Kanton BS / BL: Militärverwaltungen der beiden Basel bleiben selbstständig
Das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt und die Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft arbeiten dort, wo sich Doppelspurigkeiten sinnvoll vermeiden lassen, eng und erfolgreich zusammen. So haben sie auch im Militärbereich geprüft, ob sich das Kreiskommando und die Wehrpflichtersatzverwaltung zusammenlegen lassen. Fazit: Grundsätzlich wäre das möglich, aber aufgrund der unterschiedlichen Steuersysteme und Informatiklösungen beim Wehrpflichtersatz sehr komplex und teuer.
Die Regierungsräte Baschi Dürr (Basel-Stadt) und Isaac Reber (Basel-Landschaft) haben deshalb entschieden, auf einen entsprechenden Projektauftrag zu verzichten und die Zusammenarbeit der Kreiskommandi etwa bei Veranstaltungen oder Delegationen in den bestehenden Strukturen zu fördern.
Die Prüfung zeigte, dass namentlich die Zusammenlegung der beiden Informatiklösungen beim Wehrpflichtersatz technisch anspruchsvoll und bei einer vollständigen Systemkonsolidierung sehr kostenintensiv wäre. Finanziell nicht abschätzen lassen sich sodann künftige Anpassungen an gesetzliche Vorgaben, da die beiden Kantone unterschiedliche Steuersysteme kennen. Eine Variante mit getrenntem Parallelbetrieb der bestehenden Systeme erwies sich als wenig sinnvoll, da die angestrebten Synergien grösstenteils entfallen und zusätzliche Kosten für die Datenleitung zwischen den beiden Verwaltungen entstehen würden.
Die erfolgreiche bikantonale Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich spiegelt sich unter anderem in der gemeinsamen Polizeivereinbarung, der bikantonal organisierten Disposition der Motorfahrzeug-Prüfstation, dem zusammengelegten Feuerwehrinspektorat, der gemeinsamen militärischen Entlassungsfeier oder der Sanitätsnotrufzentrale beider Basel.
Quelle: Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt
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