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Bundesrat aktualisiert Regeln für E-Bikes: Neue Kategorie für schwere Elektro-Motorfahrräder

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2024 die Regeln für E Bikes aktualisiert. Mit diesem Entscheid harmonisiert er die Regelungen für Fahrzeuge des Langsamverkehrs, damit deren Potential noch besser ausgeschöpft werden. Mit der besseren Nutzung der knappen Verkehrsflächen steigt auch die Verkehrssicherheit. Die Vorschriften treten am 1. Juli 2025 in Kraft.

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Bundesrat verabschiedet Verordnung für automatisiertes Fahren – Start ab März 2025

Automatisiert verkehrende Fahrzeuge können die Verkehrssicherheit erhöhen und den Verkehrsfluss verbessern. Zudem eröffnen sie neue Möglichkeiten für die Wirtschaft und für Verkehrsdienstleister. An seiner Sitzung vom 13. Dezember 2024 hat der Bundesrat die Verordnung verabschiedet, mit denen er das automatisierte Fahren regelt. Sie tritt am 1. März 2025 in Kraft. Das Parlament hat im Frühling 2023 eine Teilrevision des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) beschlossen und damit die Rahmenbedingungen für das automatisierte Fahren geschaffen. Die Gesetzesrevision ermöglicht es, aktuelle und künftige Entwicklungen beim automatisierten Fahren rasch auf Schweizer Strassen einzuführen. Der Bundesrat hat die Gesetzesbestimmungen nun in einer Verordnung konkretisiert.

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Teufen/Gmünden AR: Anpassung des kantonalen Richtplans beschlossen

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat eine Anpassung des kantonalen Richtplans erlassen. Dabei wurde die Objektliste der Bauten und Anlagen von überörtlicher Bedeutung und der Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende angepasst. In diesem Kontext wurde auch das geplante Strassenverkehrs- und Sicherheitszentrum Appenzell Ausserrhoden in Gmünden aufgenommen.

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Wallis: Präventionskampagne sensibilisiert für Lawinengefahr und Sicherheitsmassnahmen

Wir erinnern daran, dass ein Lawinenunfall dramatische und sogar tödliche Folgen haben kann! Die „Gruppe zur Prävention von Lawinenunfällen im Wallis“ (Groupe Prévention Accidents Avalanche Valais) setzt auch im vierten Jahr in Folge ihre konkreten Präventionsmassnahmen fort, um die Wintersportler für die mit Lawinen verbundenen Gefahren zu sensibilisieren. Die „Groupe Prévention Accidents Avalanche Valais“ setzt sich aus zahlreichen Partnern zusammen, darunter: Die Kantonspolizei, die Kantonale Walliser Rettungsorganisation (KWRO), der Schweizer Bergführerverband, das Institut für Schnee- und Lawinenforschung (SLF), das Kantonale Sportamt, die Walliser Bergbahnen, die Dienststelle für Wirtschaft, Tourismus und Innovation, die BfU, die Groupe d'Intervention Médicale en Montagne (GRIMM), Air-Glaciers, Air Zermatt, Valais/Wallis Promotion, junge Freerider sowie die Mehrheit der Skiorte des Kantons.

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Stans NW: Prüfbericht enthüllt Überlastung und Personalengpässe am Kantonsgericht

Eine Organisationsprüfung gelangt zum klaren Schluss, dass das Kantonsgericht seit Jahren personell unterdotiert ist und unter einer hohen Arbeitslast leidet. Der Prüfbericht ist heute an einer Medienkonferenz vorgestellt worden. Es werden Massnahmen empfohlen, um die internen Abläufe und das Arbeitsklima zu verbessern. Die Justizkommission des Landrats und das Kantonsgericht bereiten entsprechende Anträge vor. Beim Kantonsgericht Nidwalden besteht auf mehreren Ebenen Handlungsbedarf, damit es seine Aufgaben so bewältigen kann, wie es von Behörden und Öffentlichkeit, aber auch von den eigenen Mitarbeitenden erwartet wird. Dies hat eine umfassende Organisationsprüfung ergeben, deren Bericht nun vorliegt.

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Bundesrat plant Verbot nationalsozialistischer Symbole im öffentlichen Raum

Nationalsozialistische Symbole sollen künftig im öffentlichen Raum nicht mehr verwendet werden dürfen. Wer gegen das Verbot verstösst, soll eine Busse bezahlen. Dies schlägt der Bundesrat vor und eröffnet an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2024 die Vernehmlassung für ein neues Spezialgesetz. Zu einem späteren Zeitpunkt wird er das Verbot auf weitere extremistische Symbole ausweiten.

