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Bundesrat verschärft Sanktionen gegenüber Nordkorea

Der Bundesrat hat am 18. Oktober 2017 die Sanktionen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) erneut verschärft. Er setzt damit die Resolutionen 2371 (2017) und 2375 (2017) des UNO-Sicherheitsrats um. Die neuen Bestimmungen treten am 18. Oktober 2017 um 18 Uhr in Kraft. Aufgrund der nordkoreanischen Raketentests vom 3. und 28. Juli sowie des Nukleartests vom 2. September 2017, welche gegen alle bisherigen Sicherheitsratsresolutionen verstossen haben, hat der UNO-Sicherheitsrat am 5. August 2017 die Resolution 2371 (2017) und kurz darauf am 11. September 2017 die Resolution 2375 (2017) erlassen und damit die Sanktionen gegenüber Nordkorea erneut signifikant verschärft.

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Bern: Am Tag gegen Menschenhandel Informationsbus eingeweiht

Anlässlich des Europäischen Tages gegen Menschenhandel wird heute in Bern ein Informationsbus eingeweiht. Er soll die breite Öffentlichkeit auf dieses Verbrechen aufmerksam machen. In der Schweiz werden Kinder, Frauen und Männer zum Betteln gezwungen, zur Prostitution genötigt oder als Arbeitskraft ausgebeutet. Nach wie vor werden nur wenige dieser Opfer von Menschenhandel identifiziert. Um diese Realität besser sichtbar zu machen, wird der Informationsbus in mehreren Schweizer Städten haltmachen. Vom 17. Oktober bis 3. November 2017 werden zudem an verschiedenen Orten Informationsveranstaltungen abgehalten.

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Gerettete Tiger aus Aleppo erhalten „Trauma-Therapie“ in den Niederlanden

Vor zwei Monaten rettete die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN zwei Tiger aus einem verwahrlosten Zoo nahe Aleppo. Am 16. Oktober wurden die beiden Tiere nun in die von VIER PFOTEN geführte Grosskatzenstation FELIDA in den Niederlanden transferiert. Dort erwartet die Tiger besondere medizinische Betreuung sowie spezielles Training, um ihre Traumata zu verarbeiten.

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Drohnen helfen beim Polizeieinsatz

Beim Kampf gegen die Kriminalität setzt die Polizei heutzutage verstärkt auf unbemannte Drohnen. Diese fliegenden Kameras im Kleinformat filmen extrem präzise aus der Luft, sodass ein umfassendes Bild der jeweiligen Situation entsteht. Bereits in mehreren Bundesländern setzen die Polizeibehörden auf diese moderne Technik, mit sehr zufriedenstellenden Ergebnissen. Kameradrohnen sind im Vergleich zu bemannter Überwachung mit Hilfe eines Hubschraubers viel billiger, leiser und effizienter.

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Sustenpass UR: Nachtsperrungen an der Passstrasse ab 16. Oktober

Ab dem kommenden Montag, 16. Oktober 2017, wird die Sustenpassstrasse ab dem Bereich Gorezmettlen jeweils zwischen 18.00 Uhr und 08.00 Uhr aus Sicherheitsgründen gesperrt. Ab dem 16. Oktober führt das Tiefbauamt des Kantons Bern zudem während der Nacht im Bereich Wasserfalltunnel Belagsarbeiten aus. Für das Entfernen der provisorischen Tragschicht und das anschliessende Einkoffern und Einbringen der definitiven Tragschicht sind auf Berner Seite Totalsperren unumgänglich.

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FIFA: Strafverfahren wegen Bestechung und weiterer Delikte eröffnet

Die Bundesanwaltschaft hat gegen den ehemaligen FIFA-Generalsekretär und gegen den Geschäftsführer der BEIN MEDIA GROUP LLC im Zusammenhang mit der Vergabe von Medienrechten an Fussball-Weltmeisterschaften ein Strafverfahren eröffnet. Das von der Bundesanwaltschaft (BA) am 20. März 2017 gegen den ehemaligen Generalsekretär der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) Jérôme Valcke, gegen den Geschäftsführer der BEIN MEDIA GROUP LLC Nasser Al-Khelaifi und gegen einen Geschäftsmann im Bereich von Sportrechten eröffnete Strafverfahren wird geführt wegen des Verdachts der Bestechung von Privaten (Art. 4a Abs. 1 in Verbindung mit dem alten Art. 23 des Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), des Betrugs (Art. 146 des Strafgesetzbuches der Schweiz StGB), der ungetreuen Geschäftsbesorgung (Art. 158 Abs. 1 StGB) sowie der Urkundenfälschung (Art. 251 StGB).

