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Schweiz

Krankenversicherung von inhaftierten Personen - Vernehmlassungsverfahren

Polizei.news Redaktion Beitrag Schweiz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) eröffnet. Die Änderung sieht die Einführung einer Versicherungspflicht für inhaftierte Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz vor. Damit wird die medizinische Gleichbehandlung im Freiheitsentzug sichergestellt. Die Kantone sollen zudem das Recht erhalten, die Wahl der Versicherer und des Versicherungsmodells für inhaftierte Personen einzuschränken.

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Polizei Thurgau: Personenspürhündin (1) „Phreya“ - Happy Birthday

Polizei.news Redaktion Beitrag Blaulicht-Branchennews Hunde Polizeihunde Polizeinews Schweiz Tierwelt

Mit etwas Verspätung feiern wir nicht nur Phreyas 1. Geburtstag, sondern ein abgeschlossenes Jahr auf ihrem Weg zur Personenspürhündin. Ein Jahr voller Training, Einsatzbereitschaft und bedingungsloser Hingabe hat unsere treue Gefährtin auf ihren zukünftigen Einsatz im Dienste der Kantonspolizei Thurgau vorbereitet.

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Weisses Wochenende in Aussicht

von MeteoSchweiz Blog Schweiz Wetter

Diese Woche setzt sich kurz ein Hochdruckgebiet durch und die Temperatur in der Höhe steigt nochmals an. Am Wochenende scheint die Chance für Schneeflocken bis in tiefe Lagen gut zu liegen. Wäre bereits Dezember, könnten wir uns über weisse Weihnachten freuen, doch bis dahin wird der gefallene Schnee nicht liegen bleiben.

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Kanton Tessin: Kantonaler Tag der nicht-gesundheitlichen Erste-Hilfe-Einrichtungen

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Ereignisse Polizeinews Schweiz Tessin

Die Kantonspolizei gibt bekannt, dass in den vergangenen Tagen im Polizeischulungszentrum Giubiasco (CFP) das traditionelle Informations- und Ausbildungstreffen der nicht-gesundheitlichen Erste-Hilfe-Einrichtungen (EPINS) im Rahmen der Herz-Lungen-Wiederbelebung stattgefunden hat. Dieser Tag ist Teil der regelmässigen Aktivitäten der Erste-Hilfe-Organisationen, um ein hohes Kompetenzniveau für die Tessiner Bevölkerung zu erhalten.

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A13 / TI: San Bernardino-Tunnel nach nächtlichen Sanierungsarbeiten sicherer

Polizei.news Redaktion Ereignisse Polizeinews Schweiz Tessin Tunnel Verkehr & Katastrophen Verkehrsmeldungen

Vor wenigen Tagen wurden die nächtlichen Sanierungsarbeiten im San Bernardino-Tunnel abgeschlossen. Dabei wurden die Lüftungsanlage, die Brandmeldeanlage, die Videoüberwachungsanlage und die Beleuchtung erneuert. Der Tunnel gilt nun als sicherer als zuvor. Insgesamt wurden bis heute rund 60 Millionen Franken investiert.

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Tragischer Fussgängerunfall in Horgen ZH: Senior (†83) von Auto erfasst – tot

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Feuerwehr Polizeinews Schweiz Sonstige Feuerwehr-Einsätze Todesfälle Unfälle Verkehr & Katastrophen Zeugenaufrufe Zürich

Bei einer Kollision mit einem Personenwagen ist am Dienstagmittag (21.11.2023) in Horgen ein Fussgänger tödlich verletzt worden. Kurz vor Mittag ging bei der Verkehrsleitzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass ein Fussgänger von einem Fahrzeug frontal erfasst und mehrere Meter weggeschleudert worden sei.

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Bergrettung in Zermatt VS - Wie weit gehen, um anderen zu helfen? (Video)

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Air Zermatt-Einsätze Bergrettung Blaulicht-Branchennews Polizeinews Rettung Schweiz Verkehr & Katastrophen Wallis

Richard Lehner kennt die Gefahren der Berge wie kein Zweiter. Seit 20 Jahren ist er Bergführer in Zermatt VS und fast ebenso lange nebenberuflicher Bergretter. Bei Hilfsaktionen wird er als Bergprofi aufgeboten und muss an der Helikopter-Winde oder zu Fuss zu Verletzten vorstossen.

