarbeit ist der Terrorismus. Seit 2015 gibt es in Europa immer wieder dschihadistische Terroranschläge, von denen auch die Schweiz, gelegen inmitten Europas, betroffen sein könnte. Vor allem radikalisierte Personen, die aus entsprechenden Gebieten eingereist sind, könnten die Schweiz zur Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen nutzen. Die Schweiz arbeitet unter der Leitung fedpols aktiv gegen den Terrorismus. In einer speziellen Task Force, bezeichnet als TETRA, wurden verschiedene Behörden wie der Nachrichtendienst des Bundes, die Bundesanwaltschaft oder das Grenzkorps zusammengefasst. Bei dem Vorgehen gegen Terrorismus setzt die Schweiz auch auf die internationale Zusammenarbeit. Zudem ist auch die Mitarbeit der Bevölkerung gefragt, die angehalten ist, verdächtige Vorkommnisse wie den Diebstahl oder den Verlust von Vorläuferstoffen oder andere Vorkommnisse zu melden.

Die organisierte Kriminalität nutzt den Finanzplatz Schweiz, um Geld zu waschen und Geld in Immobilien oder im Gastgewerbe zu investieren. Die Bekämpfung dieser Strukturen zählt neben der Terrorismusbekämpfung und der Bekämpfung der transnationalen Kriminalität zu den priorisierten Arbeiten fedpols. Geht es um Vermögensdelikte oder Menschenhandel und Drogenschmuggel sind die Kantone verantwortlich. Da diese Straftaten jedoch regionsübergreifend sind, übernimmt fedpol die Koordination und kümmert sich um den Informationsaustausch und unterstützt die Kantone.


Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen. (Bildquelle: Polizei ZH)

Die internationale Arbeit der Schweizer Polizei

Die Polizei in der Schweiz arbeitet grenzüberschreitend, denn Kriminalität macht nicht vor einzelnen Landesgrenzen Halt. Die internationale Polizeiarbeit ist daher von grosser Bedeutung. Die Schweiz nutzt drei verschiedene Wege, um die internationale Kriminalität zu bekämpfen:

  • weltweite Zusammenarbeit über INTERPOL
  • bilaterale Zusammenarbeit über Abkommen mit einzelnen Staaten
  • europäische Zusammenarbeit über EUROPOL

Das Bundesamt für Polizei koordiniert die internationale Polizeiarbeit und arbeitet zusammen mit den Kantonen an den einzelnen Aufgaben.

Polizei in der Schweiz – die Zusammenarbeit der Kantone

Auch wenn jedes Kanton für die eigene Polizeiarbeit zuständig ist, gibt es interkantonale Vereinbarungen, die gemeinsame Einsätze regeln. Besonders wichtig ist die Vereinbarung über interkantonale Polizeieinsätze aus dem Jahr 2006, kurz IKAPOL-Vereinbarung. Konkret geht es um die Möglichkeit, Polizeikräfte aus anderen Konkordaten anfordern zu können, wenn bestimmte Ereignisse anstehen, die mit den eigenen Kräften nicht zu bewältigen sind. Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe „Operationen“, die bei planbaren Grosseinsätzen die Koordination übernimmt. Darüber hinaus sorgt eine weitere Arbeitsgruppe „GIP“ für die politische Einbindung der verantwortlichen Kantonsbehörden im Rahmen der gesamtschweizerischen interkantonalen Polizeiarbeit bei Grosseinsätzen, kurz GIP.

Nach Angaben des Bundesamts für Polizei arbeiten die Kantone gemeinsam mit dem Bund an einer Harmonisierung der Informatik. Ziel ist, neue Anwendungen gemeinsam zu realisieren, um Synergien zu nutzen.

Auch die Ausbildung regelt die Polizei in der Schweiz gemeinsam. Die kantonalen Polizeischulen wurden durch vier regionale Ausbildungszentren ergänzt. Die Ausbildung an den Schulen soll nach einheitlichen Richtlinien erfolgen. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Bekämpfung von Betäubungsmittel- und Wirtschaftskriminalität.

Die Polizei in der Schweiz – kantonale Polizeikorps

Im Kanton trägt der Polizeidirektor oder die Polizeidirektorin die politische Verantwortung für die Polizei. Der oder die Leitende ist Mitglied der Kantonsregierung. Nach Angaben des Bundesamts für Polizei sind die Polizeigesetze in den Kantonen weitgehend gleich. Die Kantone berücksichtigen bei den polizeilichen Massnahmen das schweizerische Verfassungsrecht und des internationalen Rechts. Zudem sind in der Praxis die Vorgaben des Bundesgerichts zu berücksichtigen.