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Spuren des radioaktiven Isotops Ruthenium-106 gemessen

Seit Ende September werden in der Südschweiz und in mehreren europäischen Ländern Spuren des radioaktiven Isotops Ruthenium-106 in der Luft gemessen. Die nachgewiesenen Konzentrationen stellen keine Gefährdung für die Gesundheit dar und sind am Sinken. Die Quelle des Ausstosses ist aber nach wie vor unbekannt. Seit Ende September wurde in mehreren Ländern im Osten und Süden Europas wie Tschechien, Österreich, Polen und Italien Ruthenium-106 in der Luft nachgewiesen. In der Südschweiz hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) im Rahmen der Überwachung der Radioaktivität in der Luft ebenfalls Spuren von Ruthenium-106 bei Cadenazzo im Tessin gemessen. Das BAG hat auf der Website regelmässig darüber informiert. Im Osten Österreichs wurden Werte bis zu 40‘000 micro-Bq/m3 festgestellt.

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Schweiz engagiert sich weiter für eine Welt ohne Todesstrafe

Die Schweiz will weiterhin eine führende Rolle in der weltweiten Bewegung zur Abschaffung der Todesstrafe übernehmen. Zum Welttag gegen die Todesstrafe veröffentlicht das EDA seinen neuen Aktionsplan. Er definiert das aussenpolitische Engagement der Schweiz zugunsten der weltweiten Abschaffung der Todesstrafe für den Zeitraum bis Ende 2019. Die Schweiz lehnt die Todesstrafe kategorisch und unter allen Umständen ab. Sie ist menschenrechtswidrig und stellt kein geeignetes Mittel zur Abschreckung oder Versöhnung dar. Deshalb setzt sich die Schweiz mit gleichgesinnten Staaten und Partnern aus Zivilgesellschaft, Justiz und Politik ein für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe bis 2025. Die Abschaffung ist ein Beitrag zur Förderung der Menschenrechte und zu Frieden und Sicherheit in der Welt.

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Israel: Christliche Freunde aus aller Welt strömen nach Jerusalem

Das Laubhüttenfest in Jerusalem lockt immer mehr Menschen an, darunter mehrere zehntausend evangelikale Freunde von Zion aus jedem Kontinent. Sie kommen, um ihre Freundschaft und Solidarität mit dem jüdischen Volk zum Ausdruck zu bringen. Die Pilger kommen, um für Frieden in Jerusalem zu beten und Israel ihren Segen auszusprechen. Sie feiern auch das Sukkot, indem sie durch Jerusalems Strassen ziehen. Sie kommen unter anderem aus China, Deutschland, Russland, Südafrika, Österreich, Brasilien und den USA.

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Migros ruft Eier mit dem aufgedruckten Code wegen Salmonellenverdacht zurück

Während einer Routinekontrolle bei einem Eierproduzenten der Migros wurden Salmonellen in Eiern nachgewiesen. Die betroffenen Eier wurden in den Migros Genossenschaften Aare, Neuchâtel/Fribourg, Waadt und Genf verkauft. Kundinnen und Kunden werden aufgefordert, Eier mit dem aufgedruckten Code 1-CH-231 nicht mehr zu konsumieren. Es besteht ein Verdacht auf Salmonellen bei Eiern, welche den folgenden Aufdruck auf der Schale aufweisen: 1-CH-231.

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Kampagne gegen die schlimme Ausbeutung von Gallebären in Vietnam

Die von der Tierschutzorganisation VIER PFOTEN gestartete internationale Kampagne zur Rettung der auf vietnamesischen Farmen leidenden Gallebären gewinnt immer mehr Unterstützer. Bereits mehr als eine halbe Million Menschen weltweit setzten ein Zeichen gegen die Ausbeutung der Bären, indem sie die Petition „Hilf Vietnams traurigsten Bären: Schluss mit Bärenfarmen in Vietnam!“ unterschrieben. Rund 1300 Gallebären fristen auf vietnamesischen Farmen und in Hinterhöfen von Privatleuten ein Leben in engen Metallkäfigen.

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Liechtenstein: Betäubungsmittelverordnung wird aktualisiert

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 3. Oktober 2017 eine Abänderung der Betäubungsmittelverordnung beschlossen. Diese Aktualisierung erfolgt zeitnah mit der derjenigen der Schweiz. Damit soll insbesondere verhindert werden, dass es in Liechtenstein ein Regelgefälle zum Ausland gibt. Zudem musste die rechtliche Grundlage geschaffen werden, um Vorläuferstoffe, die für die Herstellung bestimmter Drogen verwendet werden können, sicherstellen zu können.