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Region Werdenberg-Sarganserland SG: Ansprechen von Kind und Warnmeldungen

Polizei.news Redaktion Ereignisse Polizeinews Prävention Schweiz St. Gallen

Die Kantonspolizei St.Gallen hat seit Montag (20.11.2023) mehrere Meldungen von angesprochenen Kindern erhalten sowie Kenntnis von diversen sich verbreitenden Warnmeldungen erhalten. Diese Mitteilung legt den derzeitigen Kenntnisstand der Kantonspolizei St.Gallen dar. Sie mahnt zudem zur Vorsicht bei der Verbreitung solcher Warnmeldungen. Verdachtsfälle sind dem Notruf 117 zu melden.

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Zusammenschluss der Feuerwehr Oftringen und der Stützpunktfeuerwehr Zofingen

Polizei.news Redaktion Beitrag Blaulicht-Branchennews Feuerwehr Polizeinews Schweiz Stadt Oftringen

In den Jahren 2020 und 2021 wurde im Rahmen des Projekts „Feuerwehr 2022“ ein Zusammenschluss der Feuerwehren Strengelbach, Aarburg, Oftringen und der Stützpunktfeuerwehr Zofingen geprüft. Das von Oftringen und Zofingen befürwortete Projekt hat viele Synergien eines Zusammen- schlusses aufgezeigt, konnte jedoch nicht umgesetzt werden.

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Bahnhof Nänikon ZH: Unfallort pflichtwidrig verlassen - Zeugenaufruf

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Polizeinews Schweiz Stadt Uster Unfälle Verkehr & Katastrophen Zeugenaufrufe Zürich

Mutmasslich am Donnerstag 16.11.23 ereignete sich ein Unfall mit Sachschaden beim Bahnhof Nänikon, wobei die verursachende Person den Unfallort verliess, ohne diesen zu melden. Wir suchen einen Seat Leon (Baujahr 2013-2016) mit grauer bzw. anthrazitfarbener Karosserie und massivem Schaden vorne rechts.

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Kantone BS / BL: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Polizei.news Redaktion Basel-Landschaft Basel-Stadt Gewalt Polizeinews Prävention Schweiz Verbrechen

Zum 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, rufen verschiedene regionale Anlaufstellen, Schutzunterkünfte und die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam – unter dem Namen „Beide Basel gegen Gewalt an Frauen“ – gegen Gewalt an Frauen auf. Mit verschiedenen Aktionen macht die Gruppe auf das Thema aufmerksam.

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Balsthal SO: Jugendlicher auf Zebrastreifen angefahren - SUV-Fahrer abgehauen

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Polizeinews Schweiz Solothurn Unfälle Verkehr & Katastrophen Zeugenaufrufe

In Balsthal wurde am Dienstagmorgen ein Passant auf einem Fussgängerstreifen von einem Auto erfasst. Dabei wurde er verletzt und musste in ein Spital gebracht werden. Ohne sich um die Schadensregulierung zu kümmern, verliess der oder die unbekannte Verursacher/in die Unfallstelle. Die Polizei sucht Zeugen.

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Neuheim ZG: Heftige Winde durch das Sturmtief Frederico

Polizei.news Redaktion +Instagram-CH Feuerwehr Polizeinews Schweiz Sonstige Feuerwehr-Einsätze Verkehr & Katastrophen Wetter Zug

Alarmmeldung: "Elementar, in Neuheim, Baum auf der Strasse". (Einsatz 7/2023 - 16.11.2023 um 23:07 Uhr) Durch die heftigen Winde des Sturmtiefs Frederico verursachte ein umgefallener Baum eine Beeinträchtigung des Verkehrs zwischen Baar und Neuheim. Die Hauptstrasse zwischen Baar und Neuheim war auf Höhe der Ortstafel Neuheim blockiert.

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Wappen der Schweiz


Die Polizei in der Schweiz

In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. Das System gliedert sich in drei verschiedene Bereiche: das Bundesamt für Polizei, die Kantonspolizeien und die Gemeinde- oder Stadtpolizeien. Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen.

