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Bürglen / Schattdorf UR: Reges Interesse an Standaktion der Kapo Uri

Die Kantonspolizei Uri war am Samstag, 28. Oktober 2023, von 09.00 bis 12.00 Uhr im Einkaufscenter Urnertor sowie von 13.00 bis 16.00 Uhr im Shoppingcenter Tellpark mit einer Standaktion präsent und informierte die interessierte Bevölkerung insbesondere zu den Themen Einbruchschutz sowie Cyberkriminalität. Der Stand wurde an beiden Orten rege besucht. Die durch die Polizeiangehörigen vermittelten Informationen und Präventionstipps waren bei den Besuchern äusserst gefragt.

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Gut unterhaltenes Nationalstrassennetz

Das Nationalstrassennetz ist in einem guten Zustand. Zu diesem Schluss kommt der „Netzzustandsbericht der Nationalstrassen“, den das ASTRA publiziert hat. 2022 investierte das ASTRA rund 1,1 Milliarden Franken in den Unterhalt des Nationalstrassennetzes. Die Bedeutung der Nationalstrassen ist für das gesamte Verkehrsnetz zentral: Auf einer Länge von weniger als drei Prozent des gesamten Strassennetzes werden über 40 Prozent des gesamten Schweizer Strassenverkehrs abgewickelt.

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Wolf: Bundesrat setzt präventive Rudelregulierung in Kraft

Die Wolfspopulation in der Schweiz nimmt exponentiell zu. Das stellt insbesondere die Alpwirtschaft mit Schafen und Ziegen vor grosse Herausforderungen. Um den Wolfsbestand in der Schweiz rasch unter Kontrolle zu bringen und das Zusammenleben von Mensch und Wolf zu ermöglichen, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 1. November 2023 eine Anpassung der Jagdverordnung gutgeheissen.

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Bundesrat: Informationsaustausch über Flugpassagierdaten mit der EU

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. November 2023 den Entwurf des Verhandlungsmandats für ein Abkommen mit der Europäischen Union (EU) über den Austausch von Informationen zu Flugpassagierdaten, sogenannte Passenger Name Records (PNR), verabschiedet. Ein solches Abkommen wird dazu beitragen, den Informationsaustausch zum Zweck der polizeilichen Zusammenarbeit zu verbessern, den Wirtschaftsstandort Schweiz zu schützen und die innere Sicherheit im Schengen-Raum zu gewährleisten.

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Differenzierte Regelung von Hanfprodukten soll beibehalten werden

Cannabis ist je nach Verwendungszweck in unterschiedlichen Gesetzen geregelt. Ein Bericht schafft dazu eine Übersicht und zeigt auf, wo Handlungsbedarf besteht. Der Bundesrat empfiehlt, an einer differenzierten Regelung je nach Verwendungszweck festzuhalten. Gleichzeitig zeigt er auf, wie Cannabis zu rekreativen Zwecken neu geregelt werden könnte. Eine Neuregelung sollte den Gesundheitsschutz ins Zentrum stellen. Der Bundesrat hat den Bericht an seiner Sitzung vom 1. November 2023 verabschiedet.

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Revision der rechtlichen Grundlagen zum Effektivbestand der Armee

Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage erachtet der Bundesrat eine Reduktion des Effektivbestandes der Armee zum jetzigen Zeitpunkt als nicht opportun. Er hat daher an seiner Sitzung vom 1. November 2023 das VBS beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zu einer Änderung auf Stufe Gesetz zu unterbreiten, um den vorgegebenen maximalen Bestand für eine gewisse Zeit zu überschreiten.

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Feuerwehr Ostermundigen schliesst sich definitiv Bern an

Im Januar 2023 kommunizierten die Gemeinde Ostermundigen und die Stadt Bern den gemeinsamen Willen, ihre Feuerwehren zusammenzulegen. Die politischen Hürden für den Zusammenschluss wurden genommen, der Anschlussvertrag liegt unterzeichnet vor. Damit kommt der Zusammenschluss unabhängig von der verworfenen Gemeindefusion per 1. Januar 2024 zustande.