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Haustiere in der Herbstzeit: Diese Tipps können Tierleben retten!

Der Herbst ist da und damit oft ungeahnte Gefahren für Haustiere. Dieses Jahr zeigt es nur zu gut: Plötzlich schlägt das Wetter um und damit auch die alltäglichen Gewohnheiten. Herbstgenüsse und Wintervorbereitungen wie das Einfüllen von Frostschutzmittel oder der gemütliche Raclette-Abend erfordern von Tierhaltern gewisse Kenntnisse. Die Susy Utzinger Stiftung für Tierschutz informiert aktuell, wo besondere Sorgfalt geboten ist.

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Unlautere Geschäftspraktiken: Zivilklage gegen Luxstyle und Viagogo eingereicht

Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat Zivilklagen gegen das dänische Unternehmen Luxstyle und die Firma Viagogo mit Sitz in Genf eingereicht. Die Zivilklage gegen Luxstyle wurde am 29. Juni 2017 beim Handelsgericht des Kantons Bern, diejenige gegen Viagogo am 21. September 2017 beim Handelsgericht des Kantons Zürich deponiert. Beide Zivilklagen bezwecken, den beiden Anbieterinnen gewisse Geschäftspraktiken zu verbieten, welche nach Ansicht des SECO unlauter sind.

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Stadt Zürich: Reklamegesuche können jetzt online eingereicht werden

Seit kurzem ist es in der Stadt Zürich möglich, Reklamegesuche online einzureichen und die Schritte des Bewilligungsprozesses mit zu verfolgen. Mit diesem Angebot baut die Stadt Zürich ihre E-Government-Dienstleistungen weiter aus. Reklameanlagen werden in der Stadt Zürich im sogenannten Anzeigeverfahren beurteilt und bewilligt. Das Verfahren ist bewusst kurz und einfach gehalten. Die Bearbeitungsdauer von der Gesuchseingabe bis zur Bewilligung beträgt in der Regel maximal 30 Tage.

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Milipol Paris 2017: Die neuesten Trends aus dem Bereich der Inneren Sicherheit

Milipol Paris 2017, die weltweite Veranstaltung für Innere Sicherheit, wird vom 21. bis zum 24. November auf dem Messegelände Paris-Nord Villepinte in Frankreich stattfinden. Diese 20. Ausgabe bietet Besuchern die Gelegenheit, wichtige internationale Akteure im Bereich der Inneren Sicherheit zu treffen und mit ihnen zu sprechen sowie die aktuellen technologischen Innovationen zu entdecken und sich mit angesehenen Experten über die Vision des Markts auszutauschen.

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Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen: 3352 Gesuche eingereicht

Beim Bundesamt für Justiz sind bis am 1. Oktober 2017 3352 Gesuche um einen Solidaritätsbeitrag für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 eingegangen. Damit möglichst alle Betroffenen den Solidaritätsbeitrag geltend machen und erhalten können, hat der Bund zusammen mit den Initianten der Wiedergutmachungsinitiative eine breit angelegte Informations- und Sensibilisierungskampagne gestartet.

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Nur jede zehnte Person in der Schweiz hat bei Urteilsunfähigkeit vorgesorgt

Seit 2013 können erwachsene Personen für den Fall einer Urteilsunfähigkeit rechtlich vorsorgen. Eine repräsentative Umfrage von gfs-zürich im Auftrag von Pro Senectute Schweiz zeigt: Die Bevölkerung nutzt diese Möglichkeit der Selbstbestimmung kaum. Nur jeder Fünfte hat eine Patientenverfügung ausgefüllt und gar nur jeder Zehnte hat einen Vorsorgeauftrag erstellt.

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AKW Mühleberg: Erste Bilanz nach Gesamtnotfallübung

Vom 26. bis 28. September haben die Notfallschutzpartner im Rahmen der diesjährigen Gesamtnotfallübung die Bewältigung eines schweren Unfalls im Kernkraftwerk Mühleberg geübt. In einer ersten Bilanz konnte die Übungsleitung feststellen, dass die vorbereiteten Strukturen und Prozesse für den KKW-Notfallschutz in der Schweiz gut funktionieren. Als Szenario für die Gesamtnotfallübung (GNU) 2017 wurde ein schwerer Störfall im Kernkraftwerk Mühleberg angenommen. Die unter der Leitung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz BABS durchgeführte Übung diente in erster Linie dazu, den Notfallstab des betreffenden KKW einem harten Belastungstest zu unterziehen sowie das Zusammenspiel der Notfallschutzpartner zu überprüfen und zu trainieren.