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Beteiligung der Schweizer Luftwaffe an multinationaler Helikopterausbildung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2024 die Schweizer Beteiligung am Multinational Helicopter Training Centre (MHTC) in Sintra, Portugal, genehmigt. Dies ermöglicht es der Schweizer Luftwaffe, weiterhin an Helikopterausbildungen in europäischer Kooperation teilzunehmen und so ihre Fähigkeiten wie auch die Interoperabilität zu stärken.

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Air Zermatt-Helm für die „Rookies of the Year“

Jan Oriane und Gian Roehrich, zwei herausragende Nachwuchstalente des Walliser Skisports, wurden von der Air Zermatt für ihre bedeutenden Fortschritte in der Skisaison 2023/24 ausgezeichnet. Die beiden jungen Athleten erhielten speziell designte Helme in den Farben der Air Zermatt und dürfen nun für die kommenden zwölf Monate den Titel „Rookie of the Year“ tragen.

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Bundesrat setzt das revidierte Jagdgesetz per 1. Februar 2025 in Kraft

Das Parlament revidierte im Dezember 2022 das Jagdgesetz, insbesondere um Konflikte zwischen Alpwirtschaft und Wolf zu mindern. Dazu führte es die präventive Regulierung des Wolfsbestands ein. Weiter stärkte es Wildtierkorridore und Wildtierlebensräume. Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2024 das geänderte Jagdgesetz zusammen mit der angepassten Jagdverordnung per 1. Februar 2025 in Kraft gesetzt.

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Kantone UR / TI / GR: Langintervalle für den Unterhalt des Gotthard-Basistunnels

Der Gotthard-Basistunnel ist ein komplexes System, das regelmässige Arbeiten erfordert. Einige wichtige Systeme haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Um sie zu ersetzen, reichen die üblichen achtstündigen Regelintervalle nicht aus. Im Januar 2025 werden daher die ersten langen Unterhaltszeitfenster eingerichtet. Ein wesentlicher Teil des Bahnverkehrs wird über die Panoramastrecke umgeleitet.

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Open Doors: Christen in Syrien zwischen Hoffnung und Unsicherheit

76 Jahre nach Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte werden viele Menschenrechtsverletzungen kaum noch wahrgenommen. Das gilt in besonderem Mass für das Recht auf Glaubens- und das Recht auf Versammlungsfreiheit. In Afghanistan existiert seit vielen Jahren keine einzige Kirche. Für protestantische Christen in Algerien sieht es kaum besser aus: Nach zahlreichen Kirchenschliessungen gibt es für sie nur noch ein einziges offiziell zugängliches Kirchengebäude. In Ruanda wurden seit August dieses Jahres innerhalb weniger Wochen über 4.000 Kirchen von den Behörden geschlossen. Und das chinesische Regime hat im Berichtszeitraum des Weltverfolgungsindex 2024 (Oktober 2022 bis September 2023) mehr als 10.000 Kirchen geschlossen.

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Open Doors: Christen in Syrien blicken mit Unsicherheit auf den Machtwechsel

Die HTS ist seit 2011 in Syrien aktiv. Einige ihrer Aktionen deuten darauf hin, dass diese mit islamistischen Gruppen verbundenen Rebellen Offenheit zeigen und die Rechte der anderen im Land ansässigen Religionsgemeinschaften respektieren werden. Doch die jüngste Geschichte im Irak und in Afghanistan hält die christliche Minderheit davon ab, sich angesichts dessen, was für sie wie eine Zeit grosser Unsicherheit aussieht, zu freuen. Die Welt war am vergangenen Wochenende fassungslos, als sich Syrien scheinbar über Nacht veränderte. Rebellen übernahmen die Hauptstadt Damaskus, und der starke Mann an der Spitze Syriens, Baschar al-Assad, floh nach Russland. Heute wird Syrien zum ersten Mal seit fast 50 Jahren nicht mehr vom Assad-Clan regiert.

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Der Stabschef des italienischen Heeres zu Besuch beim Chef Kommando Ausbildung

Der Stabschef des italienischen Heeres, Generale di Corpo d’Armata Carmine Masiello, stattet am Dienstag, 10. Dezember 2024, Korpskommandant Hans-Peter Walser, dem Chef Kommando Ausbildung der Schweizer Armee, einen Arbeitsbesuch ab. Generale di Corpo d’Armata Carmine Masiello hat das Kommando über das italienische Heer inne.

