Polizei.news Redaktion

St. Margrethen SG: Das Auto eines betrunkenen 29-Jährigen fing Feuer

Am Sonntag (04.12.2016), um ca. 07:30 Uhr, hat das Auto eines 29-jährigen Mannes während der Fahrt im Motorenbereich Feuer gefangen. Der Mann stellte das Auto in St. Margrethen auf der Einfahrt zur Autobahn A1 ab. Den Brand löschte eine Drittperson. Bei einer durchgeführten Atemalkoholmessung stellte sich heraus, dass der 29-Jährige alkoholisiert war.

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Stadt Zürich: Raffiniertes Drogenversteck im Auto eines Dominikaners entdeckt

Die Stadtpolizei Zürich verhaftete am Samstag, 3. Dezember 2016, einen mutmasslichen Drogendealer. Mit der Unterstützung eines Diensthundes und Spezialisten des Grenzwachtkorps konnten im Auto eines 28-jährigen Dominikaners fünf Kilogramm Kokain sichergestellt werden. Kurz vor 16.00 Uhr fiel uniformierten Polizisten an der Badenerstrasse ein Auto mit italienischen Kontrollschildern auf, dessen Lenker sehr unsicher unterwegs war. Sie stoppten das Fahrzeug und unterzogen den Lenker einer Kontrolle.

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Regierungsrat beantragt Ablehnung der Fremdsprachen-Initiative

Der Luzerner Regierungsrat beantragt die Ablehnung der Initiative „Eine Fremdsprache auf der Primarstufe“. Damit will er zum einen eine Benachteiligung von Luzerner Schülerinnen und Schüler und zum anderen eine Insellösung verhindern. Der von den Initianten verlangte Konzeptwechsel würde ausserdem hohe Kosten nach sich ziehen. Im Dezember 2015 hat der Luzerner Kantonsrat die Volksinitiative „Eine Fremdsprache auf der Primarstufe“ für gültig erklärt. Gleichzeitig hat er den Regierungsrat beauftragt, ihm eine Botschaft mit Empfehlung zur Annahme oder Ablehnung zu unterbreiten. Diese liegt nun vor. Darin beantragt der Regierungsrat die Ablehnung der Initiative.

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Zürich, Kreis 11: Deutscher verletzt anderen Deutschen mit Faustschlag und Fusstritten

Am späten Sonntagabend, 4. Dezember 2016, kam es in Zürich-Oerlikon zu einer tätlichen Auseinandersetzung, bei der ein Mann verletzt wurde. Die Stadtpolizei Zürich verhaftete den mutmasslichen Täter. Nach ersten polizeilichen Erkenntnissen kam es kurz vor 23.30 Uhr an der Wallisellenstrasse beim Hallenstadion zu einem verbalen Streit zwischen zwei Deutschen im Alter von 35 und 38 Jahren. Im Verlauf der Auseinandersetzung schlug der 35-Jährige seinen Kontrahenten mit einem Faustschlag zu Boden.

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Junge Grüne - Schweizer Waffen töten in Syrien!

Die Jungen Grünen Schweiz kritisieren den Schweizer Technologiekonzern RUAG wegen seiner Waffenexporte. Über die Ausfuhr-Zielländer würden Schweizer Waffen auch in nahe Krisengebiete wie Syrien oder den Jemen gelangen und dort eingesetzt. Der Staatsbetrieb und Waffenproduzent RUAG expandiere in den Nahen Osten und eröffne sogar ein Büro in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Schweizer Waffen würden so den Weg nach Syrien und Jemen finden, wo die Zivilbevölkerung schon seit Jahren unter gewaltsamen Konflikten leide.