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Air2030 - Beschaffungsvertrag für Lenkwaffen unterschrieben

Gestern hat armasuisse den Beschaffungsvertrag für Lenkwaffen des Typs PAC-3 MSE mit der US-Regierung unterschrieben. Die Beschaffung eines zweiten Typs Lenkwaffen für das Patriot-System erweitert die Fähigkeiten der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite und erhöht die Durchhaltefähigkeit der Schweizer Armee. Das Parlament hat die Beschaffung mit der Armeebotschaft 2023 bewilligt.

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Kanton NW: Die Abläufe im Justizsystem sollen effizienter gestaltet werden

Die Zuständigkeit der Gerichtspräsidien soll in eindeutigen und rein formellen Verfahren erweitert werden. Daneben enthält die Teilrevision des Gerichtsgesetzes weitere Aspekte, um die Abläufe im Justizsystem des Kantons Nidwalden zu vereinfachen und dadurch zu beschleunigen. Die Vorlage geht nun in die externe Vernehmlassung.

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Kapo St.Gallen: Polizeikommandant (Bruno Zanga) tritt in vorzeitigen Ruhestand

Bruno Zanga ist seit 1. November 2011 Kommandant der Kantonspolizei St.Gallen. Er hat sich entschieden, auf Ende April mit 62 Jahren in den vorzeitigen Ruhestand zu treten. Bruno Zanga kann auf mehr als zwölf sehr erfolgreiche Kommandojahre zurückblicken, in denen er die Weiterentwicklung der Kantonspolizei massgeblich geprägt hat. Regierungsrat Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheit- und Justizdepartementes, bedauert den Weggang von Bruno Zanga ausserordentlich.

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Kanton Aargau: Planungsbericht zur Weiterentwicklung der Polizeiorganisation

Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat vor, dass im Kanton Aargau ein Systemwechsel von der dualen Polizeiorganisation zur Einheitspolizei vollzogen wird. Zudem soll der Polizeibestand im Kanton Aargau erhöht werden. Der Kanton Aargau verfügt seit dem Jahr 2007 über eine duale Polizeiorganisation: Die 15 Regionalpolizeien gewährleisten die lokale Sicherheit, deren Inhalte im Polizeidekret definiert sind. Die Kantonspolizei ist verantwortlich für die Kriminalpolizei, das Bedrohungsmanagement sowie die Sicherheits-, Verkehrs- und Verwaltungspolizei, sofern nicht die Regionalpolizeien zuständig sind.

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Einstellung der Strafverfahren gegen Michael Lauber, Gianni Infantino und weitere Beschuldigte

Das Strafverfahren gegen den ehemaligen Bundesanwalt Michael Lauber, Fifa- Präsident Gianni Infantino, den Walliser Oberstaatsanwalt Rinaldo Arnold sowie weitere beschuldigte Personen wird eingestellt. Der Verdacht auf eine Instrumentalisierung der Bundesanwaltschaft durch die FIFA hat sich im Verlauf der umfassenden Untersuchung nicht erhärtet. Der Tatverdacht wurde im Gegenteil entkräftet. Ermittelt wurde wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses, Amtsmissbrauchs und Begünstigung bzw. Anstiftung hierzu. Dabei ging es um informelle Treffen, die in den Jahren 2015, 2016 und 2017 zwischen den genannten Personen stattgefunden hatten. Die Treffen waren nicht protokolliert worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten teilweise auf die Beschuldigten der Bundesanwaltschaft überwälzt.

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Die Kantonspolizei Basel-Stadt gewinnt BFU-Sicherheitspreis 2023

Die Abteilung Verkehrssicherheit der Kantonspolizei Basel-Stadt hat in diesem Jahr den BFU-Sicherheitspreis für die Digitalisierung verschiedener verkehrssicherheitsrelevanter Daten erhalten. Die Abteilung Verkehrssicherheit der Kantonspolizei Basel-Stadt setzt sich für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden im Kantonsgebiet ein. Diese Bemühungen haben Früchte getragen, denn in den letzten fünf Jahren ist die Zahl der Strassenverkehrsunfälle im Kanton Basel-Stadt kontinuierlich gesunken.