Die Ausbildung, Bewaffnung, Ausrüstung und Uniformierung liegt in der Verantwortung der Kantonspolizeien. Trotz der Gestaltungsfreiheit gibt es bei der Organisation der Kantonspolizeien einige Gemeinsamkeiten: So teilen die deutschsprachigen Kantone Ihre Behörden in der Regel in die Kriminalpolizei, die Sicherheits- und die Verkehrspolizei. In den französischsprachigen Regionen gibt es eine Gendarmerie, die sich vor Ort um die Sicherheit kümmert. Die Verkehrspolizei ist der Gendarmerie unterstellt. Die Kriminalpolizei ist ein eigener Bereich. Darüber hinaus gibt es bei allen Kantonspolizeien verschiedene Interventions- und Spezialeinheiten.

Die kommunale Polizei in der Schweiz

Vor Ort sind die Gemeinde- und Stadtpolizeien in der Schweiz für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit zuständig. Neben den kantonalen Korps gibt es in der Schweiz 300 Gemeindepolizeien. Vor allem in Regionen, in denen einzelne Ortschaften weit auseinanderliegen, sind die Gemeindepolizeien ein wichtiger Bestandteil. Einige Kantone sind bestrebt, die Gemeindepolizeien in die Kantonspolizei zu integrieren. Teilweise haben sich die Gemeindepolizeien in der Schweizerischen Vereinigung des städtischen Polizeichefs SVSP zusammengeschlossen.



Die Ausbildung bei der Polizei in der Schweiz

In den meisten Schweizer Kantonen ist der Ablauf der Ausbildung gleich. Dazu gibt es verschiedene interkantonale Polizeischulen, die für insgesamt 11 Kantone zuständig. Die Ausbildung setzt sich aus vier Modulen zusammen. Im ersten Modul durchlaufen die Aspiranten und Aspirantinnen eine dreiwöchige Ausbildung im jeweiligen Kanton. Danach folgt eine elfmonatige Teilnahme an einer Polizeischule, wo neben theoretischen Grundlagen auch die körperliche Fitness auf dem Stundenplan steht. Nach dem Ende der ersten Phase folgt die Vereidigung.

Nun folgt ein Einblick in die praktische Arbeit, bei denen die Anwärter und Anwärterinnen an der Seite erfahrener Kollegen arbeiten. Dieses Modul dauert rund fünf Monate.

Im dritten Modul übernehmen die Mitarbeitenden für zwölf Monate die Arbeit in einem bestimmten Bezirk. Dazu zählt beispielsweise der Patrouillendienst oder die Mitarbeit im Innendienst. Das vierte Modul dient dazu, die Arbeit auf der Strasse kennenzulernen. Dabei sind die Anwärter und Anwärterinnen im Team unterwegs.

Innerhalb der Polizei in der Schweiz gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, die Karriere zu verfolgen. Nach der regulären Ausbildung ist beispielsweise die Arbeit im Streifendienst, aber auch ein Studium möglich. Im Laufe der Zeit haben die Mitarbeitenden die Option, in eine Spezialeinheit zu wechseln oder bei der Kriminalpolizei oder der Bundeskriminalpolizei zu arbeiten. Grundsätzlich hängt die Laufbahn von den Fähigkeiten und den eigenen Wünschen ab.

Voraussetzungen für die Arbeit bei der Schweizer Polizei

Wer bei der Polizei Schweiz arbeiten möchte, muss Schweizer Staatsbürger sein und mindestens 21 Jahre alt sein. Eine abgeschlossene Lehre, ein Schulabschluss oder ein höherer Abschluss sind ebenso erforderlich, wie ein Führerausweis der Kategorie B. Bei der Sehschärfe gelten bestimmte Obergrenzen. Zudem benötigen die Auszubildenden einen einwandfreien Leumund und einen gesunden körperlichen Zustand. Wichtig sind eine gute sportliche Leistungsfähigkeit und gute Leistungen beim Schwimmen. Selbstverständlich gehören sehr gute Deutschkenntnisse und eine gute Allgemeinbildung zu den Voraussetzungen. Erwartet werden in den deutschsprachigen Kantonen mündliche Kenntnisse der französischen Sprache.

Bei einem Eignungstest werden die Fähigkeiten der Bewerber und Bewerberinnen genau geprüft. Zunächst ist ein Online-Test zu absolvieren, wobei die Teilnehmer nach erfolgreichem Abschluss die Möglichkeit erhalten, sich bei einer Polizeibehörde zu bewerben. In einem persönlichen Gespräch werden dann alle weiteren Optionen genau besprochen.