Polizeihoheit der Kantone

Die Polizeihoheit im schweizerischen Polizeisystem liegt bei den einzelnen Kantonen. Die 26 Kantone sind für die Gewährleistung der Sicherheit zuständig. Eine nationale Polizeibehörde gibt es nicht, für landesübergreifende Aufgaben auf Bundesebene ist das Bundesamt für Polizei zuständig.

In der Schweiz kümmern sich verschiedene Dienststellen und Behörden um die Sicherheit der Bevölkerung. (Bildquelle: Philipp Ochsner)

Das Bundesamt für Polizei in der Schweiz

Das schweizerische Bundesamt für Polizei wird auch als fedpol bezeichnet. Der Begriff leitet sich von der Bezeichnung „federal office of police“ ab. Alle Aufgaben des Bundes sind bei fedpol konzentriert. Sitz des Bundesamts ist in Bern, insgesamt sind rund 973 Mitarbeitende bei der Behörde tätig.

Im Jahr 2000 wurden alle Einheiten der einstigen Strupol unter dem neuen Namen fedpol zusammengefasst. Zwei Jahre später trat die sogenannte Effizienzvorlage in Kraft, mit der die Strafverfolgungsbehörden neue Kompetenzen erhielten und auch grenzüberschreitende Verfahren neu geregelt wurden. Im Mai 2008 gab es eine weitere Reorganisation, die nachrichtendienstliche Aufgaben regelte. Unter anderem wurden betriebliche Abläufe verbessert und Synergien genutzt.

Die Aufgaben von fedpol

Bei fedpol sind verschiedene Aufgaben konzentriert:

  • gerichtspolizeiliche Aufgaben
  • sicherheitspolizeiliche Aufgaben
  • verwaltungspolizeiliche Aufgaben
  • koordinative Aufgaben

Geht es um Ermittlungen im Auftrag der Bundesanwaltschaft, werden die Bediensteten der Bundeskriminalpolizei tätig. Die Behörde gehört zu fedpol und arbeitet bei komplexen Zusammenhängen in den Bereichen Terrorismus, Wirtschaftskriminalität oder organisierte Kriminalität. Nach Angaben der Bundespolizei ist insbesondere bei der technologischen Entwicklung und der Vernetzung ein deutliches Plus bei den Tätern zu verzeichnen.

Der Bundessicherheitsdienst ist zuständig, wenn es um den Schutz von Personen geht. Die Bediensteten übernehmen auch die Bewachung völkerrechtlich geschützter Personen und Einrichtungen. Auch Magistrate, Parlamentarier oder Bundesangestellte stehen unter der Obhut des Bundessicherheitsdienstes BSD.

Der Erlass von Verfügungen auf Bundesebene, das Verhängen von Einreisesperren oder auch die Koordination bei der Bekämpfung von Internetkriminalität gehören zu den verwaltungspolizeilichen Aufgaben. Auch die Meldestelle für Geldwäsche ist hier angegliedert. Zudem übernehmen die Bediensteten verschiedene koordinative Aufgaben rund um die Polizeiarbeit in der Schweiz. Unter anderem koordinieren eigens eingerichtete Stellen die Zusammenarbeit mit den Kantonen. Hier geht es neben der bereits genannten Internetkriminalität auch um die Bekämpfung von Kinderpornographie oder des Menschenhandels.

Ein wesentliches Thema der überregionalen Polizeiarbeit ist der Terrorismus. Seit 2015 gibt es in Europa immer wieder dschihadistische Terroranschläge, von denen auch die Schweiz, gelegen inmitten Europas, betroffen sein könnte. Vor allem radikalisierte Personen, die aus entsprechenden Gebieten eingereist sind, könnten die Schweiz zur Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen nutzen. Die Schweiz arbeitet unter der Leitung fedpols aktiv gegen den Terrorismus. In einer speziellen Task Force, bezeichnet als TETRA, wurden verschiedene Behörden wie der Nachrichtendienst des Bundes, die Bundesanwaltschaft oder das Grenzkorps zusammengefasst. Bei dem Vorgehen gegen Terrorismus setzt die Schweiz auch auf die internationale Zusammenarbeit. Zudem ist auch die Mitarbeit der Bevölkerung gefragt, die angehalten ist, verdächtige Vorkommnisse wie den Diebstahl oder den Verlust von Vorläuferstoffen oder andere Vorkommnisse zu melden.

