22. November 2023

Mautsystem und Vignetten in der Schweiz

In der Schweiz muss auf Autobahnen jeder PKW sowie jeder Anhänger bis zu 3,5 Tonnen mit einer Vignette ausgestattet sein. Dafür stehen sowohl klassische Klebevignetten als auch moderne E-Vignetten zur Verfügung. Darüber hinaus ist die Benutzung einiger Tunnel, Passstrassen und Autoverladestationen gebührenpflichtig. Für einreisende Wohnmobile und Fahrzeuge über 3,5 Tonnen Gewicht gilt eine Schwerlastabgabe, die beim Zoll entrichtet werden muss.

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Vermisste Seniorin (†86) tot aufgefunden

Günzburg. Bereits am 08.10.2023 wurde eine 86-jährige Frau aus Günzburg als vermisst gemeldet. Sie wurde am 14.11.2023 leblos im Bereich der Donau aufgefunden. Die Vermisstenmeldung veranlasste die Kriminalpolizei Neu-Ulm dazu, über mehrere Wochen mit der Unterstützung zahlreicher Spezialkräfte, etwa Polizeihubschraubern, Tauchern sowie Einsatzhundertschaften und speziell ausgebildeten Diensthunden, nach der Rentnerin großflächig zu suchen. Die Suchmaßnahmen wurden zwischenzeitlich erfolglos eingestellt.

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Entlaufene Kühe führen zu Gleissperrung und Polizeieinsatz

Stendal. Am Dienstag, den 21. November 2023 erhielt die Bundespolizei gegen 07:40 Uhr fernmündlich die Meldung von der Polizeiinspektion Stendal, dass sich auf der Bahnstrecke von Stendal nach Tangermünde, auf Höhe der Ortschaft Bindfelde ausgebrochene Weidetiere im Gleisbereich befinden sollen. Eine alarmierte Streife begab sich unverzüglich zum Einsatzort, um die Rinder schnellstmöglich aus dem Gefahrenbereich zu bringen.

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Bewaffneter Raubüberfall auf Bankfiliale – Täter auf der Flucht

Wien-Hernals. (Vorfallszeit: 21.11.2023, 13:15 Uhr) Gestern Mittag betrat eine derzeit noch unbekannte männliche Person eine Bankfiliale, dieser legte ein Stück Papier mit einer Aufforderung Geld herauszugeben auf den Banktresen. Der Tatverdächtige hob seinen Pullover und zeigte dem Bankangestellten eine mutmaßliche Schusswaffe, die er in seinem Hosenbund aufbewahrte. Der Bankangestellte übergab dem Tatverdächtigen Bargeldbestände.

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Kollision zwischen Linienbus und Feuerwehrauto

Greven. Bei einer seitlichen Kollision zwischen einem mit 20 Fahrgästen besetzten Linienbus und einem Feuerwehrfahrzeug auf der B195 bei Greven ist am Mittwochmorgen ein geschätzter Sachschaden in Höhe von 2.000 Euro entstanden. Personen wurden nicht verletzt. Beide Fahrzeuge kollidierten aus noch ungeklärter Ursache im Gegenverkehr, wobei jeweils die Außenspiegel beschädigt wurden.

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Bundesrat: Flexiblere Rekrutenschulen und Digitalisierung der Armee

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 die Vernehmlassung zu verschiedenen Änderungen des Militärgesetzes, der Armeeorganisation und weiteren rechtlichen Grundlagen eröffnet. Insbesondere will der Bundesrat die Rekrutenschule sowie die Wiederholungskurse flexibler und milizfreundlicher gestalten, den Schutz der Armee vor der Cyber-Bedrohung verbessern sowie den Austausch zwischen der Armee und den Angehörigen der Armee digitalisieren.

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Krankenversicherung von inhaftierten Personen - Vernehmlassungsverfahren

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) eröffnet. Die Änderung sieht die Einführung einer Versicherungspflicht für inhaftierte Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz vor. Damit wird die medizinische Gleichbehandlung im Freiheitsentzug sichergestellt. Die Kantone sollen zudem das Recht erhalten, die Wahl der Versicherer und des Versicherungsmodells für inhaftierte Personen einzuschränken.

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