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Gesamtnotfallübung für AKW Mühleberg: Bevölkerung bleibt aussen vor

Erneut lässt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) jene aussen vor, die es bei einem Atomunfall schützen soll: Die Masse der Menschen fehlt auch bei der diesjährigen sogenannten ‚Gesamt‘notfallübung (GNU), die das BABS beim Atomkraftwerk Mühleberg gerade durchführt. Weitgehend unter sich bleiben die Führungsorgane auch, wenn sie diesmal den „Übergang in die Bewältigung der (...) Unfallfolgen in den ersten Tagen nach dem Unfall“ üben werden. Das ist absurd. Ausserdem haben die Behörden den momentan beübten Atomunfall ihren Möglichkeiten angepasst. Sie wollen das beschönigte Unfallszenario als Basis für den Bevölkerungsschutz auch in der revidierten Notfallschutzverordnung festschreiben.

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Bern: Kongress beschäftigt sich mit sexuellem Missbrauch und Gewalt

Die European Society of Trauma and Dissociation (ESTD) organisiert regelmässig Konferenzen für Trauma-Therapeutinnen und -therapeuten. Diese Berufsgruppe behandelt schwer traumatisierte Menschen, die in der Therapie berichten, dass sie - teilweise über längere Zeit - Opfer von Gewalt, sexuellen Übergriffen oder auch organisierter Gewalt wurden oder noch sind. Für die behandelnden Psychologen und Ärztinnen stellt sich dabei immer wieder die Frage nach dem Umgang mit diesen strafrechtlich relevanten Informationen.

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Stadt Zürich: Verkehrsbehinderungen auf der Bärenbohlstrasse

Von Freitag, 29. September 2017, 20.00 Uhr, bis Montag, 2. Oktober 2017, 5.00 Uhr, ist die Bärenbohlstrasse zwischen der Überführung Eichried und Stadtgrenze Rümlang/Stadt Zürich in beide Richtungen für den Verkehr gesperrt. Die Umleitung ab Katzenrüti erfolgt via Rümlang, Seebach oder via Watt-Regensdorf, Zürich Affoltern. Die Umleitung ab Seebach erfolgt via Traktorenstrasse, Köschenrütistrasse, Seebachstrasse, Zürich Affoltern, Regensdorf und die Umleitung ab Zehntenhausstrasse/Mühlackerstrasse erfolgt via Mühlackerstrasse, Wehntalerstrasse, Regensdorf, Watt.

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Aktionswoche: Schweiz beteiligt sich am Kampf gegen illegalen Heilmittelhandel

Die Anzahl der über das Internet bestellten und illegal in die Schweiz importierten Arzneimittel bleibt konstant. Insgesamt werden jährlich rund 40'000 Sendungen eingeführt, etwa die Hälfte davon illegal. Die Schweiz hat auch dieses Jahr an der von Interpol koordinierten internationalen Aktionswoche „PANGEA X“ teilgenommen. Insgesamt waren 123 Länder beteiligt. Ziel der Aktion, die zum 10. Mal durchgeführt wurde, war die Bekämpfung des illegalen Heilmittelhandels über das Internet.

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Motion fordert: Schluss mit belastenden Primatenversuchen!

Der Nationalrat berät eine Motion* der Grünen-Politikerin Maya Graf, in der ein schweizweites Verbot belastender Primatenversuche verlangt wird. Der Schweizer Tierschutz STS unterstützt die Forderung und spricht sich nachdrücklich für die Annahme der Motion aus. Im vergangenen Jahr wurden in der Schweiz 198 Primaten für Tierversuche verwendet, 90 davon für belastende Versuche.

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Administrativuntersuchung bestätigt: Oberfeldarzt der Armee ist unschuldig

Die Untersuchungen des VBS rund um den freigestellten Oberfeldarzt der Schweizer Armee sind abgeschlossen. Die gegen Divisionär Andreas Stettbacher erhobenen Vorwürfe sind weder arbeits- noch disziplinarrechtlich relevant. Das VBS zieht bei der Bundesanwaltschaft die eingereichte Strafanzeige zurück. Divisionär Andreas Stettbacher nimmt am 1. Oktober seine Arbeit wieder auf. Das VBS hat am 9. Dezember 2016 auf Antrag der obersten Armeeführung bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen den Oberfeldarzt der Armee, Divisionär Andreas Stettbacher, wegen des Verdachts auf strafbare Handlungen gegen das Vermögen sowie strafbare Handlungen gegen die Amts- und Berufspflichten eingereicht. Divisionär Andreas Stettbacher wurde daraufhin freigestellt. Das VBS betonte immer die Unschuldsvermutung.