Die organisierte Kriminalität nutzt den Finanzplatz Schweiz, um Geld zu waschen und Geld in Immobilien oder im Gastgewerbe zu investieren. Die Bekämpfung dieser Strukturen zählt neben der Terrorismusbekämpfung und der Bekämpfung der transnationalen Kriminalität zu den priorisierten Arbeiten fedpols. Geht es um Vermögensdelikte oder Menschenhandel und Drogenschmuggel sind die Kantone verantwortlich. Da diese Straftaten jedoch regionsübergreifend sind, übernimmt fedpol die Koordination und kümmert sich um den Informationsaustausch und unterstützt die Kantone.

Schweizweit ist die Polizei unter dem Notruf 117 zu erreichen. (Bildquelle: Polizei ZH)

Die internationale Arbeit der Schweizer Polizei

Die Polizei in der Schweiz arbeitet grenzüberschreitend, denn Kriminalität macht nicht vor einzelnen Landesgrenzen Halt. Die internationale Polizeiarbeit ist daher von grosser Bedeutung. Die Schweiz nutzt drei verschiedene Wege, um die internationale Kriminalität zu bekämpfen:

  • weltweite Zusammenarbeit über INTERPOL
  • bilaterale Zusammenarbeit über Abkommen mit einzelnen Staaten
  • europäische Zusammenarbeit über EUROPOL

Das Bundesamt für Polizei koordiniert die internationale Polizeiarbeit und arbeitet zusammen mit den Kantonen an den einzelnen Aufgaben.

Polizei in der Schweiz – die Zusammenarbeit der Kantone

Auch wenn jedes Kanton für die eigene Polizeiarbeit zuständig ist, gibt es interkantonale Vereinbarungen, die gemeinsame Einsätze regeln. Besonders wichtig ist die Vereinbarung über interkantonale Polizeieinsätze aus dem Jahr 2006, kurz IKAPOL-Vereinbarung. Konkret geht es um die Möglichkeit, Polizeikräfte aus anderen Konkordaten anfordern zu können, wenn bestimmte Ereignisse anstehen, die mit den eigenen Kräften nicht zu bewältigen sind. Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe „Operationen“, die bei planbaren Grosseinsätzen die Koordination übernimmt. Darüber hinaus sorgt eine weitere Arbeitsgruppe „GIP“ für die politische Einbindung der verantwortlichen Kantonsbehörden im Rahmen der gesamtschweizerischen interkantonalen Polizeiarbeit bei Grosseinsätzen, kurz GIP.

Nach Angaben des Bundesamts für Polizei arbeiten die Kantone gemeinsam mit dem Bund an einer Harmonisierung der Informatik. Ziel ist, neue Anwendungen gemeinsam zu realisieren, um Synergien zu nutzen.

Auch die Ausbildung regelt die Polizei in der Schweiz gemeinsam. Die kantonalen Polizeischulen wurden durch vier regionale Ausbildungszentren ergänzt. Die Ausbildung an den Schulen soll nach einheitlichen Richtlinien erfolgen. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Bekämpfung von Betäubungsmittel- und Wirtschaftskriminalität.

Die Polizei in der Schweiz – kantonale Polizeikorps

Im Kanton trägt der Polizeidirektor oder die Polizeidirektorin die politische Verantwortung für die Polizei. Der oder die Leitende ist Mitglied der Kantonsregierung. Nach Angaben des Bundesamts für Polizei sind die Polizeigesetze in den Kantonen weitgehend gleich. Die Kantone berücksichtigen bei den polizeilichen Massnahmen das schweizerische Verfassungsrecht und des internationalen Rechts. Zudem sind in der Praxis die Vorgaben des Bundesgerichts zu berücksichtigen.