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armasuisse - Offertanfragen für neue Sensoren zur Luftraumüberwachung

Um die Lufthoheit im unteren Luftraum besser wahren zu können, benötigt die Schweizer Luftwaffe neue teilmobile Radare kurzer Reichweite. Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat hierzu im Rahmen einer Ausschreibung die Offertanfragen an potenzielle Lieferanten übergeben. armasuisse erwartet die Offerten bis Ende Februar 2025.

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Armeewettkampf 25: Herausforderung, Teamgeist und Einsatzbereitschaft

Der Armeewettkampf 25 lädt die Angehörigen der Schweizer Armee zu einem anspruchsvollen Wettkampf ein, basierend auf den Grundwerten Wollen, Dienen, Durchhalten. Vom 20. bis 23. November 2025 werden sich 80 Patrouillen aus verschiedenen Truppengattungen, Kommandos und Schulen in Missionen messen, die die Herausforderungen eines hochintensiven Krieges simulieren. Kandidaturen sind bereits möglich.

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Rega erhält den ersten neuen Rettungshelikopter der zukünftigen Einheitsflotte

Gestern ist der erste von insgesamt 21 neuen Rettungshelikoptern der neuen Einheitsflotte beim Rega-Center am Flughafen Zürich gelandet. Spezialistinnen und Spezialisten rüsten den Helikopter vom Typ Airbus H145 D3 mit Fünfblattrotor nun aus, damit er im nächsten Jahr für Patientinnen und Patienten Einsätze fliegen kann.

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Kanton Genf: Schliessung & Erreichbarkeit der kantonalen Verwaltungsstellen - Ende 2024

Zum Jahresende bleiben die Büros der kantonalen Verwaltung vom Dienstag, 24. Dezember 2024, bis einschliesslich Mittwoch, 1. Januar 2025 geschlossen. Um den Bedürfnissen der Öffentlichkeit gerecht zu werden, ist die Telefonzentrale des Kantons (T. 022 327 41 11) an folgenden Tagen von 9:00 bis 16:00 Uhr erreichbar:

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Fahrplan 2025 - mehr Züge am Tag, in der Nacht und an zahlreiche Events

Der Fahrplan 2025 bringt den grössten Fahrplanwechsel in der Westschweiz seit über 20 Jahren, neue Nachtverbindungen und ein Rekordjahr an Events in der ganzen Schweiz. Dank rund 1600 Extrazügen gelangen die Reisenden bequem an Grossanlässe wie den Eurovision Song Contest, die UEFA Women’s EURO 2025 und das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest.

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Schweizer Armee nimmt an internationaler Cyber Defence-Übung teil

Das Kommando Cyber der Schweizer Armee nimmt vom 30. November bis 6. Dezember 2024 an der internationalen Cyber Defence-Übung “Cyber Coalition 24“ teil. Im Zentrum steht dabei das Training der Interoperabilität im Bereich Cyber Defence. Mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 27 NATO-Mitgliedstaaten sowie 6 weiteren Nationen nehmen an der Übung teil.

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Luftwaffe passt Angebot ihrer Vorführteams ab 2025 an

Um ihren Beitrag zu den Sparmassnahmen zu leisten, wird die Luftwaffe die Einsätze ihrer Vorführelemente reduzieren. Im Wesentlichen bezieht sich dies auf die Sistierung des F/A-18 Swiss Hornet Solo Display Teams und den Verzicht auf die Swiss Para Wings per 1. Januar 2025. Diese Massnahmen dienen auch dem Ziel, die Ressourcen auf die Einführung des neuen Kampfflugzeugs zu fokussieren.

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Bundesrat genehmigt Teilnahme der Schweiz am Hub for European Defence Innovation

Um die Sicherheit der Schweiz zu stärken und gemeinsam mit europäischen Partnern die Innovation im Verteidigungsbereich voranzutreiben, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. November 2024 die Teilnahme der Schweiz am Hub for EU Defence Innovation der Europäischen Verteidigungsagentur genehmigt. Die Teilnahme erlaubt es der Schweiz, Informationen über aktuelle Technologieentscheide und -entwicklungen, einen Zugang zu Expertennetzwerken sowie gleichberechtigten Zutritt zu Innovationsaktivitäten zu erhalten.

