Liechtenstein

Liechtenstein: Corona-Massnahmen für Justiz und Verwaltung angepasst

Aufgrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie hat die Regierung in ihrer Sitzung vom 26. Mai 2020 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über Begleitmassnahmen in der Verwaltung und Justiz in Zusammenhang mit dem Coronavirus - kurz COVID-19-VJBG - zuhanden des Landtags verabschiedet. Ziel ist es, das Gesetz den aktuellen Entwicklungen anzupassen.

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Liechtenstein: Regierung wird am Freitag über weitere Lockerungen informieren

Das Fürstentum Liechtenstein verzeichnete bisher insgesamt 82 laborbestätigte Fälle (Personen, die in Liechtenstein wohnhaft sind). Innerhalb des letzten Tages wurden keine zusätzlichen Fälle gemeldet. Bisher trat ein Todesfall im Zusammenhang mit einer laborbestätigten COVID-19-Erkrankung auf. Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus verwiesen.

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Schaan (FL): Abgestelltes Fahrzeug erheblich beschädigt - Zeugenaufruf

In der Nacht von Freitag auf Samstag ereignete sich in Schaan eine Sachbeschädigung an einem Fahrzeug. Eine unbekannte Täterschaft wird verdächtigt, im Zeitraum vom 22.5.2020, ca. 20:00 Uhr bis 23.5.2020, ca. 08:00 Uhr, ein auf dem südlichen Parkplatz der Primarschule Resch abgestelltes Fahrzeug beschädigt zu haben.

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Schaan (FL): Mann von Gruppe junger Erwachsener attackiert und verletzt

Am Freitagabend kam es in Schaan zu einer Schlägerei, wobei mehrere Personen beteiligt waren und eine Person verletzt wurde. Gegen 21:00 Uhr kam es beim Postplatz zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem Mann und einem jungen Erwachsenen, wobei die beiden Personen in der Folge von weiteren Anwesenden getrennt werden konnten.

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Liechtenstein: Abstandsgebot ersetzt Versammlungsverbot

Die Regierung hat am 20. Mai beschlossen, das zum Schutz vor dem Coronavirus erlassene Verbot von Menschenansammlungen von mehr als fünf Personen im öffentlichen Raum durch ein Abstandsgebot zu ersetzen. Ab sofort gilt, dass bei Menschenansammlungen im öffentlichen Raum zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten ist.

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Liechtenstein: Coronavirus - Verhalten über das Auffahrtswochenende

In den letzten Tagen konnten weitere Massnahmen, welche gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlassen wurden, gelockert werden. Seit dieser Woche findet der Unterricht wieder in den Schulen statt. Ebenfalls haben die ausserhäuslichen Kinderbetreuungseinrichtungen sowie die Spielgruppen ihren Betrieb wieder aufgenommen und Erwachsenen- und Weiterbildungsinstitutionen dürfen wieder Präsenzveranstaltungen anbieten.

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Liechtenstein: Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts

Bildungsministerin Dominique Hasler und Schulamtsleiter Arnold Kind sowie die Schulleiterin der Gemeindeschule Ruggell, Elisabeth Büchel, und der Schulleiter der Realschule Vaduz, Peter Hilti, informierten am Freitag, 15. Mai 2020 anlässlich einer Pressekonferenz über die Einführungswoche und wie es nächste Woche an den Schulen weitergeht. Im Rahmen der Einführungswoche wurde der bisherige Fernunterricht mit ersten Präsenzveranstaltungen in kleinen Gruppen von maximal vier Schülerinnen und Schülern ergänzt.

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Schaan (FL): Mit Gartenzaun kollidiert und davongefahren

In Schaan ereignete sich am Donnerstag ein Verkehrsunfall. Der Verursacher verliess pflichtwidrig die Unfallstelle, konnte aber ausgeforscht werden. Ein Autofahrer fuhr gegen 06:00 Uhr in nicht fahrfähigem Zustand von der Winkelgass kommend auf den Möliweg und kollidierte mit dem Gartenzaun des gegenüberliegenden Anwesens. Ohne sich um den Schaden zu kümmern, verliess er pflichtwidrig die Unfallstelle.

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Liechtenstein: Institutionalisierung der Höchstgerichte

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 5. Mai 2020 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof und weiterer Gesetze zu Handen des Landtags verabschiedet. Zukünftig sollen die Richter der Höchstgerichte durch die Schaffung von Gerichtskanzleien und wissenschaftlichen Diensten unterstützt und soll damit ein Schritt zur Institutionalisierung der Höchstgerichte gemacht werden. Beim Staatsgerichtshof, beim Verwaltungsgerichtshof und beim Obersten Gerichtshof sind die Präsidenten sowie Richterinnen und Richter nebenamtlich tätig. Gerade deshalb sind die Gerichtshöfe, insbesondere im Hinblick auf die Qualität und Kontinuität ihrer Arbeit, auf eine entsprechende Infrastruktur und ein gewisses Mass an Institutionalisierung angewiesen.

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Liechtenstein: Lockdown führt zu weniger Verkehr und zu weniger Verkehrssündern

Die Landespolizei führte im April in Balzers und Vaduz zwei Geschwindigkeitskontrollen durch. Im Rahmen von weiteren Kontrollen sowie bei einem Unfall wurden bei drei Fahrzeuglenkern eine Fahrunfähigkeit festgestellt. Im letzten Monat wurde die mobile Radaranlage der Landespolizei aufgrund des geringeren Verkehrsaufkommens, welches im Zusammenhand mit dem Lockdown steht, nur von insgesamt 9‘225 Fahrzeugen passiert.

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Liechtenstein: Corona-Massnahmen werden weiter gelockert

Die Regierung wird ab dem 15. Mai weitere Massnahmen, die zum Schutz vor dem Coronavirus erlassen wurden, lockern. So sind ab dann Gottesdienste wieder erlaubt. Gastronomiebetriebe dürfen wieder öffnen. Im Unterhaltungs- und Freizeitbereich dürfen Museen, Bibliotheken und Archive sowie Sportzentren, Sportstätten und Fitnesszentren den Betrieb wieder aufnehmen. Für alle Bereiche, die von Lockerungen profitieren, gelten strenge Auflagen, die durch Schutzkonzepte geregelt werden.

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