Die Ausbildung, Bewaffnung, Ausrüstung und Uniformierung liegt in der Verantwortung der Kantonspolizeien. Trotz der Gestaltungsfreiheit gibt es bei der Organisation der Kantonspolizeien einige Gemeinsamkeiten: So teilen die deutschsprachigen Kantone Ihre Behörden in der Regel in die Kriminalpolizei, die Sicherheits- und die Verkehrspolizei. In den französischsprachigen Regionen gibt es eine Gendarmerie, die sich vor Ort um die Sicherheit kümmert. Die Verkehrspolizei ist der Gendarmerie unterstellt. Die Kriminalpolizei ist ein eigener Bereich. Darüber hinaus gibt es bei allen Kantonspolizeien verschiedene Interventions- und Spezialeinheiten.

Die kommunale Polizei in der Schweiz

Vor Ort sind die Gemeinde- und Stadtpolizeien in der Schweiz für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit zuständig. Neben den kantonalen Korps gibt es in der Schweiz 300 Gemeindepolizeien. Vor allem in Regionen, in denen einzelne Ortschaften weit auseinanderliegen, sind die Gemeindepolizeien ein wichtiger Bestandteil. Einige Kantone sind bestrebt, die Gemeindepolizeien in die Kantonspolizei zu integrieren. Teilweise haben sich die Gemeindepolizeien in der Schweizerischen Vereinigung des städtischen Polizeichefs SVSP zusammengeschlossen.

Die Ausbildung bei der Polizei in der Schweiz

In den meisten Schweizer Kantonen ist der Ablauf der Ausbildung gleich. Dazu gibt es verschiedene interkantonale Polizeischulen, die für insgesamt 11 Kantone zuständig. Die Ausbildung setzt sich aus vier Modulen zusammen. Im ersten Modul durchlaufen die Aspiranten und Aspirantinnen eine dreiwöchige Ausbildung im jeweiligen Kanton. Danach folgt eine elfmonatige Teilnahme an einer Polizeischule, wo neben theoretischen Grundlagen auch die körperliche Fitness auf dem Stundenplan steht. Nach dem Ende der ersten Phase folgt die Vereidigung.

Nun folgt ein Einblick in die praktische Arbeit, bei denen die Anwärter und Anwärterinnen an der Seite erfahrener Kollegen arbeiten. Dieses Modul dauert rund fünf Monate.

Im dritten Modul übernehmen die Mitarbeitenden für zwölf Monate die Arbeit in einem bestimmten Bezirk. Dazu zählt beispielsweise der Patrouillendienst oder die Mitarbeit im Innendienst. Das vierte Modul dient dazu, die Arbeit auf der Strasse kennenzulernen. Dabei sind die Anwärter und Anwärterinnen im Team unterwegs.

Innerhalb der Polizei in der Schweiz gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, die Karriere zu verfolgen. Nach der regulären Ausbildung ist beispielsweise die Arbeit im Streifendienst, aber auch ein Studium möglich. Im Laufe der Zeit haben die Mitarbeitenden die Option, in eine Spezialeinheit zu wechseln oder bei der Kriminalpolizei oder der Bundeskriminalpolizei zu arbeiten. Grundsätzlich hängt die Laufbahn von den Fähigkeiten und den eigenen Wünschen ab.

Voraussetzungen für die Arbeit bei der Schweizer Polizei

Wer bei der Polizei Schweiz arbeiten möchte, muss Schweizer Staatsbürger sein und mindestens 21 Jahre alt sein. Eine abgeschlossene Lehre, ein Schulabschluss oder ein höherer Abschluss sind ebenso erforderlich, wie ein Führerausweis der Kategorie B. Bei der Sehschärfe gelten bestimmte Obergrenzen. Zudem benötigen die Auszubildenden einen einwandfreien Leumund und einen gesunden körperlichen Zustand. Wichtig sind eine gute sportliche Leistungsfähigkeit und gute Leistungen beim Schwimmen. Selbstverständlich gehören sehr gute Deutschkenntnisse und eine gute Allgemeinbildung zu den Voraussetzungen. Erwartet werden in den deutschsprachigen Kantonen mündliche Kenntnisse der französischen Sprache.

Bei einem Eignungstest werden die Fähigkeiten der Bewerber und Bewerberinnen genau geprüft. Zunächst ist ein Online-Test zu absolvieren, wobei die Teilnehmer nach erfolgreichem Abschluss die Möglichkeit erhalten, sich bei einer Polizeibehörde zu bewerben. In einem persönlichen Gespräch werden dann alle weiteren Optionen genau besprochen.

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