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Schweizer Armee: Für ausserordentliche Leistung ausgezeichnet (Video)

Mehrere Angehörige des Katastrophenhilfe-Bereitschaftsbataillons, der Nachschubschulen 45, der Infanterie-Offiziersschule 10 sowie der Artillerie- und Aufklärungsschule 31 sind für eine ausserordentliche Leistung ausgezeichnet worden. Alle von ihnen bewiesen in unterschiedlichen Situationen Mut, indem sie Menschen in Not zu Hilfe kamen.

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Kantonspolizei Basel-Stadt: Neue Rekrutierungskampagne „Traumjob“

Die Kantonspolizei Basel-Stadt startet am 25. Oktober 2023 ihre neue Rekrutierungskampagne mit dem Konzept „Traumjob“. In einer Zeit, in der Personalmarketing aufgrund des demografischen Wandels und steigender Anforderungen an Polizistinnen und Polizisten immer wichtiger wird, hat die Kantonspolizei Basel-Stadt eine Kampagne entwickelt, die die Vorzüge des Polizeiberufs in den Vordergrund stellt.

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Viola Amherd empfängt den italienischen Verteidigungsminister G. Crosetto in Bern

Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), hat am 24. Oktober 2023 in Bern den italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen und die aktuelle sicherheitspolitische Lage.

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Stadtpolizei Uster: Verbinde Passion und Beruf und bewirb dich jetzt (Video)

Uster, drittgrösste Stadt im Kanton Zürich, ist mit rund 37'000 Einwohnerinnen und Einwohnern eine dynamisch wachsende Stadt im Grossraum Zürich und bekannt als innovatives Regionalzentrum. Mit ihren 40 Mitarbeitenden ist die Stadtpolizei Uster auch für die Gemeinde Greifensee zuständig und betreut so insgesamt rund 42'000 Einwohnerinnen und Einwohner. Im Weiteren arbeitet sie im Regionalen Polizeiverbund mit den Kommunalpolizeikorps Illnau-Effretikon, Dübendorf und Volketswil zusammen. Die Seerettung für den Greifensee ist in die Stadtpolizei Uster integriert.

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Über 900 000 Berufs- und Freizeitunfälle in der Schweiz

Im vergangenen Jahr wurden den 23 Schweizer Unfallversicherern nach UVG rund 911 000 Berufs- und Freizeitunfälle sowie Berufskrankheiten gemeldet. Das ist eine deutliche Zunahme von 9,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders stark zugenommen haben die Freizeitunfälle. Dabei spielt auch das Wetter eine Rolle. Im Schnitt werden 96 Prozent aller gemeldeten Unfälle und Berufskrankheiten anerkannt.

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Schweizer Luftwaffe an internationaler Luftoperationsübung in Dänemark beteiligt

In der vergangenen Woche hat die Schweiz an der internationalen Übung "BOLD QUEST 2023" in Karup (Dänemark) teilgenommen. Es handelte sich dabei um eine internationale Luftoperationsübung unter der Führung der USA. BOLD QUEST findet jährlich und für gewöhnlich in den USA statt. Die Teilnahme an der diesjährigen Übung in Dänemark war für die Schweiz eine Premiere. Die Übung dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

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Wirtschaft trifft Schweizer Armee

Dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli ist es ein grosses Anliegen, die Rolle der Armee für die Sicherheit des Landes in allen Landesteilen der Schweiz zu erläutern. Er nahm deshalb die Einladung von Präsident Andrea Gehri und Direktor Luca Albertoni von der Handelskammer Tessin gerne an, sich anlässlich der Generalversammlung vom 20. Oktober in Bellinzona an rund 280 Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter zu richten.

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„COMMON ROOF 23“ - Betrieb von Kommunikationsnetzwerken mit Deutschland und Österreich trainiert

Mitte Oktober 2023 hat die Schweizer Armee mit der Deutschen Bundeswehr und dem Österreichischen Bundesheer eine Übung im Bereich Informatik und Kommunikationstechnik durchgeführt. Das fiktive Übungsszenario sah den Aufbau sowie den Betrieb eines gemeinsamen Führungsnetzwerkes während einer Naturkatastrophe vor. Es gab keine Truppenverschiebungen, die Übung wurde ausschliesslich an Armeestandorten durchgeführt.

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