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Nothilfeeinsatz in Bangladesch wegen Flüchtlingskrise der Rohingya

Terre des hommes ist seit 1974 in Bangladesch tätig und verfolgt die Situation der Rohingya aktiv. Aufgrund der derzeitigen Krise verstärkt das Kinderhilfswerk seine Präsenz und leistet somit dem Appell der Regierung von Bangladesch Folge. Tdh bereitet sich auf einen Nothilfeeinsatz im Südosten des Landes vor, gleich an der Grenze zu Myanmar. Das Kinderhilfswerk Terre des hommes (Tdh) mobilisiert sich im Anbetracht der Flüchtlingskrise der Rohingya, die massenweise in der Region Cox's Bazar ankommen und sich in einer humanitären Notlage befinden. Die Regierung von Bangladesch hat an die Hilfe von schon im Land vertretenen NGOs appelliert.

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Kanton Bern: Gesamtnotfallübung für das Kernkraftwerk Mühleberg

Unter der Leitung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz BABS wird vom 26. bis 28. September im Rahmen der Gesamtnotfallübung 2017 der Notfallschutz für das Kernkraftwerk Mühleberg überprüft. Beteiligt sind auch die bei einem KKW-Unfall verantwortlichen behördlichen Führungs- und Stabsorganisationen in der Schweiz und im benachbarten Ausland sowie wichtige operative Einsatzelemente.

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Nichtberufsunfälle führen zu 7,5 Millionen verlorenen Arbeitstagen pro Jahr (Video)

Jedes Jahr verletzen sich in der Schweiz eine halbe Million Arbeitnehmende in ihrer Freizeit. Nichtberufsunfälle haben schwerwiegende Folgen für die Betriebe: Sie verursachen einen Ausfall von 7,5 Millionen Arbeitstagen. Dazu kommen noch die unentschädigten Karenztage. Deshalb unterstützt die bfu – Beratungsstelle für Unfallverhütung Betriebe in ihren Bestrebungen, die Nichtberufsunfälle ihrer Mitarbeitenden zu verringern.

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Grösste Velostation der Stadt Zürich eröffnet - mit Gratis-Aktion

Die bewachte Velostation Europaplatz wurde heute eröffnet und bietet Platz für rund 1600 Velos. Die grösste Velostation in der Stadt Zürich kommt der Nachfrage nach trockenen, sicheren und gut erschlossenen Veloabstellplätzen am Hauptbahnhof nach. Bis Ende Oktober 2017 ist das Parkieren gratis. Die neue unterirdische Velostation Europaplatz mit eigener Zufahrtsrampe in der Kasernenstrasse, einem Treppenaufgang auf den Europaplatz und einer Stossrampe in die Europaallee bietet rund 1600 überwachte Veloabstellplätze.

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Präventionskampagne sensibilisiert für Unfallgefahren in der Freizeit (Videos)

Mails checken, Telefonieren, Updates lesen: Arbeit und Freizeit vermischen sich zunehmend. Wir sind ständig erreichbar und das Büro ist immer mit dabei, auch am Wochenende und in der Freizeit. Doch wer das Büro immer bei sich hat, lebt gefährlich. Man ist unaufmerksam und unkonzentriert, was das Risiko für Unfälle erhöht. Auch wer sich zu wenig erholt und ständig gestresst ist, gefährdet seine Gesundheit.

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Cyberkriminalität auf .ch- und .swiss-Websites soll wirksam bekämpft werden

Eine wirksamere Bekämpfung von Cyberkriminellen, die .ch- und .swiss-Adressen für Straftaten nutzen: Das ist eines der Ziele der revidierten Verordnung über Internet-Domains (VID), die der Bundesrat am 15. September 2017 verabschiedet hat. Durch die Revision können nicht nur Adressen von Websites gesperrt werden, mit denen Phishingversuche unternommen werden oder schädliche Software verbreitet wird, sondern auch die Adressen jener Websites, die solche Aktivitäten indirekt unterstützen.

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Zimmerwald BE: Wolf gesichtet und mit Warnschuss vertrieben

Mitarbeiter der kantonalen Wildhut beobachteten gestern Abend (13. September) in Zimmerwald während längerer Zeit einen Wolf. Das Tier, das keine besondere Scheu vor Menschen zeigte, wurde mit einem gezielten Warnschuss vertrieben. In Zimmerwald hat sich am Abend des 13. Septembers 2017 ein Wolf aufgehalten. Das Tier konnte von Mitarbeitern der Wildhut des Kantons Bern während längerer Zeit beobachtet werden. Es zeigte keine besondere Scheu vor Menschen, verhielt sich jedoch nicht aggressiv.

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