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Ausländerrechtliche Situation von Opfern häuslicher Gewalt verbessert

Die ausländerrechtliche Situation von Opfern häuslicher Gewalt soll verbessert werden. Mit diesem Ziel hat das Parlament in der Sommersession eine Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) beschlossen. Der Bundesrat hat diese Änderung sowie die erforderlichen Verordnungsanpassungen an seiner Sitzung vom 27. November 2024 auf den 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Zudem zieht der Bundesrat den Vorbehalt der Schweiz zur Anwendung der Istanbul-Konvention zurück.

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Zweites Gleis ermöglicht Viertelstundentakt von Zürich nach Kloten ZH

Die SBB baut die Strecke Opfikon Riet–Kloten im Rahmen des Ausbauschrittes 2035 des Bundes auf eine Doppelspur aus. Damit wird im Reiseverkehr der Viertelstundentakt ermöglicht. Zudem kann der nachhaltige Güterverkehr auf der Schiene ausgebaut werden. Die ersten Bauarbeiten beginnen Mitte November 2024.

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Scheinwerfer richtig einstellen – Tipps für Sichtbarkeit in der dunklen Jahreszeit

Die Wetterbedingungen in der dunklen Jahreszeit machen Autofahrten oft zu einer Herausforderung. Gerade in den Wintermonaten ist eine gute Sicht nicht nur für die eigene Sicherheit wichtig, sondern auch für die anderer Verkehrsteilnehmer. Ein entscheidender Faktor dabei sind die Scheinwerfer am Auto. Wissenswertes und Tipps rund um die korrekte Funktion der Autoscheinwerfer präsentiert Polizei.news in Kooperation mit der Kantonspolizei St. Gallen.

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Offizieller Besuch des Generalinspekteurs der Bundeswehr beim Chef der Schweizer Armee

Am 14. und 15. November 2024 stattet General Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr, dem Chef der Schweizer Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, einen offiziellen Besuch in der Schweiz ab. Bei den Gesprächen stehen die Sicherheitslage in Europa und die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Ausbildung im Vordergrund.

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Gebetstag für verfolgte Christen: Weltweite Solidarität mit Nordkorea und Iran

Gemeinden auf allen Kontinenten widmen einen Sonntag im November dem Gebet für verfolgte Christen. In Deutschland war der vergangene Sonntag der offizielle „Gebetstag für verfolgte Christen“. Über 6200 Materialpakete zur Gestaltung eines Gottesdienstes wurden allein bei Open Doors bestellt. Darin enthalten: Informationen zu den beiden diesjährigen Schwerpunktländern Nordkorea und Iran sowie Anregungen zur Gestaltung eines Gottesdienstes. Die Evangelische Allianz und Open Doors Deutschland hatten zum Gebet die beiden Länder aufgerufen.

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Der Bundesrat verabschiedet die Verordnung über die internationale militärische Kooperation

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2024 eine neue Verordnung über die internationale militärische Kooperation verabschiedet. Die neue Verordnung schliesst eine rechtliche Lücke und bündelt die bestehenden Bestimmungen in Sachen internationaler militärischer Kooperation. Die Bearbeitung von Gesuchen um Durchreise von ausländischem Militärpersonal auf dem Landweg wird dadurch optimiert und der rechtliche Rahmen der internationalen militärischen Kooperation geklärt.

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Sanierung Hauenstein-Basistunnel BL / SO: Einschränkungen im Bahnverkehr

Die SBB saniert den Hauenstein-Basistunnel. Dies führt ab Mitte November an vier aufeinanderfolgenden Wochenenden zu Fahrplanänderungen auf den Strecken Basel-Olten und Basel-Zürich mit Zugausfällen und angepassten Fahrzeiten im Fernverkehr und Regionalverkehr. Die SBB empfiehlt allen Reisenden, vor jeder Fahrt den Online-Fahrplan zu prüfen.

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Betrüger manipulieren Onlinerechnung und erbeuten über 60.000 Euro

Güstrow / Bad Doberan. Am Freitag wurde der Polizei in Bad Doberan ein Online-Betrug zum Nachteil einer in Bad Doberan ansässigen Immobilienfirma angezeigt, bei der offensichtlich eine Rechnung manipuliert wurde und es so zu einem Schaden von über 60.000 Euro kam. Das geschädigte Unternehmen erhielt Mitte Oktober vermeintlich von einer von ihm beauftragten Baufirma eine E-Mail, in der mitgeteilt wurde, dass eine vorherige Abrechnung elektronisch bedingt fehlerhaft war.

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