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Neuronix kündigt Präsentation der Ergebnisse seiner Alzheimer-Studie an

Auf der internationalen Konferenz über klinische Studien über die Alzheimerkrankheit (CTAD) am 9. Dezember 2016 stellt Neuronix die Ergebnisse seiner Studie vor. Neuronix Ltd. kündigte am 5. Dezember 2016 positive Ergebnisse seiner doppelblinden, Placebo-kontrollierten, multizentrischen klinischen Zulassungsstudie über die Beurteilung der Sicherheit und Wirksamkeit des neuroAD Therapiesystems für die Behandlung von leichter bis mittelschwerer Alzheimerkrankheit an (die „Studie“).

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Basel: Bilanz nach einem Jahr Neukonzeption Polizeiposten Riehen

Seit dem 2. November 2015 stehen die Schalter im Polizeiposten Riehen der Bevölkerung nur noch tagsüber an Werktagen offen und die Patrouillentätigkeit wird ab der Polizeiwache Clara sichergestellt. Die organisatorischen Anpassungen haben sich im ersten Jahr bewährt, die Präsenz der Kantonspolizei auf den Riehener Strassen ist seit der Systemanpassung leicht gestiegen.

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Winterthur ZH: Betrunkene Jugendliche beschädigen Zeitungsbündel

In der Nacht von Samstag auf Sonntag (3./4.12.2016) kurz nach 2.30 Uhr meldete eine aufmerksame Person, dass an der Wülflingerstrasse diverse Zeitungsbündel mutwillig beschädigt und auf die Strasse geworfen wurden. Nach kurzer Fahndung der Stadtpolizei Winterthur konnten vier mutmassliche Täter in einem nahegelegenen privaten Garten festgenommen werden.

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Bis zu sechs Schweizer Armeeangehörige ans OSZE-Hauptquartier

Der Bundesrat hat das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am 2. Dezember ermächtigt, bis zu sechs Armeeoffiziere zum OSZE-Hauptquartier in Wien für Zwecke der Friedensförderung zu entsenden. Es handelt sich um einen unbewaffneten Einsatz. Bereits Ende 2014 war die Schweizer Armee seitens der OSZE um eine entsprechende Entsendung gebeten worden. Benötigt werden Fachspezialisten für Planung, Führung und Auswertung von OSZE-Überwachungs- und Beobachtermissionen. Diese befassen sich mit der Steuerung von Abrüstungsprojekten im Bereich von Kleinwaffen und Munition sowie mit der humanitären Minenräumung.

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Häfelfingen BL: Auto macht sich selbstständig und erleidet Totalschaden

Am Sonntag, 04. Dezember 2016 gegen 10:00 Uhr parkierte eine Frau ihren Personenwagen auf dem Parkplatz des Hotels Bad Ramsach in Häfelfingen und begab sich in das Hotel. Während dieser Zeit geriet der Personenwagen auf dem leicht abschüssigen Parkplatz in Bewegung und kam ca. 300 Meter weiter, kurz vor dem Waldgebiet Teufelten, zum Stillstand. Verletzt wurde niemand.

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Kantonales Krankenversicherungsgesetz zuhanden der Vernehmlassung verabschiedet

Das Einführungsgesetz zum kantonalen Krankenversicherungsgesetzt stammt vom 25. Oktober 2006 und wurde von 2010 bis 2014 in jedem Jahr leicht angepasst. Doch das Gesundheitswesen entwickelt sich rasant und es ergeben sich ständig Änderungen: zum Beispiel mit der Spezialisierung in der Pflege und mit der Einführung der neuen Pflegefinanzierung im Jahr 2011. Nun wurde der Entwurf des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (kantonales Krankenversicherungsgesetz, kKVG) zuhanden der externen Vernehmlassung verabschiedet. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 28. Februar 2017.

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Schweiz will der Istanbul-Konvention beitreten

Die Schweiz will der sogenannten Istanbul-Konvention des Europarats beitreten, die die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und von häuslicher Gewalt zum Gegenstand hat. Das hat der Bundesrat in seiner Sitzung am 2. Dezember beschlossen und eine entsprechende Botschaft zur Ratifikation verabschiedet. Mit der Unterzeichnung will die Schweiz ihre Anstrengungen auf diesem Gebiet auf europäischer Ebene verdeutlichen. Die Istanbul-Konvention verfolgt das Ziel, Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten, zu bekämpfen und zu verfolgen. Sie soll zudem einen Beitrag zur Beseitigung der Diskriminierung der Frau leisten und die Gleichstellung von Frau und Mann fördern.

