Mehr Schweiz würde Europa gut tun
von Olaf Hoffmann
Die Schweiz als Nicht-EU-Land mitten in Europa zeigt immer wieder, wie Demokratie wirklich geht und dass das Volk letzten Endes der einzig wahre Souverän ist. So wurden im jüngsten Volksentscheid die umstrittenen Gripen-Pläne genauso weggefegt wie ein Mindestlohn um die 22 Franken. Und auch pädophile Lehrer und Erzieher dürfen jetzt ihren Job lebenslang an den Nagel hängen. So schnell und so klug hat der Schweizer Souverän entschieden.
Das Volk ist klüger und lässt sich nicht für dumm verkaufen
Zumindest in der Schweiz wird das mit jedem neuen Volksentscheid wieder neu unter Beweis gestellt. Sehnsüchtig blickt da so mancher EU-Bürger über den nicht vorhandenen Zaun und wünscht sich eine ebensolche Volksdemokratie für sein in der EU aufgegangenes Land. Nationale Regierungen haben dort längst nicht mehr so viel zu sagen wie geglaubt, denn letztlich wird doch alles dem europäischen Regulierungswahn unterworfen.
Auf diese Weise begibt sich das Gros der europäischen Politiker unter Federführung Merkels und assistiert vom amerikanischen Präsidenten Obama in die sogenannte Neue Weltordnung, in der ein Konglomerat an Regierungen quasi als Weltregierung über die Geschicke der Völker entscheiden will beziehungsweise dies schon tut.
Dabei wird das Volk jeweils als dumm verkauft und sieht sich kaum in der Lage, wichtige Entscheidungen auch wirklich treffen zu dürfen. Die Scheindemokratie mit ein paar Wahlen alle paar Jahre kann darüber keinen Mantel des Schweigens decken. Aber vielleicht wachen die Europäer noch rechtzeitig auf, um zu bemerken, dass sie letztlich doch als dumm und unfähig betrachtet werden, ihre eigenen Geschicke bestimmen zu können.
Schweizer Volksdemokratie macht Schule und weckt Begehrlichkeiten
Mit jedem neuen klugen Volksentscheid zeigt die Schweiz, dass eine direkte Volksdemokratie durchaus funktionieren und gelingen kann. Auch wenn das vom Rest Europas in einzelnen Entscheidungen vehement bestritten wird. Dieses Abstreiten basiert lediglich auf der Angst, sich selbst irgendwann einmal dem Willen des Volkes beziehungsweise der Völker Europas beugen zu müssen. Denn die wollen längst nicht mehr regiert werden, sondern gern viel aktiver in die Entscheidungen einbezogen werden.
Herhalten muss dafür das System der Volksdemokratie in der Schweiz. Die zahlreichen Volksentscheide über wichtige Fragen der staatlichen Entwicklung dienen hier als Vorbild für eine wünschenswerte europäische Demokratie, von der Europa so weit entfernt ist.
Begehrlichkeiten werden vor allem bei jenen geweckt, die sich unter der Fuchtel der europäischen Scheindemokratie verraten und verkauft fühlen. Dass hier auch nationalistische Strömungen unterwegs sind, ist aufgrund der Einverleibungsstrategie der EU kein Wunder. Dort, wo der Deutsche kaum noch deutsch sein darf, der Franzose den Traum von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit unter der europäischen Flagge begraben darf und Spanien nur daran gemessen wird, ob es die Kriterien der Euro-Stabilität einhalten kann, dürfte ein wenig mehr Nationalismus sogar gut tun.
Aber davor verschliessen die Euro-Politiker gern die Augen, da es hier längst nicht mehr um Völker und Nationen, sondern nur noch um Weltmacht und Herrschaftsbestrebungen im Wettbewerb mit den USA geht.
Schweiz kann leuchtendes Beispiel sein
Da kann die Schweiz durchaus ein leuchtendes Beispiel sein. Auch hier herrschen nationale Identitäten vor, der Schweizer will Schweizer bleiben, und daran ändert auch das vielsprachige Völkergemisch in der Schweiz nicht wirklich etwas. Entscheidend für das Gefühl einer Nation ist eben auch eine nationale Identität, die sich nicht ersetzen lässt durch einen Staatenverbund, der letztlich nicht für die Menschen, sondern eher für die Wirtschaft und für die Politik gemacht ist.
Die Europäische Union indessen beweist immer wieder, wie sehr sie sich von der Bevölkerung der einzelnen Mitgliedsstaaten abgelöst hat und wie wenig sie dort letztlich wirklich akzeptiert wird. Spannend und absurd zugleich erscheint es da, wenn zunehmend mehr europaskeptische Parteien bei der Europa-Wahl Sitze im Europäischen Parlament erringen. Kurios ist es schon, dass im Europaparlament Europaskeptiker stimmberechtigte Positionen einnehmen. Das wiederum wird natürlich von der EU als eine Form der Demokratie beschworen, zeigt aber vielmehr, wie kaputt die europäische Idee eigentlich ist. Kaputt deshalb, weil die eigentliche Idee der Völkerverständigung längst verraten und an eine gemeinsame Währung verkauft wurde.
Die Schweiz hat sich da klugerweise von Beginn an souverän für ihre Eigenständigkeit entschieden und zeigt dem Rest Europas immer wieder, wie wahre Demokratie funktioniert. Bleibt zu hoffen, dass das vom Rest der Europäer auch bald wirklich verstanden und gegen den Willen der politischen Eurokratie durchgesetzt wird. Alles in allem würde es der EU gut tun, ein wenig mehr Schweiz zu wagen.
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