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Wie weiter mit der Gesundheit der Bienen?

Bienen sind fraglos mit die nützlichsten Insekten – für den Menschen und die Pflanzenwelt. Doch ihr Bestand ist bedroht - durch Krankheiten und auch als Folge von Pflanzenschutzmitteln. Aus diesem Grund ist vor zwei Jahren der Nationale Massnahmenplan für Gesundheit der Bienen in Gang gesetzt worden. Die damals verlangten Sofort-Massnahmen sind inzwischen weitgehend umgesetzt worden. Der Bundesrat hat am 2. Dezember den entsprechenden Umsetzungsbericht mit Zustimmung zur Kenntnis genommen. Zudem laufen weiter verschiedene wissenschaftliche Projekte und Initiativen, um die Bienengesundheit nachhaltig zu verbessern und die Bestäubungsleistung zu sichern. Neue Erkenntnisse werden in der Weiterentwicklung der Agrar- und Umweltpolitik berücksichtigt.

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Bundesrat regelt Telekom-Grundversorgung neu

Mit der Verabschiedung der revidierten Verordnung über Fernmeldewesen (FDV) hat der Bundesrat am 2. Dezember die rechtlichen Grundlagen für ein künftig noch bessere Telekom-Grundversorgung und schnelleren Internet-Zugang der Schweizer geschaffen. Schweizer Haushalte haben bald die Wahl zwischen drei Grundversorgungsangeboten: Festnetztelefonie, Internetzugang oder einer Kombination aus beidem. Ausserdem werden die minimale Datenübertragungsrate für den Internetzugang erhöht und die Dienste für Menschen mit Behinderungen ausgebaut.

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Glarus und Mollis GL: Grober Unfug in zwei Fällen

In der Nacht von Samstag auf Sonntag, 03./04.12.2016 wurden auf der Bankstrasse in Glarus von unbekannter Täterschaft drei Marktstände anlässlich dem Weihnachtsmarkt umgeworfen und leicht beschädigt. In der Nacht auf Sonntag, 04.12.2016 wurde in Mollis, Niederwilerstrasse, von unbekannter Täterschaft eine Hausfassade mit diversen Lebensmitteln beworfen.

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Zeugenaufruf in Therwil BL: Gartenhaus in Vollbrand

Am Samstagabend, 03. Dezember 2016, gegen 19:30 Uhr, ging bei der Einsatzleitzentrale der Polizei Basel-Landschaft die Meldung über ein brennendes Gartenhaus in Therwil an der Ringstrasse im Areal des Familiengartenvereins in der Au, ein. Die Polizei geht von Brandstiftung aus und sucht Zeugen.

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Frauenfeld TG: Alkoholisierter Mann aus Sri Lanka ohne Ausweis und ungesicherten Kind unterwegs

Die Kantonspolizei Thurgau hat am Samstag in Frauenfeld einen alkoholisierten Autofahrer angehalten, der mit Lernfahrausweis und einem ungesicherten Kind unterwegs war. Eine Patrouille der Kantonspolizei Thurgau stoppte um zirka 18.45 Uhr an der Eibenstrasse einen Autolenker, der trotz Dunkelheit ohne Licht fuhr.

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Zuchwil SO: 21-jähriger türkischer Raser mit 108 km/h statt 50 km/h unterwegs

Bei einer Geschwindigkeitskontrolle in Zuchwil hat die Kantonspolizei Solothurn am Samstagabend ein Auto mit 108 km/h gemessen und den Lenker festgenommen. In der Luterbachstrasse in Zuchwil hat die Kantonspolizei Solothurn am Samstag-abend, 3. Dezember 2016, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt.

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